Wieder mal ein Antrag der CDU zum Thema Arbeitsmarkt: „Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Vermittlungshemmnissen als Querschnittsaufgabe begreifen – gemeinsam Projekte entwickeln, die eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten ermöglichen“ – man ahnt bereits, nix gutes. Meine … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Die CDU hat einen Antrag gestellt: „Schutzsuchende mit Bleibeanspruch zügig in den Arbeitsmarkt integrieren – gesetzliche Zugangshindernisse abschaffen – auf neue Zugangshürden verzichten“ – dürfte klar sein das damit neuerliche soziale Errungenschaften des Arbeitsrechtes aufgeweicht … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Zum heute [14.12.] stattfindenen Runden Tisch zu G8/G9 sagt Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW: Der Zeitpunkt für den heutigen Runden Tisch ist ohne Sinn und Verstand. Wie will man nach drei Monaten über das Für und Wider des 10-Punkte-Plans diskutieren? Der Zeitraum ist viel zu kurz, um die Wirksamkeit des Programms zu analysieren. …

Meine Rede zu TOP 2 am Donnerstag, den 03.12.2015 zum Einzelplan 06 „Innovation, Wissenschaft und Forschung“ im Rahmen der 2. Lesung des NRW-Haushaltes 2016 Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Dr. Seidl. – Die Piratenfraktion schickt nun Herrn Dr. Paul ans Pult. Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen lieben Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer […]

Meine Rede zu TOP 2 am Donnerstag, den 03.12.2015 zum Einzelplan 14 „Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk“ im Rahmen der 2. Lesung des NRW-Haushaltes 2016 Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Piratenfraktion spricht Herr Dr. Paul. Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer […]

Am Montag, den 7. Dezember 2015 gab es das von der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen im Landtag NRW veranstaltete „NRW-Forum: Zukunft Demokratie“ mit dem Thema Politik & Big Data (Hashtag #ZuDe15). Da ich Vormittags auch in Sachen Digitale Hochschule unterwegs war, konnte ich leider nur die Abschlussdiskussion live verfolgen. Dort fiel das Wort „Algorithmustransparenz“. […]

Zum Haushaltsplan 2016 habe ich für den Einzelplan 11 – dem Bereich des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, folgendes zum besten gegeben: Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen hier … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Zu gleich zwei Anträgen – einer von der CDU und ein Entschließungsantrag von SPD/Grünen habe ich heute mit Gebärdendolmetscherin gesprochen: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Saal, auf der … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!