„Leicht wird ein kleines Feuer ausgetreten, das – erst geduldet – Flüsse nicht mehr löschen.“ – William Shakespeare Polizei und Staatsanwaltschaft haben nach der Brandstiftung in einer Flüchtlingsunterkunft in Altena am 03.10.2015, bei der sieben syrische Menschen vor den Flammen fliehen mussten, zwei mutmaßliche Täter im Alter von 23 und 25 Jahren ermittelt. Nachdem die […]

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Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

In ihrem bemerkenswerten Buch „Autonomie – Eine Verteidigung“, siehe auch hier, schildern und kommentieren Michael Pauen und Harald Welzer ein Erlebnis, das mich sehr nachdenklich gemacht hat. Einer der beiden Autoren – ich nehme an es war Welzer, aus dem Buch geht das aber nicht hervor – sprach vor einiger Zeit auf einer Veranstaltung über […]

Das ist Euch allen sicher schon mal passiert: Da will man seine sauer ersparten Groschen einmal in etwas Plutonium investieren, und dann passiert das… Jetzt mal ohne Flachs: Banken sind rechtlich zur Überwachung des Geldverkehrs verpflichtet, welchen sie durch ihr Haus leiten. Geldwäsche und illegale Aktivitäten müssen sie zur Anzeige bringen. Dazu wird offenbar auch […]

Dankbarkeit also. Die geflüchteten Menschen seien ja nicht dankbar genug. Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll. @forwardrotation schrieb (wie sehr oft sehr Passendes dazu).     Aber vielleicht ist das schon zu komplex. Versuchen wir es einfacher. An vielen Stellen geht es um Freiheit und Einschränkungen davon und was das mit Menschen macht.  […]

Was tun gegen Überwachung? Diesen Sonntag, am 04.10. bin ich ab 11 Uhr im Wahlkreisbüro des Kölner Bundestagsabgeordneten der Linken, Matthias W. Birkwald, und rede gemeinsam mit Matthias Birkwald und dem Vorstandsmitglied der Kölner Linken Thomas Steffen mit den Besuchern über die Spionageaffäre durch westliche Geheimdienste, durch NSA, GCHQ und den BND – und was […]

CDU und FDP haben einen Eilantrag gestellt: „Massive verfassungs- und europarechtliche Bedenken nicht länger ignorieren – bürokratisches Tariftreue- und Vergabegesetz abschaffen“. Mein etwas turbulenter Redebeitrag dazu: Herr Präsident! Aus zeitökonomischen Gründen stand ich hier oben … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Kleine Anfrage 3919 Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/9902 01.10.2015 1 S. Speicherung von personengebundenen Hinweisen (PHW); Zugriff; Information der Betroffenen. Antwort steht aus.

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Zum Antrag der FDP, „Stärkung der betrieblichen und privaten Altersvorsorge – Entlastung bei den Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung“ habe ich folgendes gesagt: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucher auf … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Der Landtag NRW hat die Immunität eines Kollegen augehoben, dem ein Verstoß im Zusammenhang mti der Blockade einer Nazi-Demonstration vorgeworfen wird. Ich bin gegen eine solche Aufhebung, und möchte mich mit meinem Kollegen solidarisch erklären. Ich habe dazu die nachfolgende Erklärung zum Abstimmverhalten abgegeben: Daniel Schwerd: Persönliche Erklärung zum Abstimmverhalten, Top 25 am 30. September […]