Mittwoch, 05. November 2014 Top 3. Willkommenskultur ausbauen und Kommunen unterstützen – NRW braucht ein breites Bündnis für Flüchtlinge Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7145 direkte Abstimmung in Verbindung damit Entschließungsantrag der Fraktion…
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Frank Herrmann für verbindliche Standards in der Flüchtlingspolitik
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Integration (A19), Kommunalpolitik (A11), Reden
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Dirk Schatz zur Gefahrenanalyse von rechtsextremistischen Protesten
Mittwoch, 05. November 2014 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen…
Daniel Düngel zur Gefahrenanalyse von rechtsextremistischen Protesten
Mittwoch, 05. November 2014 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen…
Getagged mit: G8/G9, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
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Antrag: Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – NRW muss PKW-Maut stoppen. Keine Totalüberwachung in NRW!
03.11.2014 Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – NRW muss PKW-Maut stoppen. Keine Totalüberwachung in NRW! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16-7213.pdf
Getagged mit: Maut, Überwachung
Veröffentlicht unter Anträge, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer
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Antrag: Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen Gefahrenanalyse und einem entsprechenden Einsatzkonzept der Polizei wider?
03.11.2014 Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen Gefahrenanalyse und einem entsprechenden Einsatzkonzept der Polizei wider? Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16-7211.pdf
Antrag: Stopp der Veräußerung von Kunstwerken zur Haushaltssanierung!
28.10.2014 Stopp der Veräußerung von Kunstwerken zur Haushaltssanierung! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7063.pdf
Antrag: Das “Leistungsschutzrecht für Presseverleger” ist ein Schuss in den Ofen. “Leistungsschutzrecht für Presseverleger” jetzt abschaffen!
28.10.2014 Das “Leistungsschutzrecht für Presseverleger” ist ein Schuss in den Ofen. “Leistungsschutzrecht für Presseverleger” jetzt abschaffen! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7149.pdf
Veröffentlicht unter Anträge, Kultur- und Medien (A12)
Antrag: Flüchtlinge in NRW brauchen einen Flüchtlingsbeauftragten und verbindliche Standards
28.10.2014 Flüchtlinge in NRW brauchen einen Flüchtlingsbeauftragten und verbindliche Standards Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7152.pdf
Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum NSU-Terror in Nordrhein-Westfalen
28.10.2014 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum NSU-Terror in Nordrhein-Westfalen Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7148.pdf
Antrag: Inklusion im Sport voranbringen – Gemeinsamen Sport von Menschen mit und ohne Behinderung fördern
28.10.2014 Inklusion im Sport voranbringen – Gemeinsamen Sport von Menschen mit und ohne Behinderung fördern Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7144.pdf