Zum neuen WDR-Format “Politiker-WG”, bei dem eine Woche lang sieben Politikerinnen und Politiker in Duisburg-Marxloh in einer Wohngemeinschaft lebten und einen sozialen Brennpunkt versuchten, zu entschärfen, sagt Marc Grumpy Olejak, unser Parlamentarischer Geschäftsführer: „Dass der WDR mit neuen Sendeformaten versucht,…
Monatsarchive: August 2015
Michele Marsching zu einem Jahr “Digitale Agenda”
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Von der Brücke in die Schiffsbibliothek …
sei ich gewechselt, twitterte vorgestern @schreibrephorm. Großartig. Hallo zusammen, wie inzwischen ja allgemein bekannt sein dürfte, bin ich nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Piratenfraktion im Landtag NRW angetreten. Und alle Interessierten haben ein verdammtes Recht darauf, dazu von mir direkt mehr zu erfahren, als das, was ich in der Fraktionssitzung schon gesagt habe. Kurz, […]
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Ein Jahr „Digitale Agenda“: Stillstand in Digitalistan
Bundesregierung blockiert digitalen Wandel Genau ein Jahr ist es her, dass die Bundesregierung den Aufbruch ins #Neuland wagte. Bereits damals war die Kritik sehr groß, dass sie bereits viel zu spät gekommen ist. Breitbandausbau, Störerhaftung, digitale Bildung – die wohl…
Anhörung zur Drittnutzerfinanzierung
Letztes Jahr haben die Piraten im Landtag NRW die Enquête-Kommission zur Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs beantragt. Im Dezember 2014 startete sie. Am Freitag, 21.08.2015 (10:00 bis 16:00 Uhr) in Raum E1-D05 im Landtag findet nun eine große Öffentliche Anhörung statt. Die Anhörung wird auch gestreamt: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Zwischenseite-TV.jsp Infos zur Anhörung: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/EK/16.WP/EK_IV/Anhoerungen.jsp Es wird um „Drittnutzerfinanzierung“ […]
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Wir thematisieren Polizei-Einsatz im Braunkohle-Tagebau Garzweiler
Für den kommenden Innenausschuss am Donnerstag, 27. August 2015, haben wir einen mündlichen Bericht der Landesregierung angefordert: Privatpolizei RWE: Welche Rolle spielte RWE bei den Protesten für Klimaschutz und Kohleausstieg im Tagebau Garzweiler? Der WDR berichtete am 19.08.2015, dass die…
Getagged mit: Braunkohle, Garzweiler
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Themen-Mumble 20.08. – Neuer Vorstand 20Piraten
Wir haben einen neuen Vorstand! In unserem nächsten Themen-Mumble, wollen wir Euch die Gelegenheit geben, mit unserem Fraktionsvorsitzenden und den anderen Vorstandsmitgliedern zu mumblen. Nutzt die Gelegenheit und fragt, was das Zeug hält. WANN? Donnerstag, 20.08.2015, 19.00 bis 20.30 Uhr WO? Mumble: Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre…
Wir geben Euch eine Stimme!
#Pflegestreik Seit Wochen tobt der #Pflegestreik auf Twitter, Facebook und Co. Allein in der letzten Woche wurden rund 4000 Tweets mit dem Hastag #Pflegestreik verschickt. So schön die Resonanz in den sozialen Medien ist, umso wichtiger ist es, dass die…
Bürgersprechstunde im Landtag NRW
Ärger mit Behörden? – Dann kommt am 31.08.2015 zur Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses in den Landtag NRW Wer sich durch Entscheidungen nordrhein-westfälischer Behörden oder anderer öffentlicher Einrichtungen unseres Landes benachteiligt oder ungerecht behandelt fühlt, der kann sich an den Petitionsausschuss des Landtags…
Informationsfreiheitsgesetz muss auch für Kooperationsverträge zwischen steuerfinanzierten Hochschulen und Unternehmen gelten
Oliver Bayer, Mitglied der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Transparenz bei Forschungskooperationen zwischen Unternehmen und staatlichen Hochschulen: Das Urteil ist ein Schlag gegen die Errungenschaften des Informationsfreiheitsgesetzes und der grundgesetzlichen…
Getagged mit: Forschungskooperation, Hochschule, Transparenz, Wissenschaft
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Pressemitteilungen
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