Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 2. Gesetz über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/8650 (2. Neudruck) Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt…
Monatsarchive: Juni 2015
Top 2. Joachim Paul zur Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan NRW 2015
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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Top 13. Nicolaus Kern zu Steuerflucht und Mitbestimmungsrechten bei Einpersonengesellschaften
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 13. Keine Steuerflucht und keinen Abbau von Mitbestimmungsrechten durch Einpersonengesellschaften zulassen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8989 direkte Abstimmung Unser Redner: Nicolaus Kern Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der…
Getagged mit: EU-Arbeitslosenversicherung
Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden
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Top 11. Simone Brand für eine einheitliche bundesweite Regelung bei Gentechnik
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 11. Kein Flickenteppich in Deutschland beim Gentechnik-Opt-out – Erhalt der Gentechnikfreiheit in NRW durch bundesweite Opt-out-Regelung gewährleisten! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/8987 direkte Abstimmung Unsere…
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
Top 10. Simone Brand zur Schaffung von Rechtssicherheit bei Verpflichtungserklärung
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 10. Rechtssicherheit bei Verpflichtungserklärung schaffen – Engagement anerkennen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8986 direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Simone Brand Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand…
Top 9. Olaf Wegner zur Förderung von frühkindlicher Bildung
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 9. Frühkindliche Bildung braucht Zeit – Erzieherinnen in ihrer wichtigen Arbeit stärken und entlasten! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8936 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt…
Dietmar Schulz zur Vorratsdatenspeicherung
Erklärung gemäß § 47 Abs. 2 GO zum TOP 1 (Eilantrag/Piraten) der 88. Plenarsitzung des Landtags NRW: Ich befinde mich in diesem hohen Haus weil ich mich im Jahr 2011 nach einem bis dahin an Erkenntnissen und Erlebnissen wahrlich nicht…
Getagged mit: Edward Snowden, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Persönliche Blogposts
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Top 8. Lukas Lamla zu Stärkung und Ausbau von Bürgernetzen in NRW
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 8. Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken! Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8970 direkte Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: Freifunk, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
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Top 7. Joachim Paul zu einem Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen an Hochschulen
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 7. Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen ist ein Standortvorteil für Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8991 direkte Abstimmung Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Ablehnung…
Inklusion bedeutet, Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen
Die berufliche Ausbildung von jungen Menschen mit Behinderung stand im Mittelpunkt meines Besuches im Berufsbildungswerk Maria Veen. Ich habe selber, als Förderschullehrerin, lange Jahre mit verschiedenen Förderberufskollegs zusammengearbeitet und mich sehr gefreut, über berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen und die verschiedenen Ausbildungsbereiche in…
Top 6. Oliver Bayer zur Rücknahme der Mietpreisbremse
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 6. Mietpreisbremse provoziert Chaos auf den Wohnungsmärkten – Rot-grüne Verordnung muss zurückgezogen werden Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8992 direkte Abstimmung Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören…