Auch in den kommenden Tagen gibt es wieder einige Demonstrationen gegen Faschismus. Ob Köln, Düsseldorf, Bonn oder Duisburg. PEGIDA versucht weiterhin auch in NRW zu marschieren, wird aber bislang von tausenden Gegendemonstranten erfolgreich daran gehindert hier bei uns Fuß zu fassen. Im Gegenteil: Die Teilnehmerzahlen auf Seiten der Rechten sinken weiterhin. In Essen wurde HoGeSa verboten zu marschieren und die Demo nur mit Auflagen genehmigt, woraufhin die Veranstalter die Anmeldung zurücknahmen, jetzt aber mehr oder weniger offen zu Gewalt und unkoordinierter Anreise aufrufen. Für Euch ein kleiner Überblick über anstehende Veranstaltungen: Für Kurzentschlossene Mittwoch, 14.01.2015 Köln (PEGIDA, Hauptbahnhof/Bahnhofsvorplatz, 18:30 Uhr) Gegendemo: Pegida? Läuft nicht in Köln 17:30 Uhr in der Trankgasse/ Ecke Kreuzblume (gegenüber Dom-Hauptportal) Twitter: twitter.com/forCologne Hashtag: #nokoegida #laeuftnicht Freitag, 16.01.2015, Dortmund Demo Gegen jeden Antisemitismus – Keine Ignoranz gegenüber antisemitischer Gewalt, 18 Uhr, Treffpunkt: Katharinentreppen http://aa170.noblogs.org/post/2015/01/12/gegen-jeden-antisemitismus-keine-ignoranz-gegenueber-antisemitischer-gewalt/ Twitter: #nonazisdo Sonntag, 18.01.2015, Essen HoGeSa Die Veranstaltung wurde abgesagt. Aber Vorsicht: Trotzdem könnten Rassisten/Nazis/Hools in Essen herumlaufen. In sozialen Netzwerken wird mehr oder weniger offen zu Gewalt gegen Antifaschisten und Polizei aufgerufen. Gegendemo: Essen stellt sich quer (offiziell unterstützt durch die Piratenfraktion NRW) Ablauf: Treffen/Sammelplatz ab 11:30 Uhr im Bereich Markt/Marktkirche / Porschekanzel (Tram-Haltestelle „Rathaus“ 50m). Kurze Begrüßung 12:00 Uhr Beginn Demonstration von Porschekanzel, durch die Kettwiger Straße an Burgplatz und Lichtburg vorbei, bis zum Willy-Brandt-Platz Ca. 13:00 Uhr Eintreffen der Demonstration auf dem Willy-Brandt-Platz 13:15 Uhr Beginn der ESSQ-Kundgebung 16:00 Uhr spätestes Ende der ESSQ-Kundgebung https://www.facebook.com/pages/Essen-stellt-sich-quer/421127221232356 Montag, 19.01.2015, Duisburg (PEGIDA NRW, 18:30 Uhr, Portmouthplatz) Gegendemo: Duisburger Netzwerk gegen Rechts, 17:30 Uhr, Kuhtor (Duisburg-Mitte) https://www.facebook.com/events/762631577158427/?ref=2&ref_dashboard_filter=upcoming https://www.facebook.com/events/1585285581706386/?ref=2&ref_dashboard_filter=upcoming Montag, 19.01.2015, Düsseldorf (Dügida, 18:30 Uhr, Düsseldorf Hauptbahnhof) Es ist unklar, ob der nicht offizielle PEGIDA-Ableger an Düsseldorf festhält. In sozialen Netzwerken gibt es Meldungen, dass an diesem Montag Dügida nicht stattfindet, sondern in Bonn eine Veranstaltung durchgeführt wird. Dieses Hickhack zeigt eigentlich nur, wie verwirrt die Organisatoren sind. Gegendemo: Nodügida – Düsseldorf braucht kein Dügida, Düsseldorf HBF https://www.facebook.com/events/1750366735189070/?ref=2&ref_dashboard_filter=upcoming Freitag, 30.01.2015 Münster (Müngida: Veranstaltung bislang nur angekündigt) Gegendemo: Münster GEGEN Pegida/MüGIDA Münster: Bunt statt braun, 14:30 Uhr, Domplatz https://www.facebook.com/events/912587442085675/?ref=3&ref_newsfeed_story_type=regular Die Uhrzeiten können sich teilweise auch noch ändern. Aktuelle Infos gibts über unseren Twitterfeed (@20Piraten oder @rwolupo) Ja, das ist viel. Aber es ist jetzt wichtig, überall auf der Straße präsent zu sein um diesen rassistischen Aufmärschen keinen Platz zu bieten und Auswüchse wie in Dresden zu vermeiden. Wir brauchen keine Rassisten oder Neo-Nazis. Passt auf den Gegendemos auf euch auf, die Rassisten können nicht mit Niederlagen umgehen und sind oft sehr aggressiv. PS: Und wenn ihr schon dabei seid, unterstützt doch direkt die passende Petition von change.org
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PEGIDA, HOGESA, DÜDELDIDÜÜ – kein Fußbreit den Faschisten!
PEGIDA, HOGESA, DÜDELDIDÜÜ – kein Fußbreit den Faschisten!
Auch in den kommenden Tagen gibt es wieder einige Demonstrationen gegen Faschismus. Ob Köln, Düsseldorf, Bonn oder Duisburg. PEGIDA versucht weiterhin auch in NRW zu marschieren, wird aber bislang von tausenden Gegendemonstranten erfolgreich daran gehindert hier bei uns Fuß zu…
NRW-Justizminister Kutschaty und die Angst vor dem Internet
Bei Twitter ist er nicht, und sein Facebook-Profil hat er abschalten lassen: Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty (SPD). Jetzt beschreibt er im aktuellen SPIEGEL seine Pläne für ein „Recht auf digitalen Neustart“. Und offenbart damit ein trauriges Maß an Internet-Halbwissen. Das Netz besteht nicht nur aus Google. Inhalte, welche Google in seinem Suchindex löschen muss, sind nicht verschwunden: Sie sind lediglich in einer der Suchmaschinen unter einer der denkbaren Suchanfragen nicht mehr auffindbar. Mit seiner Forderung beschwört der NRW-Justizminster einen Datenschutz erster und zweiter Klasse herauf: Einen Datenschutz, der sich auf Veröffentlichung im Internet erstreckt, und einen, der sich auf Suchergebnisse bezieht, also Auflistungen von Referenzen auf Inhalte. Oder kurz gesagt: Ein neues Recht, dass zuvor legal veröffentlichte Inhalte nicht verlinkt werden dürfen. An den ursprünglichen Inhalten ändert sich dadurch jedenfalls nichts, und auch nicht an der grundsätzlichen Auffindbarkeit von Inhalten unter anderen Suchphrasen. Das vom Minister geforderte Gesetz hat der EU-Gerichtshof mit seinem sogenannten „Recht auf Vergessen“ vorweggenommen, als er im vergangenen Mai Google dazu verpflichtete, Inhalte des Suchindexes auf Anforderung von Bürgern zu löschen. Und auch hier schon haben Internetexperten vor den negativen Auswirkungen einer solchen, neuen Form von Suchmaschinen-Zensur gewarnt. Ein solches Recht wird auch Begehrlichkeiten bei anderen Interessengruppen wecken. Wer bislang gegenüber Internetseiten keinen Erfolg damit hatte, unerwünschte Inhalte entfernen zu lassen, wie etwa negative Produktpresse oder kritische Berichterstattung über Unternehmen, wird zukünftig den Weg der Suchergebnis-Zensur wählen. Einschränkungen von Presse- und Meinungsfreiheit sind zu befürchten. Kutschaty lässt sich davon allerdings nicht beeindrucken, wenn er diese Regelung nun per Bundesratsinitiative in nationales Recht umsetzen möchte. Wenn wir ein „Recht auf Vergessen“ erreichen möchten, muss es bei den Inhalten ansetzen: Es bedarf einer Verpflichtung, dass Benutzer sozialer Medien diesen gegenüber ein uneingeschränktes Recht darauf haben, dass ihre eigenen Inhalte auf Wunsch rückstandslos von deren Systemen gelöscht werden. Dies kann zwar nicht dafür sorgen, dass einmal verbreitete und geteilte Inhalte aus dem Internet verschwinden, es setzt aber zumindest an der Quelle an, und gibt den Internetnutzern mehr Herrschaft über ihre eigenen Daten zurück – anstatt im Sekundärindex Google die Daten nur gleichsam ausblenden lassen zu wollen. Löschen ist immer wirksamer als Sperren. Kutschaty bezeichnet im SPIEGEL-Interview die Cloud-Computing als „ungeregelten Bereich“. Das erinnert fatal an das Narrativ des rechtsfreien Raums Internet – als seien heute bestehende Gesetze auf Internet-Clouds nicht anwendbar. Wildes Durcheinanderwerfen von Fragen der Persönlichkeitsrechte, Google und Internetkriminalität, Angst vor Onlinebanking und Cybermobbing, wie er es im Interview betreibt, gemahnt an Angstmache von Sicherheitspolitik-Fanatikern. Und reflexhaftes Fordern von härteren Strafen und neuen Straftatbeständen, wie es der Minister tut, sind dann doch eher unter Aktionismus abzuheften. Selbstverständlich ist sicherzustellen, dass Daten in der Cloud im Eigentum der Nutzer bleiben. Das ist aber weniger eine rechtliche, sondern mehr eine technische Frage: Wir brauchen mehr Angebote von sicher verschlüsselten Clouds, in denen hochgeladene Inhalte nur von denjenigen gelesen werden können, die über den separaten Schlüssel verfügen – und nicht einmal von den Betreibern der Clouds selbst. Es bedarf sehr viel mehr Kenntnis und Wissen über solche Techniken. Wenn überhaupt, dann … Weiterlesen →
NRW-Justizminister Kutschaty und die Angst vor dem Internet
Bei Twitter ist er nicht, und sein Facebook-Profil hat er abschalten lassen: Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty (SPD). Jetzt beschreibt er im aktuellen SPIEGEL seine Pläne für ein „Recht auf digitalen Neustart“. [1] Und offenbart damit ein trauriges Maß an Internet-Halbwissen.…
Hartz IV und die Folgen
Für die Piratenpartei in NRW habe ich einen von zehn Artikeln einer 10-teiligen Reihe “#Leere Versprechungen – Hartz IV und die Folgen” geschrieben. Die Würde des Menschen ist unantastbar … … es sei denn, der … Weiterlesen
Nein zu HoGeSa im Ruhrpott! Nein zu HoGeSa in Essen!
Am 18.01.2015 werden sich wieder die sogenannten „Hooligans gegen Salafisten“ zu ihrer nächsten Aktion treffen. Ebenso wie in Köln und Hannover werde ich auch dieses mal vor Ort sein und Farbe gegen Rassismus bekennen. Daher teile ich hier gerne den Aufruf des Essener Bündnisses „Essen stellt sich quer“: Nein zu HoGeSa in Essen! Gemeinsam gegen Rassismus und für Vielfalt in Essen! Die sogenannten „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) haben für den 18. Januar 2015 eine Demonstration auf dem Willy-Brandt-Platz am Essener Hauptbahnhof von 14 bis 18 Uhr angemeldet. Im Ankündigungsvideo einer Privatperson, das im Internet kursiert, wird offen gedroht: „Wenn wir Terror haben wollen, machen wir ihn selber – und das tun wir jetzt.“ Dies ist Ankündigung genug. Scheinbar wenden sich „HoGeSa“ gegen Salafismus – in Wirklichkeit verbreiten sie Ausländerhass und Rassismus. Wie in Köln und Hannover will diese Vereinigung von kriminellen Schlägern, Hooligans und Rechtsradikalen Angst erzeugen: bedroht werden unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger anderer Herkunft sowie alle Andersdenkenden. Wir in Essen werden uns dem Hass entgegenstellen. Bereits am 21. September marschierten rund 80 gewaltbereite Hooligans in Essen auf. Die Gruppe hat regionale Verbindungen zu Funktionären von Pro NRW und zur Dortmunder Partei „Die Rechte“. Von Polizei und Justiz fordern wir ein Verbot der angekündigten rassistischen, volksverhetzenden und damit grundgesetzwidrigen Kundgebung. Selbst wenn es zu einem Verbot des „HoGeSa“-Aufmarsches in Essen kommen sollte: Wir rufen zu gemeinsamen friedlichen Gegenaktionen auf! In Essen ist kein Platz für rechtsradikales oder rassistisches Gedankengut und Gewalt. Wir im Ruhrgebiet haben eine lange Einwanderungstradition und werden weiterhin am solidarischen Umgang miteinander festhalten! Oberbürgermeister Paß hat die Motive von „HoGeSa“ treffend zusammengefasst: „diese Kundgebung kann doch nur ein Ziel verfolgen: Hass zu schüren gegen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die friedlich mit und unter uns in Essen leben…“ Unabhängig von den Entscheidungen der Polizei oder Justiz wegen „HoGeSa“ werden wir jedoch unser demokratisches Recht wahrnehmen, nämlich unseren friedlichen und lautstarken Protest gegen „HoGeSa“ auf die Straße zu tragen. Wir bitten alle demokratischen Kräfte, Bürgerinnen und Bürger von Essen, Organisationen, Verbände und Vereine, insbesondere aus Sport, religiösen Gemeinschaften, Gewerkschaften, Betriebs- und Personalräte, Firmen, Jugendorganisationen und -gruppen, Flüchtlingsunterstützer, Künstler die Studierenden und politische Parteien und Vereinigungen in Essen und NRW uns dabei zu unterstützen.
Steuerbescheid Einkommensteuer 2013
Da die Zahlen für 2013 nur geschätzt waren, hier nun die aus dem kürzlich eingetroffenen Steuerbescheid für 2013: Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung: 15.156 € Einkünfte als Abgeordnete: 115.717 € nach Abzug der Sonderausgaben bleibt Einkommen: 111.060 € ergibt zu zahlende Steuern: 38.446 € (Ausgaben, die nicht steuerlich absetzbar waren, fehlen hier natürlich.)
Rethinking Leibniz – Transhumanismus in der Dekonstruktion
Es folgt der gesamte Beitrag – vorab die bibliographischen Daten plus Bezugsquelle des Buches Rethinking Leibniz – Transhumanismus in der Dekonstruktion in: Kluge, Sven; Lohmann, Ingrid; Steffens, Gerd (Red.) – Jahrbuch für Pädagogik 2014 – Menschenverbesserung – Transhumanismus, Jahrbuch für Pädagogik (Band 29), Verlag Peter Lang, Frankfurt a.M., Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2014. […]
Forschungsförderung bei Tierversuchen und Alternativen
Dies ist meine Antwort auf eine Frage bei Abgeordnetenwatch zur Forschungsförderung bei Tierversuchen im Münsteraner Labor der Firma Covance: Als Abgeordneter der Opposition und vor allem auch als Mitglied er Piratenfraktion ist es mir sehr daran gelegen, Missstände im Parlament zu thematisieren ..und aufzudecken, was womöglich unter dem Schleier des „weiter so“ seit Jahren oder Jahrzehnten schief läuft […]
“Ach. Ist das schön hier…”
Sächsische Schweiz. In der Kitsch-und Pathosvariante: