Mittwoch, 05. November 2014 Top 6. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7147 in Verbindung damit Keine weitere Erhöhung der…
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Dietmar Schulz zur Erhöhung der Grunderwerbsteuer
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Dietmar Schulz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes
Mittwoch, 05. November 2014 Top 5. Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6688 Unsere Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download…
Dietmar Schulz zur Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan 2014
Mittwoch, 05. November 2014 Top 4. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 Unsere Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören…
Getagged mit: Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Dietmar Schulz zur konsequenten Durchführung der Schuldenbremse
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 4. Kein fauler Pakt mit dem Bund zur Fortsetzung des Schuldenstaates – Erfolgsmodell Schuldenbremse nicht aufweichen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6861 Unsere Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlungen: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz…
Getagged mit: Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Antrag: Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II (WestLB)
23.09.2014 Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II (WestLB) Antrag der Piraten, SPD, CDU, GRÜNE, FDP, Antrag-Drucksache-16/6853.pdf
Getagged mit: WestLB
Veröffentlicht unter Anträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)
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Dietmar Schulz über den Nachtrag des Haushaltsplans 2014
Mittwoch, 10. September 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 in Verbindung damit Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen…
Getagged mit: Flüchtlinge, Kita, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Ausschreibung eines Jobs in der Administration MdL-Büro
Büro des Abgeordneten Dietmar Schulz MdL Piratenfraktion im Landtag NRW Vakanz Kurzfristig zu besetzende „Geringfügige Beschäftigung“ (bis 450,- EUR/Monat); – befristet ; – Stunden/Tage nach Vereinbarung Inhalt: – Support bei der Bearbeitung von politischen Grundsatzfragen in Bezug auf Schnittstellen…
Dietmar Schulz zu den Auswirkungen des Orakns „Ela“ auf NRW
Donnerstag, 3. Juli 2014 1. Top Unterrichtung durch die Landesregierung Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014 in Verbindung damit Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen Antrag der Fraktion der…
Dietmar Schulz zur Neustrukturierung des Bau- und Liegenschaftsbetrieb
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 4. Korruptionsanfälligkeit und Misswirtschaft beenden – Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) in neue Strukturen überführen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6126 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von…
Dietmar Schulz zur Finanzverwaltung der Zukunft
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 3. Nordrhein-westfälische Finanzverwaltung der Zukunft Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6132 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll…