14.05.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5753 Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5871.pdf Aufforderung an die Landesregierung zur unmittelbaren Evaluierung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW (NiSchG NRW) unter Berücksichtigung möglicher Ausnahmen vom absoluten Rauchverbot…
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Änderungsantrag: Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie
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Kai Schmalenbach für Dialog auf Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 14. Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN…
Kai Schmalenbach zum EEG, der nicht zum Spielball werden darf
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 7. Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5767 – direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Unser Entschließungsantrag: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören…
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Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Kai Schmalenbach über Guten Nichtraucherschutz durch Toleranz und Akzeptanz
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 5. Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5753 – direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Änderungsantrag: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Kai…
Drs. 16/5674: Rückstellungen für die Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau und die Entsorgung des dort anfallenden Atommülls
Rückstellungen für die Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau und die Entsorgung des dort anfallenden Atommülls Kleine Anfrage 2258 Kai Schmalenbach Drucksache 16/5674 28.04.2014 Antwort MWEIMH Drucksache 16/5932 22.05.2014
Drs. 16/5673: Berechnung der Rückstellungen für die Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau und die Entsorgung des dort anfallenden Uranmülls
Berechnung der Rückstellungen für die Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau und die Entsorgung des dort anfallenden Uranmülls Kleine Anfrage 2257 Kai Schmalenbach Drucksache 16/5673 28.04.2014 Antwort MWEIMH Drucksache 16/5931 22.05.2014
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Drs. 16/5672: Auswirkungen des erweiterten Katastrophenschutzkonzepts rund um Atomkraftwerke für Nordrhein-Westfalen
Auswirkungen des erweiterten Katastrophenschutzkonzepts rund um Atomkraftwerke für Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 2256 Kai Schmalenbach Drucksache 16/5672 28.04.2014 Antwort MIK Drucksache 16/5953 27.05.2014
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Drs. 16/5599: Heartbleed – Schwerste Sicherheitslücke in der Struktur der Landes-IT NRW?
Heartbleed – Schwerste Sicherheitslücke in der Struktur der Landes-IT NRW? Kleine Anfrage 2215 Lukas Lamla, Marc Olejak, Daniel Schwerd und Kai Schmalenbach Drucksache 16/5599 15.04.2014 Antwort MIK Drucksache 16/5912 20.05.2014
Antrag: Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken
06.05.2014 Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken Urheber: SPD, GRÜNE, CDU, PIRATEN Drucksache 16/5750.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN,…
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Kai Schmalenbach über die Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers
Mittwoch, 9. April 2014 Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers – weiteres Verfahren zu Garzweiler II in Verbindung damit SPD und Grüne opfern Arbeitsplätze sowie die sichere und bezahlbare Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen dem Koalitionsfrieden Antrag…
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Veröffentlicht unter Bergbausicherheit (A18.1), Kai Schmalenbach, Reden
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