Gegen Diesel-Fahrverbote helfen nur ein massiver Ausbau und eine starke Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs. Auch eine City-Maut geht nicht ohne gleichzeitig die Nutzung von Bus und Bahn deutlich attraktiver zu gestalten. Es muss eine echte Wahlalternative auch für autofahrende Menschen geschaffen werden. Davon profitieren dann alle, auch die, die kein Auto besitzen. Außerdem: Der Landtag […]

Kleine Anfrage 5671 der Abgeordneten Torsten Sommer, Birgit Rydlewski, Daniel Düngel, Michele Marsching und Frank Herrmann. Als Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft steht Rainer Wendt im öffentlichen Diskurs und ist somit eine Person der Zeitgeschichte. Dementsprechend … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

tl,dr; Mit Sicherheit wird sich die Frage nach der Privatsphäre des Individuums im Netz und auch offline als eine der entscheidenden politischen Fragen des 21. Jahrhunderts herauskristallisieren. Was wird in Zukunft als Service verfügbar gemacht, wofür müssen wir zahlen, und wenn ja, womit? Und was können und dürfen wir noch als Grundrecht beanspruchen, als Grundrecht, […]

Nein, ich werde hier nicht lospoltern und verunglimpfen. Aber der Tisch der Berichterstattung in der Neuen Westfälischen und mit gleichem Titel und leicht verändertem Text in der Neuen Osnabrücker Zeitung „Piratenpartei in NRW: Untergang der Eigenbrötler“ gehört schon – ein bisschen! – gerade gerückt. Dabei kann ich – bei aller Faktenorientierung – Quietsch- und Kratzgeräusche […]