Wie schon befürchtet ist Zeit eine der knappsten Ressourcen im Politikalltag. In der sitzungsfreien Zeit war es turbulent – und schneller als erwartet kam die erste Sitzungsperiode. Demnächst möchte ich regelmäßiger über meinen Alltag hier im Landtag zu schreiben –…
Blog-Archive
Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal “Ulmer Höh”?
In fruchtbarer Zusammenarbeit mit der Gruppe Bau- und Liegenschaften des Arbeitskreises Kommunalpolitik Düsseldorf habe ich die Kleine Anfrage “Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal Ulmer Höh?” an die Landesregierung NRW gestellt. Inzwischen ist der Siegerentwurf des Wettbewerbs gekürt. Die Planung, dass “fünf bis zehn Prozent der Wohnungen sozial gefördert werden sollen”, […]
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Terminkollision
Persönliche Blog-Meldung von Simone Brand, MdL Als Abgeordneter kann man doch einiges bewegen… Die Anwesenheit während der Plenarsitzungen genießt bei uns Piraten eine sehr hohe Priorität. Denn wir verstehen unsere Aufgabe hier im Landtag als klar definiert: Politik betreiben, in…
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Kosten der Welterbestätte Zeche Zollverein für die öffentliche Hand
Zusammen mit Daniel Schwerd habe ich die Kleine Anfrage “Kosten der Welterbestätte Zeche Zollverein für die öffentliche Hand” an die Landesregierung NRW gestellt: Im Jahr 1986 wurde das Essener Steinkohlebergwerk Zeche Zollverein stillgelegt. Statt für einen Abriss entschloss sich das Land Nordrhein-Westfalen, die Zeche der Ruhrkohle AG abzukaufen, sie unter Denkmalschutz zu stellen und grundlegend […]
Nationaler Radverkehrsplan 2020 und die Situation in NRW
[ persönlicher Blog von Oliver Bayer ] Das Bundeskabinett hat einen neuen Radverkehrsplan beschlossen, der ab 2013 gelten und den Anteil des Radverkehrs in Deutschland auf bis zu 16% steigern soll. Grüne kritisieren – zurecht, dass jedoch gleichzeitig die Bundesmittel deutlich gekürzt…
vordenker news – September 2012
News vom 01. September 2012 Liebe Vordenkerinnen, liebe Vordenker, unsere Sommeredition ist da. Herrn Rajko Aust – auf Twitter unterwegs als @AlMagnifico – ist es zu verdanken, dass Gotthard Günthers mehrteiliger Aufsatz aus der Science Fiction Zeitschrift “Startling Stories” aus den Jahren 1954/55 – The SeeTee-Mind – nun in deutscher Übersetzung vorliegt. Großartig! Ohne seine […]
Nur 3 Termine dieses Jahr – was haben wir gelacht!
Ja, ja es war schon lustig mit diesem Sportausschuss! Wir hatten von diesem eher geruhsamen Ausschuss schon einiges gehört: Gesetzte Alt-Herrenrunde mit nicht wirklich vielen Themen über das Jahr, gelegentlich begehrt wegen möglicher Einladungen zu Sportevents. Aber richtig gelacht haben, … Weiterlesen →
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Daniel Düngel: Warum persönliche Meinungen ins Blog gehören und nicht in eine PM
Wir diskutieren ja in der Fraktion seit einigen Tagen mal wieder um das Thema Öffentlichkeitsarbeit. Nachdem wir uns in der Vorwoche ja schon einige Regeln bezüglich PMs gegeben haben (die jetzt aber doch irgendwie unglücklich sind), ging es letzten Dienstag…
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Öffentlich oder Nichtöffentlich, das ist hier die Frage … (Daniel Düngel)
Im Rahmen der Diskussion um die Anzeige gegen Minister Walter-Borjans ist parteiintern sehr häufig die Frage aufgekommen, warum diese Themen nichtöffentlich behandelt wurden. Intention war natürlich, die Anzeigenerstattung zu verhindern oder so zu modifizieren, dass sie auf eine breitere Basis…
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Anzeige gegen den Finanzminister (Daniel Düngel)
Am heutigen Freitag haben meine Fraktionskollegen Dirk Schatz und Nico Kern gemeinsam mit dem bekannten Rechtsanwalt Udo Vetter und dem schleswig-holsteinischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Dudda Strafanzeige gegen den Finanzminister Walter-Borjans gestellt. Wir sind bereits am Dienstag in der Fraktionssitzung über diesen…
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