Blog-Archive
So geht man nicht mit Bürgern um, liebe Stadt Düsseldorf!
Zwei gefährliche VRE-Keimausbrüche an Düsseldorfer Kliniken wurden dem Landeszentrum für Gesundheit gemeldet – doch die Stadt Düsseldorf verschweigt die Namen des Krankenhauses. Dadurch könne dem betroffenen Haus „ein wirtschaftlicher Schaden entstehen“, berichtet die Westdeutsche Allgemeine WAZ in der heutigen Ausgabe.…
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Drs. 16/3738: Rechtssicherheit der Sanktionspraxis
Rechtssicherheit der Sanktionspraxis Kleine Anfrage 1516 Torsten Sommer Drucksache 16/3738 06.08.2013
Der gläserne Mensch ist Realität
Zum Handel mit Daten aus dem Gesundheitssystem erklärt Torsten Sommer, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Ohne unser Wissen, ohne unsere aktive Teilnahme, ohne unser Einverständnis werden auch im Gesundheitssystem fleißig unsere Daten gehortet. Und das bei hochsensiblen, personenbezogenen Informationen, nämlich unser…
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Wir fordern Verbot von Handel mit Gesundheitsdaten
Mit unseren Daten wird gehandelt. Egal, um welche Daten es geht. Beim täglichen Einkauf (Bonussyteme, z.B. Payback), bei Onlinebestellungen (Amazon, Ebay). Und auch wenn das nicht hinnehmbar ist, ist es doch ein altbekanntes Problem. Neu ist allerdings die Erkenntnis, dass…
Drs. 16/3290: Sicherheitslücken in über das Internet steuerbarer Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen
Sicherheitslücken in über das Internet steuerbarer Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1338 Torsten Sommer und Kai Schmalenbach Drucksache 16/3290 14.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3604 18.07.2013
Drs. 16/3185: Vorschläge der EU-Luftsicherheitsagentur EASA für neue Flug- und Ruhezeitregeln bei Piloten und Flugbegleitern
Vorschläge der EU-Luftsicherheitsagentur EASA für neue Flug- und Ruhezeitregeln bei Piloten und Flugbegleitern Kleine Anfrage 1310 Torsten Sommer Drucksache 16/3185 04.06.2013 Antwort MBWSV Drucksache 16/3756 16.07.2013
Plenarrede: Torsten Sommer zu Jobperspektiven in NRW für Jugendliche aus südeuropäischen Ländern
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 7. Fachkräfte- und Auszubildendenbedarf in Nordrhein-Westfalen sichern – Ausbildungs- und Jobperspektiven für Jugendliche aus südeuropäischen Ländern schaffen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/3449 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Torsten Sommer…
Plenarrede: Torsten Sommer zu Einsetzung der Verfassungskommission
Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 5. Einsetzung der Verfassungskommission Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3428 Block I direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung:…
Plenarrede: Torsten Sommer zu neuer Ausrichtung der Arbeitslosenversicherung
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 4. Gute Arbeit für alle, Arbeitslosigkeit vermeiden und verkürzen, Arbeitslosenversicherung neu ausrichten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3427 Block I Direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Redner: Torsten Sommer…
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