Erklärung gemäß § 47 Abs. 2 GO zum TOP 1 (Eilantrag/Piraten) der 88. Plenarsitzung des Landtags NRW: Ich befinde mich in diesem hohen Haus weil ich mich im Jahr 2011 nach einem bis dahin an Erkenntnissen und Erlebnissen wahrlich nicht…
Blog-Archive
Dietmar Schulz zur Vorratsdatenspeicherung
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Top 3. Dietmar Schulz zu einem belastbaren Konzept für die Zukunft des Strafvollzugs
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 3. Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen vor dem Kollaps – Rot-Grün muss belastbares Konzept für die Zukunft des Strafvollzugs vorlegen und nicht willkürlich Haftplätze abbauen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8940 Unser Redner: Dietmar Schulz…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Reden
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Top 1. Dietmar Schulz zur Aktuellen Stunde Vorratsdatenspeicherung
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e SPD-Parteikonvent billigt Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung: Ein guter Tag für die Innere Sicherheit Nordrhein-Westfalens, ein schlechter Tag für die rot-grüne…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Reden
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Top 2. Dietmar Schulz zur Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan NRW 2015
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 2. Gesetz über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/8650 (2. Neudruck) Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Top 10. Dietmar Schulz zur Wichtigkeit des Haftungsverbundes
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 10. Das Vertrauen in den bundesstaatlichen Haftungsverbund darf nicht gefährdet werden! Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 16/8648 Unser…
Top 8. Dietmar Schulz zum Abbau der kalten Progression
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 8. Bürger entlasten – Abbau der kalten Progression vorantreiben Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8638 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz…
Top 5. Dietmar Schulz zur Befreiung von Syndikusanwälten von der gesetzlichen Rentenversicherung
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 5. NRW muss Druck machen – Für eine berufsrechtliche Regelung zur Befreiung von Syndikusanwälten von der gesetzlichen Rentenversicherung Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8653 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt…
Top 2. Dietmar Schulz zum zweiten Nachtragshaushaltsgesetz
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 2. Gesetz über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/8650 Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend -,…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Top 1. Dietmar Schulz zum Zustand der Brücken in NRW
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 1. Ak t u e l l e S t u n d e Rund zwei Drittel aller Straßenbrücken mit Baujahr vor 1985 müssen auf Funktionstüchtigkeit geprüft werden – was plant die Landesregierung? Aktuelle…
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Dietmar Schulz zur Feststellung des Nachtrags zum Haushaltsplan 2015
Freitag, 20. März 2015 Top 5. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7990 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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