Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 10. Bürgermeisterabwahl vereinfachen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5499 Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt…
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Torsten Sommer zum Abbau bürokratischer Vorgaben
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 5. Dialogverfahren zum Abbau bürokratischer Vorgaben in Nordrhein-Westfalen starten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5963 Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Unser Redner: Torsten Sommer…
Antrag: Klarheit schaffen über mögliche Szenarien der Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen und die damit verbundenen Folgen für Kommunen in NRW
27.05.2014 Antrag PIRATEN Klarheit schaffen über mögliche Szenarien der Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen und die damit verbundenen Folgen für Kommunen in NRW Drucksache 16/5960
Veröffentlicht unter Anträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kommunalpolitik (A11), Torsten Sommer
Torsten Sommer über die Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 13. Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5743 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Zusammenfassung des Antrags: Mit dem Gesetz sollen Zustimmungsquoren bei Bürgerentscheiden abgeschafft werden,…
Torsten Sommer zur Reformierung des Stärkungspakts
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 8. Stärkungspakt jetzt reformieren – verzögerte Evaluierung ist nicht ausreichend Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5764 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten…
Torsten Sommer zu Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 6. Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5500 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Zusammenfassung des Antrags: Um den Wählerwillen präziser abbilden zu können, haben inzwischen…
Drs. 16/5353: Sachgrundlose befristete Arbeitsverträge in der Landesregierung, der Landesverwaltung und den Unternehmen im Besitz des Landes Nordrhein-Westfalen
Sachgrundlose befristete Arbeitsverträge in der Landesregierung, der Landesverwaltung und den Unternehmen im Besitz des Landes Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 2123 Torsten Sommer Drucksache 16/5353 21.03.2014 Antwort FM Drucksache 16/5858 13.05.2014
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Torsten Sommer
Gesetzentwurf: Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden
06.05.2014 Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-5743.pdf Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen. Gesetz noch in Beratung
Antrag: Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht
02.04.2014 Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5500.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Antrag: Bürgermeisterabwahl vereinfachen
02.04.2014 Bürgermeisterabwahl vereinfachen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5499.pdf