Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Frank Herrmann zu TOP 3: GEMA-Tarife müssen bezahlbar bleiben Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1275 Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1561 Redeprotokoll: Verehrter Herr Präsident! Liebe…
Blog-Archive
Plenarrede: Herrmann zur kommunalen Demokratie
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Frank Herrmann zu TOP 2: Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1468 Entschließungsantrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1557 erste Lesung Redeprotokoll:…
Plenarrede: Paul zur Hochschulfreiheit
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Joachim Paul zu TOP 1: Hochschulbevormundung statt Hochschulfreiheit Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1545 In Verbindung mit: Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie, Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1255, erste…
Plenarrede: Schulz zum Haushalt 2012
Plenarsitzung 14 vom 28. November 2012 Dietmar Schulz zu TOP 2: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/300, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/1300,…
Plenarrede: Rohwedder zu Strom-Versorgungssicherheit
Plenarsitzung 14 vom 28. Novmeber 2012 Hanns-Jörg Rohwedder zu TOP 1: Versorgungssicherheit für Haushalts- und Industriestrom in Nordrhein-Westfalen garantieren – Betrieb von fossilen Kraftwerken sichern Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1543 In Verbindung mit: MKULNV –…
Getagged mit: Energiewende, Industrie
Veröffentlicht unter Reden, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Reden, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Plenarrede: Schmalenbach zu Strom-Versorgungssicherheit
Plenarsitzung 14 vom 28. November 2012 Kai Schmalenbach zu TOP 1: Versorgungssicherheit für Haushalts- und Industriestrom in Nordrhein-Westfalen garantieren – Betrieb von fossilen Kraftwerken sichern Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1543 In Verbindung mit: MKULNV –…
Getagged mit: Energiewende, Industrie
Veröffentlicht unter Reden, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Reden, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
PM: Piraten schaffen Transparenz bei Milliarden-Schattenhaushalt der NRW.Bank
Die Piratenfraktion hat heute einen Änderungsantrag zum Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.BANK an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK zur Behandlung im Plenum eingereicht.
Piraten kritisieren Intransparenz beim Nichtraucherschutzgesetz
Das gemeinsame Ziel der Fraktionen, sich für mehr Transparenz, Teilhabe und Zusammenarbeit einzusetzen, ist im Landtag NRW leider immer noch Wunschdenken. Am Donnerstag wird das Parlament das Nichtraucherschutzgesetz verabschieden, ohne zu erörtern, warum Gesundheitsministerin Steffens den Parlamentariern wichtige Informationen vorenthalten…
Wir fordern Änderung des Abgeordnetengesetzes
Auf ihrem Bundesparteitag in Bochum haben die Piraten den Wahlprogrammantrag „Transparenzpaket: Lobbyismus, Antikorruption und Sponsoring“ angenommen. Im Landtag NRW setzt sich die Piratenfraktion für eine Änderung des Abgeordnetengesetzes ein.
Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation schützen!
Die Piratenfraktionen in Berlin, Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen fordern ihre jeweiligen Landesregierungen auf, im Bundesrat der von Bundesregierung geplanten Änderung des Telekommunikationsgesetzes nicht zuzustimmen. Der Antrag beschäftigt sich insbesondere mit der Weitergabe von Bestandsdaten (z. B. Name, Anschrift und E-Mail-Adresse,…