Wir sind eine junge Fraktion aus 19 Landtagsabgeordneten und suchen zur Unterstützung unserer Arbeit zum 01.09.2014 oder früher am Dienstort Düsseldorf einen Wissenschaftlichen Referenten beliebigen Geschlechts für den Bereich „Haushalt & Finanzen“
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Gesucht: Referent beliebigen Geschlechts für „Haushalt & Finanzen“
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ÖPNV: es wird spannend
Anhörung zum Öffentlichen Personennahverkehr Am Dienstag, 03.06.14, thematisieren wir den Verfall der landesweiten ÖPNV-Infrastruktur im Landtag NRW: bei einer öffentlichen Anhörung (13:30 Uhr) beziehen Sachverständige Stellung. Solange die Landesregierung nicht ihren Kurs ändert, steuern unsere Busse und Bahnen auf ein…
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage
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Heutige Fraktionssitzung
In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiteten wir u.a. die anstehenden Plenartage vor. Außerdem sind die vergangenen Europa- und Kommunalwahlen ein Thema gewesen. Wir sprachen über die Erkenntnisse aus den Wahlen und dachten darüber nach, die neuen Mandatsträger in Kreistagen, Räten und…
Kommunalwahl NRW: Ein Fuß in der Tür
Zur Kommunalwahl NRW 2014 sagen Patrick Schiffer, Vorsitzender des Landesverbandes der Piratenpartei NRW, und Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: Patrick Schiffer: „114.000 Menschen haben die Piraten bei der Kommunalwahl NRW gewählt. Das sind 1,7 Prozent. Dieses…
Die nächsten Vorstandswahlen stehen an…
Wir wählen am Dienstag, 17. Juni 2013, in unserer Fraktionssitzung ab 10:00 Uhr einen neuen Vorstand. Diese routinemäßige Wahl ist in der Fraktionssatzung in §15, Abs. 2 verankert. Zur Wahl stehen laut Satzung alle fünf Vorstandsposten: Der Fraktionsvorstand besteht aus dem…
Klage gegen das Effizienzteam
Gemeinsame Pressekonferenz von CDU, FDP und Piraten Das Demokratieverständnis der Regierung Kraft ist erschreckend. Weil die Landesregierung ihren Informationspflichten nicht nachkommt, haben die 12 Oppostionsabgeordneten Klage zum Effizienzteam der Landesregierung eingereicht. Hier die Argumentation:
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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Unsere Anträge für das Mai-Plenum
Mit folgenden Anträgen gehen wir in die bevorstehende Plenarphase (14./15. Mai 2014). Unsere Themen: Kommunalwahl / PCB / Definition „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ / Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP / Abgeordnetengesetz und Nebeneinkünfte / Gesetzentwurf Wissenschaftsgesetz NRW / Quoren bei Bürgerentscheiden / Jokertagean…
Getagged mit: Kultur, Open Access, Transparenz, TTIP
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Drs. 16/5849: Wie wird der Holzeinschlag an Bundes- und Landesstraßen in NRW aus dem Winter 2013/14 verwertet?
Wie wird der Holzeinschlag an Bundes- und Landesstraßen in NRW aus dem Winter 2013/14 verwertet? Kleine Anfrage 2305 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/5849 13.05.2014 Antwort MBWSV Drucksache 16/6114 24.06.2014
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Fraktionssitzung vom 13.05.2014
In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiten wir u. a. die bevorstehenden Plenartage vor und legten das Thema unserer Enquete-Kommission fest. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=e53e4e68ec23ad544bee15797e56ee61&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
Drs. 16/5674: Rückstellungen für die Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau und die Entsorgung des dort anfallenden Atommülls
Rückstellungen für die Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau und die Entsorgung des dort anfallenden Atommülls Kleine Anfrage 2258 Kai Schmalenbach Drucksache 16/5674 28.04.2014 Antwort MWEIMH Drucksache 16/5932 22.05.2014