Das Land NRW hat zum großen NRW-Tag eingeladen und natürlich waren wir mit von der Partie! Sehr großen Zuspruch fand unser Info-Stand in der Landtagsmeile: Unzählige Bürger haben uns besucht, uns Fragen zum politischen Programm gestellt und schließlich ihr Glück…
Blog-Archive
Fraktionssitzung vom 24.06.2014
In unserer heutigen Fraktionssitzung besprechen wir die Neubesetzung diverser Ausschüsse sowie unseren Jahresabschluss der Fraktion.
Wir reden wieder mit euch über unsere Anträge
Jetzt am Freitag (20. Juni 2014) treffen wir uns mit euch in Mumble und besprechen die Anträge, die wir für das kommende Plenum (02.-04. Juli) vorbereitet haben. Unter anderem gibt es wieder einen „Privatsphäre-Antrag“: „Spione unerwünscht: Verschlüsselung in der Kommunikation…
Wir haben einen (teilweise) neuen Vorstand
Mit einem neuen Vorstand setzen die Piraten ihre Landtagsarbeit fort. Die Abgeordneten haben am Morgen Marc Grumpy Olejak zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Hanns-Jörg Rohwedder ist der neue stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Joachim Paul und seine bisherige Stellvertreterin Simone…
Fraktionssitzung vom 17.06.2014
In unserer heutigen Fraktionssitzung wählten wir – routinemäßig – einen Vorstand. Es ist in der Satzung verankert, dass es bei uns jährlich Vorstandswahlen gibt. Audiomitschnitt der Sitzung anhören: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=fbab9363e74bb779bc5a05fe663ac48f&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Tagesordnung und Live-Protokoll
Frank Schirrmacher: Impulsgeber und fairer Journalist
Zum plötzlichen Tod von Frank Schirrmacher, Mitherausgeber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ sagt Fraktionsvorsitzender Dr. Joachim Paul im Namen der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Mit Frank Schirrmacher verliert Deutschland einen großen Journalisten, der nicht nur eine tragende Säule der Pressefreiheit war,…
Ein Jahr Snowden: Das sagen wir
Auf den folgenden Seiten findet ihr unsere Statements zu „Ein Jahr Snowden“…
Ein Jahr Snowden: Joachim Paul
Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, dass das nicht bloß eine Affäre oder ein Skandal ist. Es ist eine existenzielle Krise der Demokratide. Bürger- und Persönlichkeitsrechte sowie die Rechte von Unternehmen werden mit Füßen getreten: systematisch und aus nationalstaatlichen Vorteilsinteressen.
Ein Jahr Snowden: Frank Herrmann
Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, das die neue, wie die alte Bundesregierung unfähig, wenn nicht sogar Unwillens ist, ihren geleisteten Amtseid, uns, die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes zu schützen, zu erfüllen. Die Demokratie ist damit schon jetzt beschädigt und…
Unsere Anträge im Juni-Plenum
Mit Anträgen zu den Themen Atomanlagen, Verfassungsschutz und G8/G9 gehen wir in die aktuellen Plenartage (3./4. Juni 2014):
Getagged mit: Bildung, G8/G9, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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