Wie gestern angekündigt, ging meine erste Mail vom Büro heute an den Vorsitzenden der DPolG Köln wegen des folgenden (mittlerweile gelöschten) Postings bei Facebook: (Screenshot via @_allroy und @formprim bei FICKO-Magazin) Der Vorsitzende antwortete mir recht zügig und teilte mit, dass das betroffene Posting nicht “autorisiert” worden sei. Zukünftig sollen ausschließlich durch ein Redaktionsteam autorisierte […]

Am 23. Januar 2015 wird die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) entscheiden, welches „neue“ Radio in NRW zusätzlich auf UKW senden darf – oder die Entscheidung vertagen. Für letzteres sind die Lokalradios in NRW und sie haben mir – und anderen Abgeordneten – einen Brief geschickt: „Existenz des Lokalfunks durch Frequenzvergabe gefährdet!“ steht dick obendrüber. […]

Versuchen wir es doch mal konstruktiv. Ich will gar nicht immer über Piraten meckern. Deshalb habe ich mich und bei Twitter Folgendes gefragt: “Andere Frage: Gibt es irgendeinen guten Erklärbärtext, wie Netzpolitik im Sinne der Piraten aussieht? So zusammenfassend.” Ich habe keine Antwort bekommen. Gibt es da wirklich nichts? (Vielleicht habe ich auch einfach Accounts […]

Ab Dienstag, dem 20.1., wird es zunächst im NSU Untersuchungsausschuss einige öffentliche Termine geben, bei denen Expert*innen zu unterschiedlichen Themen referieren bzw. Fragen beantworten werden. Öffentlich bedeutet: Ihr könnt als Zuschauer*in (vermutlich allerdings in einem zweiten Raum mit Videoübertragung) dabei sein. Beachtet dabei: Bei den Pförtner*innen muss man einen gültigen Lichtbildausweis abgeben und die Taschen […]

Die Piratenfraktion im Landtag NRW ist eine junge Fraktion aus 19 Landtagsabgeordneten und sucht zur Unterstützung ihrer Arbeit zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort Düsseldorf einen   Wissenschaftlichen Referenten beliebigen Geschlechts für die Enquetekommission „Zukunft der Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen“ Zu Ihren Aufgaben gehören: Erarbeitung kritischer Analysen, Positionsbestimmungen, Stellungnahmen u. Konzepten u.a. zu den familienpolitischen Maßnahmen auf Landes- sowie Bundesebene, gendersensiblen Betrachtungen von Rollenbildern in Familien, zum Potenzial landespolitischer Lösungen für aktuelle Familienbedarfe die selbständige Entwicklung neuer und die Analyse vorliegender Fachbeiträge die Vor- und Nachbereitung von und Teilnahme an Sitzungen der Enquetekommission die Teilnahme an und Mitwirkung in Arbeitskreis- und Arbeitsgruppen-Sitzungen Erledigung von fachpolitischer Korrespondenz und Telefonaten die inhaltliche Vorbereitung und Auswertung von Arbeitstagungen/Fachveranstaltungen Kontaktpflege, Kommunikation und Kooperation mit außerparlamentarischen Partnern Von der Bewerberin/dem Bewerber erwarten wir: einen Hochschulabschluss im Bereich Sozialwissenschaften oder vergleichbaren Disziplinen möglichst Berufserfahrung in den genannten Bereichen weitreichende Fach- und Branchenkenntnisse fundierte Kenntnisse der kritischen politischen Diskussion zur Familienpolitik, insbesondere bezogen auf NRW, sowie von bundes- und landespolitischen Rechtsgrundlagen die Fähigkeit zu konzeptionellem Denken und eigenverantwortlicher Tätigkeit einen sicheren Umgang mit modernen Kommunikationstechniken einen kommunikativen und teamorientierten Arbeitsstil Bereitschaft zu flexibler Arbeitszeitgestaltung, hohe Motivation, Eigeninitiative und gute rhetorische Fähigkeiten Wir bieten Ihnen: ein befristetes Angestelltenverhältnis für die Laufzeit der Enquete-Kommission (etwa 2 Jahre) eine Vollzeitstelle mit regelmäßiger Wochenarbeitszeit von 40 Stunden Vergütung nach Vereinbarung in Anlehnung an den TV-L flexible Arbeitszeitgestaltung Ihre aussagekräftige Bewerbung mit vollständigen Unterlagen richten Sie bitte mit dem Betreff „EK Familienpolitik“ unter Angabe Ihres Gehaltswunschs per E-Mail in einem einzigen Dokument (pdf) bis spätestens zum 08.02.2015 an: piratenfraktion@landtag.nrw.de Piratenfraktion im Landtag NRW Fraktionsgeschäftsführer Harald Wiese Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Rückfragen beantwortet Ihnen bei Bedarf Herr Harald Wiese unter Tel. 0211-884-4624

Auch in den kommenden Tagen gibt es wieder einige Demonstrationen gegen Faschismus. Ob Köln, Düsseldorf, Bonn oder Duisburg. PEGIDA versucht weiterhin auch in NRW zu marschieren, wird aber bislang von tausenden Gegendemonstranten erfolgreich daran gehindert hier bei uns Fuß zu fassen. Im Gegenteil: Die Teilnehmerzahlen auf Seiten der Rechten sinken weiterhin. In Essen wurde HoGeSa verboten zu marschieren und die Demo nur mit Auflagen genehmigt, woraufhin die Veranstalter die Anmeldung zurücknahmen, jetzt aber mehr oder weniger offen zu Gewalt und unkoordinierter Anreise aufrufen. Für Euch ein kleiner Überblick über anstehende Veranstaltungen:     Für Kurzentschlossene Mittwoch, 14.01.2015 Köln (PEGIDA, Hauptbahnhof/Bahnhofsvorplatz, 18:30 Uhr) Gegendemo: Pegida? Läuft nicht in Köln 17:30 Uhr in der Trankgasse/ Ecke Kreuzblume (gegenüber Dom-Hauptportal) Twitter: twitter.com/forCologne Hashtag: #nokoegida #laeuftnicht     Freitag, 16.01.2015, Dortmund Demo Gegen jeden Antisemitismus – Keine Ignoranz gegenüber antisemitischer Gewalt, 18 Uhr, Treffpunkt: Katharinentreppen http://aa170.noblogs.org/post/2015/01/12/gegen-jeden-antisemitismus-keine-ignoranz-gegenueber-antisemitischer-gewalt/ Twitter: #nonazisdo     Sonntag, 18.01.2015, Essen HoGeSa Die Veranstaltung wurde abgesagt. Aber Vorsicht: Trotzdem könnten Rassisten/Nazis/Hools in Essen herumlaufen. In sozialen Netzwerken wird mehr oder weniger offen zu Gewalt gegen Antifaschisten und Polizei aufgerufen. Gegendemo:  Essen stellt sich quer (offiziell unterstützt durch die Piratenfraktion NRW) Ablauf: Treffen/Sammelplatz ab 11:30 Uhr im Bereich Markt/Marktkirche / Porschekanzel (Tram-Haltestelle „Rathaus“ 50m). Kurze Begrüßung 12:00 Uhr Beginn Demonstration von Porschekanzel, durch die Kettwiger  Straße an Burgplatz und Lichtburg vorbei, bis zum Willy-Brandt-Platz Ca. 13:00 Uhr Eintreffen der Demonstration auf dem Willy-Brandt-Platz 13:15 Uhr Beginn der ESSQ-Kundgebung 16:00 Uhr spätestes Ende der ESSQ-Kundgebung https://www.facebook.com/pages/Essen-stellt-sich-quer/421127221232356   Montag, 19.01.2015, Duisburg (PEGIDA NRW, 18:30 Uhr, Portmouthplatz) Gegendemo:  Duisburger Netzwerk gegen Rechts, 17:30 Uhr, Kuhtor (Duisburg-Mitte) https://www.facebook.com/events/762631577158427/?ref=2&ref_dashboard_filter=upcoming https://www.facebook.com/events/1585285581706386/?ref=2&ref_dashboard_filter=upcoming   Montag, 19.01.2015, Düsseldorf (Dügida, 18:30 Uhr, Düsseldorf Hauptbahnhof) Es ist unklar, ob der nicht offizielle PEGIDA-Ableger an Düsseldorf festhält. In sozialen Netzwerken gibt es Meldungen, dass an diesem Montag Dügida nicht stattfindet, sondern in Bonn eine Veranstaltung durchgeführt wird. Dieses Hickhack zeigt eigentlich nur, wie verwirrt die Organisatoren sind. Gegendemo: Nodügida – Düsseldorf braucht kein Dügida, Düsseldorf HBF https://www.facebook.com/events/1750366735189070/?ref=2&ref_dashboard_filter=upcoming   Freitag, 30.01.2015 Münster (Müngida: Veranstaltung bislang nur angekündigt)   Gegendemo: Münster GEGEN Pegida/MüGIDA Münster: Bunt statt braun, 14:30 Uhr, Domplatz https://www.facebook.com/events/912587442085675/?ref=3&ref_newsfeed_story_type=regular       Die Uhrzeiten können sich teilweise auch noch ändern. Aktuelle Infos gibts über unseren Twitterfeed (@20Piraten oder @rwolupo)   Ja, das ist viel. Aber es ist jetzt wichtig, überall auf der Straße präsent zu sein um diesen rassistischen Aufmärschen keinen Platz zu bieten und Auswüchse wie in Dresden zu vermeiden. Wir brauchen keine Rassisten oder Neo-Nazis.     Passt auf den Gegendemos auf euch auf, die Rassisten können nicht mit Niederlagen umgehen und sind oft sehr aggressiv.     PS: Und wenn ihr schon dabei seid, unterstützt doch direkt die passende Petition von change.org