Debattenreich wird aktuell über das sogenannte „Hochschulfreiheitsgesetz“ gestritten. Wir haben mit unserem „Gesetzentwurf zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie“ (Drucksache 16/1255) eine eigene Duftmarke gesetzt. Die Abschaffung der Hochschulräte und die Stärkung der inneren Hochschulselbstverwaltung ist uns ein Herzensanliegen. Wer, wenn nicht…
Blog-Archive
Drs. 16/2567: Risswerkführung in Nordrhein-Westfalen
Risswerkführung in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1054 Kai Schmalenbach PIRATEN Drucksache 16/2567 10.04.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/2807 30.04.2013
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Kleine Anfragen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Drs. 16/2470: Funktions-Leistungsbezüge der Präsidiumsmitglieder an NRW-Hochschulen
Funktions-Leistungsbezüge der Präsidiumsmitglieder an NRW-Hochschulen Kleine Anfrage 1003 Monika Pieper und Dr. Joachim Paul PIRATEN Drucksache 16/2470 25.03.2013 Antwort MIWF Drucksache 16/2806 30.04.2013
Drs. 16/2504: EU-Fördermittelstopp für NRW. Wer trägt die Verantwortung und was sind die Folgen für NRW?
EU-Fördermittelstopp für NRW. Wer trägt die Verantwortung und was sind die Folgen für NRW? Kleine Anfrage 1023 Nicolaus Kern PIRATEN Drucksache 16/2504 26.03.2013 Antwort MAIS Drucksache 16/2870 06.05.2013
Drs. 16/2711: Dauerlagerung von Uranoxid an der Urananreicherungsanlage Gronau“
Dauerlagerung von Uranoxid an der Urananreicherungsanlage Gronau“ Kleine Anfrage 1106 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2711 23.04.2013
Wir stellen uns wieder euren Fragen!
Heute, 29.04.13, gibt es unser nächstes Fraktionsmumble: um 20 Uhr geht es im Raum Fraktion NRW los. Mit dabei sind heute Dietmar Schulz (@DSLawFox) und Olaf Wegner (@thoth23). Unter anderem werden beide von den Plenarsitzungen in der vergangenen Woche und…
Veröffentlicht unter uncategorized
Drs. 16/2505: Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte
Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte Kleine Anfrage 1024 Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/2505 26.03.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2794 26.04.2013
Getagged mit: Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Sondersitzung zum Opel-Standort in Bochum
„Wir begrüßen, dass sich die Landtagsfraktionen erneut mit den aktuellen Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum beschäftigen werden – so, wie gemeinsam von CDU, FDP und uns beantragt. Der von der Präsidentin festgelegte Termin (30.04.2013, 14 Uhr) überschneidet sich allerdings leider mit…
Veranstaltung – Quo vadis, Hochschulpolitik?
Wo soll für die NRW-Hochschulen die Reise hingehen? Diese Frage stellt sich die gesamte Wissenschaftslandschaft in Nordrhein-Westfalen und natürlich auch die Piratenfraktion im Landtag NRW. Um den Richtigen Kurs für die nordrhein-westfälischen Hochschulen zu finden, haben wir uns einen kritischen…
Opposition beantragt Sondersitzung des Landtags zu Opel
Nachdem die rot-grünen Mehrheitsfraktionen heute Morgen abgelehnt haben, im Landtag über die neue Entwicklung bei Opel in Bochum zu beraten, haben die Landtagsfraktionen von CDU, FDP und Piraten unverzüglich eine dringliche Sondersitzung des Landtags NRW gefordert. Diese Sitzung solle wegen…