Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die friedliche Protestaktion “Zeigt her eure Fahnen” des FC Schalke 04 Supportersclub e.V. zum kommenden Heimspiel gegen Bayer 04 Leverkusen am 31.08.2013 [1]. »Mit Sorge betrachten wir die Eskalationsstrategie der Polizei Nordrhein-Westfalens im Verhältnis zu Fußballfans. Die Auswärtsspielverbote für den Wuppertaler SV, die gezielte, jedoch glücklicherweise nicht erfolgreiche Provokation gegenüber Dortmunder Ultras vor dem Spiel gegen […]
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“Zeigt her eure Fahnen”: PIRATEN begrüßen friedlichen Protest von Fußball-Fans
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Landesregierung NRW ist Prism ungeschützt ausgesetzt
Vor ein paar Wochen haben wir gefragt, ob ausländische Geheimdienste (wie NSA oder GCHQ) ihr Ohr an Diensthandys der nordrhein-westfälischen Regierung haben könnten. Wir wollten wissen, welche Technik und welche Plattformen die Ministerpräsidentin,…
Spaß mit Antworten auf kleine Anfragen
heute: die aktuellste Antwort auf eine kleine Anfrage zur E-Zigarette. Antwort kleine Anfrage E-Zigarette Ich möchte dazu keine großen Worte verlieren. Vielmehr möchte ich eigentlich eure Meinung zu der Antwort hören/lesen.
Nazidemo, Dortmund, 31.8.
Wie ihr wisst, laufen die Nazis am Samstag durch Dortmund. Die Marschroute führt durch die östliche Innenstadt (Gerichtsstraße, Hamburger Straße, Von der Goltz-Straße, Im Defdahl, Deggingstraße, Karl-Marx-Straße, Feldstraße, Heiliger Weg, Ernst-Mehlich-Straße) und endet wohl im Stadewäldchen. Direkt gegenüber (Märkische Straße 64) befindet sich die Geschäftsstelle der Piraten in Dortmund. Da die Piratenfraktion am Samstag um […]
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Noch mehr Wahlversprechen, die schon vor der Wahl gelogen sind
Aus der Reihe der Wahlversprechen, die schon vor der Wahl offenkundlich gelogen sind, tut sich erneut die FDP hervor.
Diese Grafik habe ich dreiste Lüge findet sich bei Facebook, das Abstimmverhalten der FDP-Fraktion ist hier dokumentiert. Ich möch…
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Petitionstour: Fünf Tage, zehn Städte
In der letzten Woche sind Marc „Grumpy“ Olejak, unsere Referentin und ich quer durch Nordrhein-Westfalen getourt. Wir hatten uns vorgenommen, in fünf Tagen zehn Städte zu besuchen und den Menschen dort die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung, insbesondere das Petitionswesen, nahezubringen. Gestartet…
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Wahlwerbespot der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2013
Den offizielle Wahlwerbespot der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2013 kann man hier ansehen:
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Stehse auffem Gasometer im Sturmesbrausen und alles watte siehs is Oberhausen
Am vergangen Donnerstag war ich mit unserem Videomann Yaroslav in Oberhausen unterwegs, um ein kleines Imagevideo über mich, Oberhausen, die Fraktion und meine Arbeit im Landtag zu machen. Ob auf 117,5m Höhe auf besagtem Gasometer, vor dem Stadion Niederrhein, auf dem Platz des OTHC, am Haus der Jugend oder mitten in der Stadt im Wahlkreisbüro … die geschnittene Fassung gibt’s […]
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In den Peschen, Duisburg, Augenzeugenbericht vom 23.8.
Ein Freund von mir war in der Nacht vom 23. auf den 24.8. vor Ort in Duisburg. Hier sein Bericht: “Nachdem die WAZ bzw. derwesten.de einen von vorne bis hinten erfundenen Polizeibericht veröffentlicht hat, möchte ich doch mal die letzte Nacht aus meiner Sicht wiedergeben: Ich beteilige mich erst seit Donnerstag an den Nachtwachen, war […]
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Wahlversprechen, die schon vor der Wahl gelogen sind
Manche Wahlversprechen stellen sich nach der Wahl als Lüge heraus. Besonders dreist ist es aber, wenn Wahlversprechen schon vor der Wahl offenkundlich gelogen sind:
Danke für diese Grafik an Peter Piksa, der diese Unverschämtheit der FDP klargeste…
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