Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 17. Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5775– direkte Abstimmung Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Enthaltung…
Monatsarchive: Mai 2014
Lukas Lamla über die Gefährdung der kulturellen Vielfalt durch TTIP
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 16. Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5742 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Zusammenfassung des Antrags: Die Landesregierung muss die Kreativ- und…
Birgit Rydlewski zum Beenden Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 15. Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts) anerkennen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5748 – direkte Abstimmung Unser Redner: Birgit Rydlewski…
Kai Schmalenbach für Dialog auf Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 14. Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN…
Lukas Lamla zur Sicherung von Ehrenamtlichen Strukturen im Rettungsdienst
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 13. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen muss jetzt die Bereichsausnahme für den Rettungsdienst schaffen – Ehrenamtliche Strukturen im Rettungsdienst sichern! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5759 – direkte Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt…
Oliver Bayer zu Professionalisierung des Managements für Autobahnbaustellen
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 12. Professionelles Management für Autobahnbaustellen einführen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5765 – direkte Abstimmung Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von Oliver…
Klage gegen das Effizienzteam
Gemeinsame Pressekonferenz von CDU, FDP und Piraten Das Demokratieverständnis der Regierung Kraft ist erschreckend. Weil die Landesregierung ihren Informationspflichten nicht nachkommt, haben die 12 Oppostionsabgeordneten Klage zum Effizienzteam der Landesregierung eingereicht. Hier die Argumentation:
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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Daniel Schwerd zur Verbesserung von Handwerk und Mittelstand durch weniger Bürokratie
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 11. Bürokratie abbauen und Liquidität von Handwerk und Mittelstand verbessern – Vorverlegung des Fälligkeitstermins für Sozialabgaben rückgängig machen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5468 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der…
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Lukas Lamla und Monika Pieper zu Übernahme von Verantwortung bei PCB-betroffenen
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 10. Verantwortung für die Bevölkerung wahrnehmen – PCB-betroffene Lehrkräfte, Eltern und Schüler nicht alleine lassen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5744– direkte Abstimmung Unser 1. Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung …
Eilantrag
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 10. Eilantrag Weitere Informationen folgen.
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