Bei der heutigen Sitzung ging es u.a. um die Nachbesprechung des vergangenen Plenums, Festlegung der Termine für die Gruppenarbeit und Vorbereitung der Vorstandswahlen. Audiomitschnitt der Sitzung anhören: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=f491edfa73ed5f625f68ee855957a4bf&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
Blog-Archive
Arbeitskreis 1: Sitzung vom 19.05.2014
Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend, Sport, Integration Protokoll der Sitzung
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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 19.05.2014
Themen des Arbeitskreises: u.a. Bauen, Wohnen, Energie, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt, Verbraucherschutz, Landwirtschaft Protokoll der Sitzung
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Oliver Bayer zu Zukunft des Wohnens und der Wohnquartiere
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 7. Zukunft des Wohnens und der Wohnquartiere in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 9 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/4768 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/5609 Unser 2. Redner: Oliver Bayer Audiomitschnitt der…
Michele Marsching über Nebeneinkünfte der Abgeordneten
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Änderungsantrag: Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten
14.05.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5775 Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5864.pdf Forderung, angesichts des Erstarkens rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien extremistischen Kräften…
Entschließungsantrag: Zukünftigen Bemühungen zur Einführung einer Vorratsdatenspeicherung über die europäische Ebene frühzeitig entgegenwirken
14.05.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5754 Zukünftigen Bemühungen zur Einführung einer Vorratsdatenspeicherung über die europäische Ebene frühzeitig entgegenwirken Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5863.pdf Bezug auf ein Urteil vom 08.04.2014 des Europäischen Gerichtshofes zur Ungültigkeit der Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung…
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Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
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Änderungsantrag: Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden
14.05.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5767 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5865.pdf Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der…
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Änderungsantrag: Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie
14.05.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5753 Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5871.pdf Aufforderung an die Landesregierung zur unmittelbaren Evaluierung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW (NiSchG NRW) unter Berücksichtigung möglicher Ausnahmen vom absoluten Rauchverbot…
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Präsentationen und Diskussion zu den möglichen Themen der Enquete-Kommission von Piraten
In dieser Sitzung wurden zwei Konzepte bzw. möglichen Anträge “Privatsphäre/Privatheit” und “ÖPNV/ÖPV/Mobilität” in Form zweier Folien-Vorträge mit anschließender Frage- und Diskussionsrunde präsentiert. Mehr zum Hintergrund der Themenauswahl für die Enquete-Kommission der Piratenfraktion