Mittwoch, 29. April 2015 Top 15. Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft in Nordrhein-Westfalen (Abschiebungshaftvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – AHaftVollzG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7545 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt…
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Monika Pieper für mehr Chancengleichheit bei Schülern mit Teilleistungsschwächen
Mittwoch, 29. April 2015 Top 14. Mehr Chancengleichheit durch verlässliche Gewährung von Nachteilsausgleichen für Schülerinnen und Schüler mit Teilleistungsschwächen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache…
Daniel Düngel zur Reduzierung von Altersdiskriminierung bei der Mammographie
Mittwoch, 29. April 2015 Top 13. Mammographie für alle Altersschichten: Prävention stärken, Altersdiskriminierung verhindern Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8460 Unser Redner: Daniel Düngel Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Protokoll der Rede von Daniel Düngel Daniel Düngel (PIRATEN): Sehr geehrter…
Hanns-Jörg Rohwedder zur Ermöglichung von Photovoltaikanlagen
Mittwoch, 29. April 2015 Top 12. Photovoltaik ermöglichen – Inanspruchnahme der Kulturlandschaft vermeiden Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8295 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder…
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Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Hanns-Jörg Rohwedder zur Änderung des Landesjagdgesetzes
Mittwoch, 29. April 2015 Top 11. Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Vorschriften (Ökologisches Jagdgesetz) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7383 in Verbindung damit Entwurf einer Verordnung über die Jagdzeiten (Landesjagdzeitenverordnung – LJZeitVO) Antrag des…
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Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Frank Herrmann zur Abschaffung der Abschiebungshaft
Mittwoch, 29. April 2015 Top 9. Nordrhein-Westfalen soll sich der schleswig-holsteinischen Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Abschiebungshaft anschließen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8448 Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „In der Regel geht dem Freiheitsentzug eine Straftat…
Birgit Rydlewski zur Wertschätzung von Müttern
Mittwoch, 29. April 2015 Top 8. Mütter wertschätzen – individuelle Lebensentwürfe respektieren Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8459 direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski anhören Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski als…
Daniel Düngel zur Stärkung des Freiwilligendienst
Mittwoch, 29. April 2015 7. Freiwilligendienste stärker unterstützen und anerkennen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8294 Unser Redner: Daniel Düngel Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel als Download …
Simone Brand zur Stärkung des Regionalverbands Ruhr
Mittwoch, 29. April 2015 6. Gesetz zur Stärkung des Regionalverbands Ruhr Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6866 Unsere Rednerin: Simone Brand Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download Protokoll der…
Frank Herrmann gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung
Mittwoch, 29. April 2015 5. Nordrhein-Westfalen leistet „digitalen Widerstand“: Keine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8450 Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Der EuGH und das Bundesverfassungsgericht haben die anlasslose, massenhafte Vorratsdatenspeicherung zu Recht…
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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Kultur- und Medien (A12), Reden
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