Zu den Ermittlungen des Generalbundesanwaltes Harald Range gegen die beiden Netzpolitik-Redakteure André Meister und Markus Beckedahl, sagt Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Was wir hier erleben, ist in puncto Gewaltenteilung ein Skandal. Mit den Ermittlungen gibt der…
Und schon wieder hab‘ ich mal das mit den Büchern gemacht. War ja auch Sommerpause. Wer noch vorhat, sich an den Strand zu legen, findet hier vielleicht was Spannendes zum Lesen. <tl;dr>: Das Buch „Autonomie“ von Harald Welzer und Michael Pauen ist ein Turbo für jeden echten Demokraten. Von der Begriffsbestimmung über Beispiele bis hin […]
Ich bitte um Entschuldigung. Der im Titel genannte Jahrestag war gestern vor einem Monat, am 22.06. Ich hab’s vergessen, sorry dafür. Am 22.06.1995 veröffentlichte Ernst-Wofgang Böckenförde sein Sondervotum zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Vermögenssteuer. Anlass genug, zur aktuellen Situation in Deutschland und Europa daraus zu zitieren. Und zwar unkommentiert. Denken sollte jeder schon selbst. Sonst […]
Der Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung diskutiert heute über die Notenaffäre des Herrn Laschet (CDU) – es wurde ein Bericht der Landesregierung angefordert. Jo, kann man machen. Man kann sich aber auch den wirklich wichtig Themen des Landes widmen.
– von der Lohnarbeits- zur Tätigkeitsgesellschaft – Zusammenfassung & Interview // Berndpirat & Me Hinweis: Die Slides zu den Beiträgen finden sich verlinkt im Beschreibungsblock auf youtube. Begrüßung // Dr. J. Paul Dr. Ing. Lutz Martiny // Informatiker, Volkswirt Ein Rundumschlag der Abhängigkeiten John Martin Ungar // IT-Dozent, Autor Tech-Talk: Wie die „Technische Singularität“ immer […]
Die Piraten in NRW veranstalten einen Kongress zur Digitalisierung und Arbeitswelt mit unserem Vorsitzenden Joachim Paul, zu dem wir herzlich einladen: Von der Lohnarbeits- zur Tätigkeitsgesellschaft Zeit: 23. Mai 2015 – 9 bis 18:0017 Uhr Ort: Theater im Depot, Immermannstraße…
Nachdem alle Mitglieder des Landtags NRW zwei Jahre lang auf eine Diäten-Erhöhung verzichtet haben, sollen wir nun ab dem 1. Juli 2015 monatlich 190,92 Euro brutto mehr erhalten (37,63 Euro davon fließen in die Altersvorsorge). Landtagspräsidentin Carina Gödecke wird heute…
Zum kommenden Plenum (20./21. Mai 2015) soll der Landtag wieder einen vierten Vizepräsidenten bekommen. Die Piratenfraktion NRW schlägt Monika Pieper vor. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir haben beantragt, dass das Präsidium wieder einen vierten Vizepräsidenten bekommen soll.…
in Auszügen als Rede gehalten auf der Trauerfeier für Harald Wiese am 11. Mai 2015 in Neuss. Harald Wiese, Geschäftsführer der Piratenfraktion NRW, verstarb nach schwerer Krankheit am 27. April 2015. Liebe Karin, liebe Trauergemeinschaft, liebe Freunde von Karin und Harald, liebe Freunde von den Piraten, liebe Freunde von den Linken, ob ich hier […]
Anmerkung des Verfassers: Dieser Rant wurde mit allem gebotenen Respekt gegenüber den darin erwähnten Personen und der größtmöglichen Sorgfalt angefertigt. Dennoch kann er Spuren von Polemik enthalten. Aber es geht hier nicht um Argumente ad hominem sondern um Argumente ad rem. Da diese aber politische Positionierungen von Personen betreffen, die möglicherweise Ausdruck einer in der […]