Blog-Archive
With Ines’ Eyes 02-2013
Hier ein neues “With Ines’ Eyes”. Meine Mitarbeiterin Ines schreibt ihre Gedanken zur vergangenen Woche aus ihrem Blickwinkel auf. Unzensiert und ohne Furcht vor Sanktionen… So Freitag, die Woche geschafft, wieder Zeit was zu schreiben… Inhaltlich war diese Woche die … Weiterlesen →
Friede, Freude, Eierkuchen?
Gestern fand der dritte von Ministerin Schäfer einberufene Krippengipfel im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport statt.
Seit 2011 führt das Ministerium den sogenannten Krippengipfel durch, zu dem alle Oberbürgermeister und Bürgermeister, Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, der Träger, Gewerkschaften und Eltern sowie aller Landtagsfraktionen eingeladen sind. Aktuell ging es natürlich um den Ausbau der U3-Plätze und den am 01.08.2013 […]
ÖPNV-Barrieren: Weg damit, noch bevor sie aufgebaut werden!
Der Kommunalausschuss hat sich heute mit unseren Antrag „Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab- statt aufbauen“ beschäftigt. Mit diesem Antrag wollen wir erreichen, dass der Chef der VRR, Martin Husmann, mit seiner Idee scheitert, Zugangssperren nach Pariser Vorbild an…
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Homepage, Kommunalpolitik (A11), Persönliche Blogposts
Grußwort der Piratenfraktion zum Jahresempfang des Landesverbandes NRW des Sozialverbandes Deutschland
Sehr geehrte Frau Bertram, sehr geehrter Herr Bauer, sehr geehrte Damen und Herren, auch ich möchte ganz herzliche Grüße unserer Fraktion übermitteln. Gerne bin ich der herzlichen Einladung des Landesverbandes NRW des Sozialverbandes Deutschland zu diesem Jahresempfang gefolgt. Gerade Ihr Engagement in den Fragen der sozialen Gerechtigkeit, der Belange von Rentnerinnen und Rentnern, Behinderten und […]
With Ines’ eyes 01-2013
Hier ein Bericht von meiner persönlichen Mitarbeiterin Ines. Leider etwas alt, aber egal, wir wollen das bald regelmäßig machen. Viel Spaß! So Michele hatte mich bereits vor einigen Wochen gebeten Freitags einen kritischen Wochenrückblick zu erstellen. Unzensiert! Wie ich finde, … Weiterlesen →
Die Afghanistan-Papiere: Leak, Urheberrecht und Streisand-Effekt
Deutsche Soldaten kämpfen in Afghanistan in einer sogenannten Friedensmission, die bereits mehrfach verlängert worden. Zwar reden manche Politiker offen von Wirtschaftsinteressen, die am Hindukusch verteidigt werden müssen – Fakt ist, dass dort Krieg stattfindet, der jeden Tag neue Opfer fordert und Menschen traumatisiert, verletzt oder tötet. “Friedensmission” ist dabei billigster Euphemismus, dies ist ein Krieg, und er ist nicht zu gewinnen. Die WAZ-Gruppe hat einige tausend Seiten aus den Einsatzberichten der Bundeswehr zugespielt bekommen, die sogenannten „Unterrichtungen des Parlamentes“. Sie sind mit der Geheimhaltungsstufe „VS – nur für den Dienstgebrauch“ gekennzeichnet, der geringsten der 4 Geheimhaltungsstufen unseres Landes. Die WAZ veröffentlicht sie online zur Überarbeitung, da die Scans teilweise schlecht lesbar sind. Das Verteidigungsministerium ist über diese Veröffentlichung nicht glücklich, und versucht, auf juristischem Wege die Löschung dieses Materials zu erreichen – das Argument: (Achtung!) Urheberrecht!!!1elf!! Nun wird das Verteidigungsministerium den Streisand-Effekt kennenlernen. Die Dokumente verteilen sich jetzt überall im Netz, und werden sich schwerlich herausklagen lassen – und die Bemühungen des Ministeriums leiten noch größere Aufmerksamkeit auf diese Unterlagen. Ich habe die Afghanistan-Papiere hier auf meinen Server hochgeladen: • Die Afghanistan-Papiere: Die bisher transkribierten Texte (2,6 MB) • Die Afghanistan-Papiere: Orignalscans als Grafiken zum Download (Achtung, 319 MB) • Die Afghanistan-Papiere: Torrent zu den Orignal-Grafiken (15 KB, setzt Torrent-Client voraus) Liebes Verteidigungsministerium, meine Adresse findet sich im Impressum.
Über Kandidaturen
Zum Thema Fraktionsvorsitz-Kandidatur / Landesvorsitz-Kandidatur habe ich soeben zur Klärung folgendes Pressestatement verschickt: Michele Marsching: „Ich kandidiere als Landesvorsitzender“ Wenn am 27. und 28. April die Mitglieder der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen über ihren neuen Vorstand abstimmen, wird mein Name auf dem … Weiterlesen →
Themenübersicht 15. Sitzung Wirtschaftsausschuss
Hallo liebe Leute, folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 10. April 2013 im Landtag behandelt: 1) Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1572 2) Bewährte Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen erhalten Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/1471 3) Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Verfahrensanforderungen in den Bereichen umweltfreundliche und energieeffiziente Beschaffung, Berücksich-tigung sozialer Kriterien und Frauenförderung sowie Förderung der Vereinbar-keit von Beruf und Familie bei der Anwendung des Tariftreue- und Vergabege-setzes Nordrhein-Westfalen (Verordnung Tariftreue- und Vergabegesetz Nord-rhein-Westfalen – RVO TVgG-NRW) Vorlage 16/484 4) Position der NRW-Landesregierung beim Bund-Länder Energiegipfel Vorlage wird erwartet 5) Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/1267 6) Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der PIRATEN: Drucksache 16/2280 7) Abschaffung der Störerhaftung Antrag der Fraktion der PIRATEN: Drucksache 16/2284 8) EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Drucksache 16/1626 9) Risswerkführung in Nordrhein-Westfalen Vorlage wird erwartet 10) Teilplan großflächiger Einzelhandel Vorlage wird erwartet 11) Eckpunkte für das nordrhein-westfälische operationelle Programm 2014 – 2020 des EFRE Vorlage wird erwartet 12) Verschiedenes Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, den 10. April 2013 ab 10:00 Uhr in Raum E1-D05 statt. Über Feedback / Input freue ich mich.
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
PiratInnenkon – vorläufiges Fazit
Ich war am Wochenende bei der @PiratInnenkon http://wiki.piratenpartei.de/PiratinnenKon Hierbei handelte es sich um die erste (und hoffentlich nicht letzte) Veranstaltung mit sowohl interessantem (und für Piratenveranstaltungen neuem) Konzept und dem zudem kontrovers und emotional diskutiertem Genderthema. Zunächst einen ganz großen Dank an alle Orgamenschen und auch an alle TeilnehmerInnen. Es war super vorbereitet und ich […]