Lückenschluss der A 46 im Sauerland Kleine Anfrage 435 Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/874 12.09.2012 Antwort MBWSV Drucksache 16/1063 08.10.2012
Lückenschluss der A 46 im Sauerland Kleine Anfrage 435 Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/874 12.09.2012 Antwort MBWSV Drucksache 16/1063 08.10.2012
“Homepageüberwachung”: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt? Kleine Anfrage 430 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/859 10.09.2012 Fragen zu Fällen von polizeilicher Überwachung der Zugriffe auf Fahndungsseiten der Polizei in NRW Antwort MIK Drucksache 16/1128 Neudruck 15.10.2012
Gefährdung des Steuermehraufkommens in NRW durch Nachbesteuerung ohne Steuerabkommen auf Kosten vermeintlicher Steuergerechtigkeit contra Rechtsstaatlichkeit Kleine Anfrage 413 Schulz, Dietmar PIRATEN Drucksache 16/832 05.09.2012 Antwort FM Drucksache 16/1053 05.10.2012
Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal “Ulmer Höh”? Kleine Anfrage 411 Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/824 04.09.2012 Planungen der Landesregierung zur zukünftigen Nutzung des Geländes der ehemaligen Justizvollzugsanstalt, Möglichkeiten zur Förderung und Realisierung des sozialen Wohnungsbaus…
Kleine Anfrage 409 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/807 03.09.2012 Mit dem Hintergrund eines Erlasses zur Nichtigkeit einer Beamtenernennung durch ein Abweichen der Ernennungsurkunden von der gesetzlichen Norm: Häufigkeit der Fälle und betroffene Behörden und Jahrgänge; Berichtigung des Formfehlers; Änderungsbedarf am…
Urantransport durch Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 408 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/806 03.09.2012 Antwort MIK Drucksache 16/1101 11.10.2012
Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-“Kameradschaften” Kleine Anfrage 407 Herrmann, Frank PIRATEN Drucksache 16/803 03.09.2012 Waffenfunde bei rechtsextremen Organisationen bei einer polizeilichen Durchsuchung am 23.8.2012, gelistet nach Art der Waffe; waffenrechtliche Genehmigungen; Einsatz von Waffen bei rechtsextremen Straftaten von 2009 bis…
Umstrukturierung der deutschen Zentralbibliothek für Medizin (ZB MED) Kleine Anfrage 389 Dr. Paul, Joachim PIRATEN Drucksache 16/775 30.08.2012 Fragen zur geplanten Umwandlung der Rechtsform und deren möglichen Auswirkungen Antwort MIWF Drucksache 16/999 27.09.2012
Sicherheit der Transporte mit radioaktivem Material durch NRW Kleine Anfrage 375 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/754 29.08.2012 Antwort MIK Drucksache 16/1103 11.10.2012
Späte Festlegung der Förderbedingungen Kleine Anfrage 366 Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/737 28.08.2012 Verzögerte Festsetzung der Förderbedinungen und Förderbeträge des progres.nrw Förderprogramms aufgrund der Auflösung des Parlaments Nordrhein-Westfalen 2012; Auswirkungen auf Bauplanungen von Privatpersonen und Bauherren; Gesamtbetrag der 2011 gewährten…