Blog-Archive

Bericht Innenministerium 23.8. Dortmund

Mittlerweile ist der Bericht des Innenministeriums zum Polizeieinsatz am 23.8. online verfügbar. Ein paar Anmerkungen kann ich später dazu machen. Gewundert habe ich mich, dass die Sache mit den Chemikalien nun in der Nähe Westentor stattgefunden haben soll. Auffällig finde ich auch, dass dieselben Polizist*innen quasi fast zeitgleich von Pfefferspray durch Neonazis verletzt wurden. Aber […]

Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Mehrheiten/Konsens und die Piraten

Überall in der Partei der Piraten wird immer viel gestritten. Es gibt unterschiedlichste Ansätze, das beheben zu wollen. Einige versuchen, Mehrheiten zu organisieren. Das ist halt Politik. Je länger ich mich mit anderen politischen Gruppen beschäftige (mit Kollektiven, mit Antifa-Gruppen etc.), desto unsicherer bin ich, ob uns das so “rettet”. Viele Kollektive entscheiden nach Konsens. […]

Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Schluss mit Dobrindts bundesweiter City-Maut und Schäubles Finanz-Tricks

Bei Verkehrsminister Ramsauer hieß es noch “City-Maut ist Ländersache”. Nun will Bundesverkehrsminister Dobrindt ganz nebenbei eine bundesweite City-Maut – eine Maut für alle Straßen – einführen. Das enteignet die Bundesländer und…

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Anzeichen von Entspannung in der Sicherheitsdebatte rund um Fußballspiele: Das 8. Fanhearing der Piratenfraktion

Am letzten Montag, dem 1. September, haben wir uns zum achten Mal mit Fans, Polizei und Fanprojekten getroffen. Gesprochen wurde über die neue Polizeistrategie von Innenminister Jäger, bei Nicht-Risikospielen den Einsatz von Polizeikräften zu reduzieren. Zudem soll die Polizei laut

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Abgeordnete, Bürgerrechte, Frank Herrmann, Persönliche Blogposts

Wie elitär ist eigentlich Politik?

Ich mache hier mal den bösen, ketzerischen, nachdenklichen Part. Im Landtag NRW ist gerade der Jugendlandtag beendet worden. Mehrere Tage lang haben Jugendliche dort Politik nachempfunden, Anträge erarbeitet, Debatten geführt, abgestimmt usw. Ich war nicht vor Ort. Das hatte unterschiedliche, größtenteils private Gründe. Insofern gebe ich zu, ich habe große Teile nur über das Netz […]

Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Habt Ihr gerade mal drei Stunden Zeit? #AuAcast 002

Ich habe gestern die lieben @Meta_Bolismus und @MenschZwoMull besucht, und damit endlich ein altes Versprechen eingelöst. Wir haben zwei Stunden und 46 Minuten gesprochen, über Politik, Piraten, Computer und Utopien. Und anschließend Pizza gegessen….

Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Lesung von Marco Bülow und Torsten Sommer

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow und der Dortmunder Landtagsabgeordnete der Piratenpartei Torsten Sommer lesen am 8. September im Taranta Babu aus den Büchern “1984” von George Orwell und “Die globale Überwachung” von Glen Greenwald. Der dystopische … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Mitglied und Stellvertreter für LfM-Medienkommission NRW gesucht!

Wir Piraten fordern schon lange, dass nicht nur die gut organisierten Verbände und Organisationen, Parteien und Regierungsvertreter in den Aufsichtsgremien öffentlicher Institutionen vertreten sind, sondern dass sich auch ganz normale Bürger dort en…

Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Lesung für Edward Snowden

Dortmunder Beitrag zum Internationalen Lesetag: „Edward Snowden“ Der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow und der Dortmunder Landtagsabgeordnete der Piratenpartei Torsten Sommer laden zu einer gemeinsamen öffentlichen Lesung zu Edward Snowden ein. Herr Bülow wird aus dem Buch von Glenn Greenwald, „Die

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts, Torsten Sommer

Causa Düngel

Pressestatement von Daniel Düngel MdL: „Ich habe sämtliche der beim Amtsgericht Oberhausen anhängigen Vollstreckungsverfahren zwischenzeitlich durch Zahlung der offenen Forderungen erledigt. Die entsprechenden Titel wurden mir ausgehändigt. Damit sind die in diesem Zusammenhang bestehenden Haftbefehle hinfällig.“  

Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Persönliche Blogposts