Blog-Archive

Drs. 16/2833: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Witten

Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Witten Kleine Anfrage 1182 Robert Stein Drucksache 16/2833 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3084 / Anlage 03.06.2013

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11), Robert Stein

Drs. 16/2832: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Welver

Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Welver Kleine Anfrage 1181 Robert Stein Drucksache 16/2832 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3083 / Anlage 03.06.2013

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11), Robert Stein

Drs. 16/2831: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Werl

Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Werl Kleine Anfrage 1180 Robert Stein PIRATEN Drucksache 16/2831 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3082 /  Anlage 03.06.2013

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Unsere Anträge am Mittwoch, 19. Juni 2013

Unsere Anträge mit Statements der 20 Piraten und den jeweiligen Abstimmungsergebnissen findet ihr hier:

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Drs. 16/2708: Flugverbotszonen über den Atomanlagen in NRW

Flugverbotszonen über den Atomanlagen in NRW Kleine Anfrage 1103 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2708 23.04.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/3180 03.06.2013

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs. 16/2877: Hinkt NRW in Sachen tiergerechter Schweinehaltung hinterher?

Hinkt NRW in Sachen tiergerechter Schweinehaltung hinterher? Kleine Anfrage 1221 Simone Brand Drucksache 16/2877 07.05.2013 Antwort MKULNV Drucksache 16/3122 03.06.2013

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand

Fraktionssitzung vom 18.06.13 – das Wichtigste in Kürze

In der heutigen Fraktionssitzung sind wir sämtliche Tagesordnungspunkte der kommenden Plenarphase durchgegangen; haben unsere Redner festgelegt und haben die Abstimmungsempfehlungen besprochen. Außerdem haben wir unsere eigenen Anträge final besprochen. Wir haben für die kommenden drei Plenartage insgesamt 11 Anträge eingereicht:

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Beamtenbesoldung: Kraft ist gescheitert

Robert Stein, Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, zur Anhörung zum Gesetz der Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014: Die Anhörung zum vorliegenden Gesetzesentwurf war eindeutig. Der Wortbruch der Landesregierung führt zu einem massiven Vertrauensverlust der Beamten gegenüber dem

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Plenum: Diese Anträge haben wir vorbereitet

Mit folgenden Anträgen gehen wir in die bevorstehende Plenarphase (19.-21. Juni 2013).

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Drs. 16/2668: Prüfung von Köln-Porz als Standort der fünften Spielbank NRWs

Prüfung von Köln-Porz als Standort der fünften Spielbank NRWs Kleine Anfrage 1094 Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/2668 18.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3079 31.05.2013

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