Am 18.01.2015 werden sich wieder die sogenannten „Hooligans gegen Salafisten“ zu ihrer nächsten Aktion treffen. Ebenso wie in Köln und Hannover werde ich auch dieses mal vor Ort sein und Farbe gegen Rassismus bekennen. Daher teile ich hier gerne den Aufruf des Essener Bündnisses „Essen stellt sich quer“: Nein zu HoGeSa in Essen! Gemeinsam gegen Rassismus und für Vielfalt in Essen! Die sogenannten „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) haben für den 18. Januar 2015 eine Demonstration auf dem Willy-Brandt-Platz am Essener Hauptbahnhof von 14 bis 18 Uhr angemeldet. Im Ankündigungsvideo einer Privatperson, das im Internet kursiert, wird offen gedroht: „Wenn wir Terror haben wollen, machen wir ihn selber – und das tun wir jetzt.“ Dies ist Ankündigung genug. Scheinbar wenden sich „HoGeSa“ gegen Salafismus – in Wirklichkeit verbreiten sie Ausländerhass und Rassismus. Wie in Köln und Hannover will diese Vereinigung von kriminellen Schlägern, Hooligans und Rechtsradikalen Angst erzeugen: bedroht werden unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger anderer Herkunft sowie alle Andersdenkenden. Wir in Essen werden uns dem Hass entgegenstellen. Bereits am 21. September marschierten rund 80 gewaltbereite Hooligans in Essen auf. Die Gruppe hat regionale Verbindungen zu Funktionären von Pro NRW und zur Dortmunder Partei „Die Rechte“. Von Polizei und Justiz fordern wir ein Verbot der angekündigten rassistischen, volksverhetzenden und damit grundgesetzwidrigen Kundgebung. Selbst wenn es zu einem Verbot des „HoGeSa“-Aufmarsches in Essen kommen sollte: Wir rufen zu gemeinsamen friedlichen Gegenaktionen auf! In Essen ist kein Platz für rechtsradikales oder rassistisches Gedankengut und Gewalt. Wir im Ruhrgebiet haben eine lange Einwanderungstradition und werden weiterhin am solidarischen Umgang miteinander festhalten! Oberbürgermeister Paß hat die Motive von „HoGeSa“ treffend zusammengefasst: „diese Kundgebung kann doch nur ein Ziel verfolgen: Hass zu schüren gegen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die friedlich mit und unter uns in Essen leben…“ Unabhängig von den Entscheidungen der Polizei oder Justiz wegen „HoGeSa“ werden wir jedoch unser demokratisches Recht wahrnehmen, nämlich unseren friedlichen und lautstarken Protest gegen „HoGeSa“ auf die Straße zu tragen. Wir bitten alle demokratischen Kräfte, Bürgerinnen und Bürger von Essen, Organisationen, Verbände und Vereine, insbesondere aus Sport, religiösen Gemeinschaften, Gewerkschaften, Betriebs- und Personalräte, Firmen, Jugendorganisationen und -gruppen, Flüchtlingsunterstützer, Künstler die Studierenden und politische Parteien und Vereinigungen in Essen und NRW uns dabei zu unterstützen.      

Da die Zahlen für 2013 nur geschätzt waren, hier nun die aus dem kürzlich eingetroffenen Steuerbescheid für 2013: Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung: 15.156 € Einkünfte als Abgeordnete: 115.717 € nach Abzug der Sonderausgaben bleibt Einkommen: 111.060 € ergibt zu zahlende Steuern: 38.446 € (Ausgaben, die nicht steuerlich absetzbar waren, fehlen hier natürlich.)

Dies ist meine Antwort auf eine Frage bei Abgeordnetenwatch zur Forschungsförderung bei Tierversuchen im Münsteraner Labor der Firma Covance: Als Abgeordneter der Opposition und vor allem auch als Mitglied er Piratenfraktion ist es mir sehr daran gelegen, Missstände im Parlament zu thematisieren ..und aufzudecken, was womöglich unter dem Schleier des „weiter so“ seit Jahren oder Jahrzehnten schief läuft […]

Sächsische Schweiz. In der Kitsch-und Pathosvariante:

Allen Menschen friedliche Weihnachtstage und einen Guten Rutsch! Ich wünsche uns allen Zeit für die Menschen, die uns am meisten am Herzen liegen. Also, Browser schließen und das offline Miteinander genießen! 🙂

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Liebe Fraktion, liebe Piraten, hallo Welt, Euch vielen Dank für das schöne Jahr 2014! Wir haben in diesem Jahr zusammen eine Menge geschafft, viel verändert, einiges erreicht. Lasst uns 2015 auch darüber reden. „Tue Gutes und rede darüber“ ist ein vielleicht konventioneller aber sicherlich guter Vorsatz für 2015. 🙂 Wir haben in 2014 unsere gute […]

18.12.2014 Top 5. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen – BauGB-AG NRW Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6131 (Neudruck) Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download