Urheberrechtliche Abmahnungen gegen Landesbehörden? Kleine Anfrage 1332 Dirk Schatz Drucksache 16/3281 14.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3593 17.07.2013
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Pofalla steckt den Kopf in den Sand
Zur Aussage von Kanzleramtsminister Pofalla, die NSA-Affäre sei beendet, die US-Behörden würden sich an Recht und Gesetz halten und ein No-Spy-Abkommen würde Deutschland künftig vor Überwachung schützen, sagt Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: Herr Pofalla kann nicht ernsthaft glauben,…
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Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Dirk Schatz, Homepage, Pressemitteilungen
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Drs. 16/3284: Gewalt gegen Polizeibeamte – Präventionsmöglichkeiten ausschöpfen
Gewalt gegen Polizeibeamte – Präventionsmöglichkeiten ausschöpfen Kleine Anfrage 1335 Dirk Schatz und Frank Herrmann Drucksache 16/3284 14.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3544 11.07.2013
Plenarrede: Dirk Schatz zu Gewalt gegen Polizeibeamte
Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 4. Gewalt gegen Polizeibeamte ist kein Kavaliersdelikt – Mindeststrafe für Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte einführen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3442 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt…
Plenarrede: Dirk Schatz zu Änderung des Polizeigesetzes
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 11. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Polizeiorganisationsgesetzes Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 16/2256 Beschlussempfehlung Bericht: Drucksache16-3196 2. Lesung Block I Unser Redner: Dirk Schatz Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung wenn der Änderungsantrag nicht angenommen wird…
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Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
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Plenarrede: Dirk Schatz zu Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in NRW
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 6. Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 16/2148 2. Lesung Block II Unsere Redner: Dirk Entwurf Landesregierung Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Entwurf Piraten: ist zurückgezogen Entschließungsantrag PIRATEN: Zustimmung Neuausrichtung des Verfassungsschutzgesetzes / Drucksache…
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Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
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Drs. 16/3282: Tabuthema: Suizid in der Polizei
Tabuthema: Suizid in der Polizei Kleine Anfrage 1333 Dirk Schatz Drucksache 16/3282 14,06.2013
Polizei blockt Grundrechte bei Blockupy-Protesten in Frankfurt
Die Piratenfraktion im Landtag NRW toleriert den unverhältnismäßigen Polizeieinsatz gegen das Bündnis Blockupy am Wochenende in Frankfurt nicht. Sie fordert eine Stellungnahme von Innenminister Jäger. Das Bündnis wollte mit einem Demonstrationszug zur EZB-Zentrale am vergangenen Samstag seinen Protest gegen die…
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Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Dirk Schatz, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Drs. 16/2304: Zielvereinbarungen bei Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten
Zielvereinbarungen bei Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten Kleine Anfrage 965 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/2304 13.03.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2610 15.04.2013
Drs. 16/2302:Öffentlich zugängliche Bereiche in Polizeigebäuden in Nordrhein-Westfalen – Nach-frage zur Antwort der Landesregierung (Drucksache 16/2208) auf die Kleine Anfrage (Drucksache 16/1977)
Öffentlich zugängliche Bereiche in Polizeigebäuden in Nordrhein-Westfalen – Nach-frage zur Antwort der Landesregierung (Drucksache 16/2208) auf die Kleine Anfrage (Drucksache 16/1977) Kleine Anfrage 963 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/2302 13.03.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2614 15.04.2013