Blog-Archive

Hat die SPD den Kampf gegen die AfD bereits verloren gegeben?

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, nimmt Stellung zum angekündigten Verzicht Sigmar Gabriels auf die Kanzlerkandidatur und die Personalspiele der SPD: “Der angekündigte Rücktritt des Wirtschaftsministers und Vizekanzlers ist nichts weniger als das Eingeständnis, dass er und die

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#Hanfdebatte (2. Teaser)

Tagesordnung der Plenarsitzung mit #Hanfdebatte (TOP 9) Antrag der Piratenfraktion

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Weder Terroristen noch Innenminister dürfen an der langen Leine gehalten werden

Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss nimmt Stellung zur wiederholt getroffenen Einschätzung des Innenministers, dass alle rechtsstaatlichen Mittel im Fall Amri ausgenutzt wurden: “Der Innenminister liegt mit seiner Einschätzung schlicht falsch, wie nicht nur das Gutachten von Prof. Dr.

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#Hanfdebatte (Teaser)

Tagesordnung der Plenarsitzung mit #Hanfdebatte (TOP 9) Antrag der Piratenfraktion

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Augen zu und durch – Politik ohne Blick nach vorn – die ewig gestrigen in der Regierung!

Am 6. September 2016 haben wir Piraten im Landtag unseren Antrag für ein „Unabhängiges Gutachten zur Kostenschätzung der gesamten Folgekosten der Braunkohle“ gestellt (Drucksache 16/12842). Gegen jede Vernunft und die Interessen der Menschen in NRW wurde der Antrag heute im Wirtschaftsausschuss

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Veröffentlicht unter 20 Piraten, Blogbeitrag, Kai Schmalenbach, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Persönliche Blogposts, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

NPD ist bedeutungslos – und rechtsextrem

Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW erklärt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: „Das Gericht hat ein gutes Urteil für die Demokratie in Deutschland gefällt. Das Gericht hat wichtige Dinge klar gestellt und benannt. Die NPD ist rechtsextrem und sie ist verfassungsfeindlich.

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Kehrtwende in der Sicherheitspolitik mit neuem, heißem Scheiß

Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss erklärt zum Vorschlag von Bundesinnenminister und Justizminister zum Einsatz elektronischer Fußfesseln gegen mutmaßliche ‚Gefährder‘: “Die Bundesregierung will offenbar endlich das tun, was wir PIRATEN schon lange fordern: so genannte Gefährder frühzeitig ansprechen. Gab

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Captain Marsching erzählt eine Weihnachtsgeschichte

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Grobes Foulspiel bei Fußballfans

Frank Herrmann, Sprecher im Innenausschuss für die Piratenfraktion NRW, zur heutigen Landtagsdebatte über den Antrag „Keine geheimen Datensammlungen über Fußballfans!“: Inhalt und Nutzung der Dateien über Fußballfans muss endlich transparent werden. Polizei und Landesregierung haben doch hier nichts zu verstecken.

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Fußballfans sind keine Verbrecher und Menschenrechte enden nicht am Stadiontor

Daniel Düngel, Ordentliches Mitglied im Sportausschuss für die Piratenfraktion NRW, zur heutigen Landtagsdebatte über den Antrag „Keine geheimen Datensammlungen über Fußballfans!“: Fußballfans sind keine Verbrecher und Menschenrechte enden nicht am Stadiontor. Das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber wir wollen dies

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