Und sie tun es schon wieder: die Innenminister haben für den 16./17. April einen bundesweiten Blitzmarathon angekündigt. Unser Innenpolitischer Sprecher Dirk Schatz sagt zu dieser PR-Aktion: „Völlig sinnbefreit attackieren wieder tausende Beamte die Autofahrer. Doch tatsächlich werden lediglich die Ressourcen der Polizei…
Blog-Archive
Blitzmarathon: Attacke auf die Autofahrer
Getagged mit: Innenpolitik
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Morgen Bewerbungsschluss Jugend-Landtag
Für die Piratenfraktion NRW ins Parlament? Jetzt bewerben für den Jugend-Landtag 2015 Anmeldeschluss ist morgen, 1. April 2015! Debattieren, Ausschüsse und Anhörungen organisieren, Anträge formulieren, Politik machen – Drei Tage haben Jugendliche aus ganz NRW die Möglichkeit, auf den Plätzen…
Daniel Schwerd zu Störerhaftung und deren geplanten Änderung
Mehr zu unseren Initiativen im Bezug auf die Abschaffung von Störerhaftung
PKW-Maut richtet großen Schaden an
Zur beschlossenen PKW-Maut sagt Oliver Bayer, Verkehrsexperte der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die Bundesregierung scheint sinnvolle Projekte in den Wahlkampf schieben zu wollen, denn für diese Legislaturperiode gilt das Motto: ‚Nur weil es katastrophaler Blödsinn ist, heißt es ja nicht,…
Veranstaltung: Das solidarische Bürgerticket
Mehr Infos zur Veranstaltung
Themen-Mumble: Autonomes Fahren
In unserem nächsten Themen-Mumble geht es um das Thema „Autonomes Fahren“. Oliver Bayer präsentiert unseren Antrag „Autonomes Fahren: Chancen der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt erkennen und für die Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs nutzen“ WANN? Donnerstag, 16.04.2015, 19.00 bis…
Getagged mit: Autonomes Fahren, Mobilität, ÖPNV
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Mitmachen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Mitmachen
Digitale Bildung: Entwicklung im Schneckentempo
Heute hat der Bundestag einen Antrag der regierungstragenden Fraktionen zum Thema „Digitale Bildung“ behandelt. Diese Initiative zum Digitalen Lernen widmet sich schwerpunktmäßig dem Thema der Anforderungen in der digitalen Arbeitswelt. Monika Pieper, Schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die…
Getagged mit: Open Source
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Schule und Weiterbildung (A15)
Abschiebungshaft: Rot-Grüner Gesetzentwurf ist verfassungs- und europarechtswidrig
Morgen (Donnerstag, 26.03.2015) steht um 10 Uhr die von uns beantragte Anhörung zum SPD/Grünen-Gesetzentwurf zum Abschiebungshaftvollzug auf der Tagesordnung des Innenausschusses. Ein Blick in die eingegangenen Stellungnahmen zeigt bereits vorab: Die Experten kritisieren den Entwurf scharf und raten an, dieses…
366 geheime Atomtransporte in NRW
Durchführung und Kontrolle von Atomtransporten in NRW sind intransparent und schwer durchschaubar. Die Landesregierung hat keinen Überblick und verschafft ihn sich im Nachhinein, wenn unsere Kleinen Anfragen das nötig machen. Das geht aus den Antworten auf unsere Kleinen Anfragen Nr.…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Homepage, Persönliche Blogposts
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Homepage, Persönliche Blogposts
Fraktionssitzung vom 24.03.2015
In dieser Sitzung haben wir die vergangenen Plenartage besprochen sowie einige Themen aus dem Bereich Pressearbeit und Streaming aus dem Landtag.