Sicherheitslücke auch bei NRW-Ministerien? Kleine Anfrage 791 Marc Olejak PIRATEN, Drucksache 16/1802, 07.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2046 06.02.2013
Blog-Archive
Landesregierung billigt versteckte Subvention von Atomkraft
Die Landesregierung nimmt versteckte Subventionen von Atomkraft in Nordrhein-Westfalen stillschweigend hin. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion im Landtag NRW räumt die Landesregierung ein, dass sie ihr Recht auf eine Stellungnahme zur Netzentgeltbefreiung der Urananreicherungsanlage Urenco Deutschland…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
Drs. 16/1823: Einsatz der Lernplattform elis in Justizvollzugsanstalten in NRW
Einsatz der Lernplattform elis in Justizvollzugsanstalten in NRW Kleine Anfrage 795 Birgit Rydlewski PIRATEN Drucksache 16/1823 09.01.2013 Antwort JM Drucksache 16/795 06.02.2013
Veröffentlicht unter Birgit Rydlewski, Kleine Anfragen, Schule und Weiterbildung (A15), uncategorized
Drs. 16/1860: Verbot und Entziehung der Gemeinnützigkeit von Vereinen
Verbot und Entziehung der Gemeinnützigkeit von Vereinen Kleine Anfrage 807 Birgit Rydlewski und Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/1860 09.01.2013 Antwort FM Drucksache 16/2048 05.02.2013
Initiative gegen Privatisierung der Wasserversorgung
Mit einer gemeinsamen Initiative in drei Landesparlamenten will die Piratenpartei die von der Europäischen Kommission vorangetriebene Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung verhindern. Die Piratenfraktionen der Landtage in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Saarland fordern die Ausnahme der Trinkwasserversorgung von der geplanten EU-weiten Ausschreibungspflicht…
Mitschnitt des 1. Fraktionsmumble
Zum 1. Fraktionsmumble haben am 4. Februar 2013 über 40 Parteimitglieder teilgenommen: im Mumble-Raum „Fraktion NRW“ standen die Piratenabgeordneten Nico Kern und Marc Grumpy Olejak Rede und Antwort.
Drs. 16/1686: Welche Daten und Gutachten wurden und werden von der Landesregierung erhoben und der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung gestellt?
Welche Daten und Gutachten wurden und werden von der Landesregierung erhoben und der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung gestellt? Kleine Anfrage 753 Michele Marsching und Torsten Sommer PIRATEN Drucksache 16/1686 12.12.2012 Antwort MIK Drucksache 16/1996 / Ergänzung zu Drucksache 16/1996 29.01.2013
Keine Begrenzung der Prozesskosten- und Beratungshilfe!
Heute (31.01.13) berät der Bundestag unter anderem über die Begrenzung der Prozesskosten- und Beratungshilfe. Es ist zu befürchten, dass, sollte einer der Gesetzesentwürfe angenommen werden, sozial schwächer gestellte Menschen in Zukunft noch weniger Möglichkeiten haben zu ihrem Recht zu…
Fraktionssitzung vom 29.01.2013 – das Wichtigste in Kürze
Die Fraktion hat sich auf eine Arbeitszeitregelung für Fraktionsmitarbeiter geeinigt, verzichtet jedoch zunächst auf eine Regelung von Kernarbeitszeiten. Sie hat außerdem beschlossen, dass eine Arbeitsgruppe Möglichkeiten prüft, ob und wie Mitarbeiter gelegentlich von zu Hause aus arbeiten können. Die Piratenfraktion…
Öffentliche Ausschreibung beim WDR
Piraten suchen ihren Rundfunkrat-Repräsentanten ebenfalls öffentlich Die Piratenfraktion im Landtag NRW ist froh, dass der WDR-Rundfunkrat der Piraten-Forderung nach mehr Transparenz bei der Besetzung der Intendantenstelle nachkommt. Der Westdeutsche Rundfunk hat die Stelle entgegen seiner bisherigen Praxis öffentlich ausgeschrieben. Bei…
Getagged mit: Bürgerbeteiligung, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Service
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Service