Berücksichtigung des Haftungsrisikos der West-LB gegenüber Kommunen Kleine Anfrage 85 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/144 Neudruck 27.06.2012 1 S. Antwort FM Drucksache 16/327 23.07.2012 2 S.
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Drs. 16/144: Berücksichtigung des Haftungsrisikos der West-LB gegenüber Kommunen
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11)
Drs. 16/141: GEMA-Gebühren in Ministerien und Ämtern
GEMA-Gebühren in Ministerien und Ämtern Kleine Anfrage 82 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/141 Neudruck 27.06.2012 2 S. Antwort MFKJKS Drucksache 16/491 06.08.2012 16 S.
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kultur- und Medien (A12)
Drs. 16/85: Integration des Betrags von 1 Mrd. Euro aus dem Restrukturierungsgesetz der WestLB in den Haushaltsentwurf 2012
Integration des Betrags von 1 Mrd. Euro aus dem Restrukturierungsgesetz der WestLB in den Haushaltsentwurf 2012 Kleine Anfrage 46 Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/85 Neudruck 20.06.2012 1 S. Antwort FM Drucksache 16/234 16.07.2012 2 S.
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Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kleine Anfragen, Robert Stein, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Drs. 16/59: Einstellungs- und Bewerberzahlen für den gehobenen Polizeivollzugsdienst
Einstellungs- und Bewerberzahlen für den gehobenen Polizeivollzugsdienst Kleine Anfrage 24 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/59 14.06.2012 1 S. Antwort MIK Drucksache 16/242 17.07.2012 3 S.
Regierungsfraktionen blockieren Transparenz beim Mittelstandsförderungsgesetz
Transparente Verhandlungen und Nachhaltigkeit in der Wirtschaftspolitik – das waren die Ziele der Änderungsvorschläge der Piratenfraktion zum Mittelstandsförderungsgesetz. Viele Vorschläge der Piraten fanden die Unterstützung von CDU und FDP. „Doch SPD und Grüne haben heute die große Chance verstreichen lassen,…
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Veröffentlicht unter 20 Piraten, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Wir zweifeln Nutzen von Blitzmarathon an
Die drei auch in der Wissenschaft stark umstrittenen Blitzmarathons im Jahr 2012 waren nur eine teure PR-Aktion der Landesregierung auf Kosten der Steuerzahler. Das geht aus den Antworten auf zwei Kleine Anfragen des Piraten-Abgeordneten Dirk Schatz hervor.
BLB-Untersuchungsausschuss dringend notwendig
Das von der Piratenfraktion initiierte Wiederaufleben des BLB-Untersuchungsausschusses geht in die nächste Runde: Alle Fraktionen im Landtag NRW haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zum möglichen Korruptionsskandal um den landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) geeinigt.
Ein weiterer Beweis für fatale Verkehrspolitik
A1-Brücke Leverkusen für schwere LKW gesperrt Die Leverkusener Rheinbrücke der A1 ist in einem so schlechten Zustand, dass sie ab heute für LKW mit mehr als 3,5 Tonnen gesperrt werden muss – eilig, kurzfristig und bis auf Weiteres. „Verantwortlich dafür…
Wir fordern Änderungen am Telekommunikationsgesetz
Die Piraten sind mit ihrem Vorhaben, Bürgerrechte zu schützen, einen weiteren Schritt vorangekommen: Der Antrag „Zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation“ wurde in der heutigen Plenarsitzung des Landtags NRW in die Ausschüsse verwiesen. Es handelt sich dabei um…
Wie erreiche ich die 20 Piraten?
In welchem Ausschuss sind die Abgeordneten? Wer ist welcher fachpolitische Sprecher? Wie sehen die 20 Piraten aus? Für unsere Besuchergruppen im Landtag NRW und alle anderen Interessierten haben wir einen Flyer erstellt, in dem alle Kontaktdaten der 20 Piraten übersichtlich…