Vorratsdatenspeicherung – unverzichtbares Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung? Kleine Anfrage 1876 Dirk Schatz und Daniel Schwerd Drucksache 16/4753 10.01.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/4963 10.02.2014
Monatsarchive: März 2014
Drs. 16/4753: Vorratsdatenspeicherung – unverzichtbares Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung?
Getagged mit: Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Online-Frasi Mumble am 14.03.2014
Am 14.03.2014 treffen wir uns um 19 Uhr im Mumble-Raum der Fraktion auf dem NRW-Server zu unserer Online-Fraktionssitzung: Dort besprechen wir mit euch unsere parlamentarischen Anträge, die wir für die kommende Plenarphase (26.-28.03.2014) vorbereitet haben. Das sind: 1. Hebammenbetreuung sicherstellen (schon…
Getagged mit: Kultur, Mobilität, TTIP, Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Mitmachen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Mitmachen
… mal so zwischendurch …
Hoeneß ist nicht das Problem. Zugegeben, er ist ein kleiner Teil eines Problems, eines Problems, dass man mit “Weltweit 32 Bio US$ auf Schwarzkonten” benennen könnte. Nur mal so zu Größenordnung und Orientierung, das Weltbruttoinlandsprodukt BIP betrug 2013 74,2 Bio US$. Zugegeben, ich mag Herrn Hoeneß nicht. Er ist der Meinung, dass Staaten wie Betriebe, […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Frauen Macht Politik
Eine Diskussion in der Stadt/bei der VHS Iserlohn http://www.iserlohn.de/aktuelles/veranstaltungen.html?url=event.php?event_id%3D36023&active_timestamp=1394492400&page=5 Diese Fragen gab es vorab, wir haben aber durchaus natürlich nicht komplett und nicht nur über diese Fragen diskutiert. • Was gab für Sie den Anstoß, sich politisch zu engagieren? Gab es Unterstützung/Widerstände? • Wie ist Ihre politische Karriere bis heute verlaufen? • Was ist Ihr […]
Fraktionssitzung vom 11.03.2014
In dieser Fraktionssitzung ging es u.a. um die Beauftragung eines externen Projektmanagers und ein möglicher Dienstleister hat sein Konzept anhand einer Präsentation vorgestellt, darüber hinaus fand die Präsentation zum Thema „freiwilliges Sozialesjahr in der Politik“ statt. ) Audiomitschnitt der Sitzung…
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Antrag: Hebammenbetreuung sicherstellen
11.03.2014 Hebammenbetreuung sicherstellen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5229.pdf Der Antrag (Neudruck) wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und…
Arbeitskreis 1: Sitzung vom 10.03.2014
Themen des Arbeitskreises: Soziales, Arbeit, Gesundheit, Pflege, Kinder, Familie, Jugend, Sport, Integration
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2013 – Innenminister Jäger macht sich die Welt, wie sie ihm gefällt
Man kann es anscheinend nicht oft genug erklären: Die PKS erfasst lediglich bekannt gewordene Fälle von Kriminalität. Sie kann daher nur bedingt als Indikator für die Entwicklung von Kriminalität in den einzelnen Deliktfeldern dienen. Dennoch wird alle Jahre wieder mit…
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 10.03.2014
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
Frauentag im Landtag NRW
Dieses Jahr als Schwerpunkt: Partizipation von Mädchen und jungen Frauen Hierbei wurden in Reden von Frau Landtagspräsidentin Gödecke und unserer Ausschussvorsitzenden Frau Jansen verdeutlicht, dass trotz vieler emanzipatorischer Projekte der Kampf um Gleichstellung noch nicht abgeschlossen ist. Natürlich darf da dieses Zitat von Eva Rühmkorf nicht fehlen: “Wer die Welt verändern will, muss tiefer träumen […]