Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Hattingen Kleine Anfrage 1197 Robert Stein Drucksache 16/2848 30.04.2013
Monatsarchive: Mai 2013
Drs. 16/286: Verschiebung von Landesförderungen in den „Schattenhaushalt“ NRW.Bank
Verschiebung von Landesförderungen in den „Schattenhaushalt“ NRW.Bank Kleine Anfrage 1214 Robert Stein Drucksache 16/2865 06.05.2013
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Robert Stein, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
himmelhoch jauchzend oder zu Tode betrübt
Das war er also, der #bpt131.
Die Stimmungslage: Irgendwas zwischen himmelhoch jauchzend und zu Tode betrübt
Freitag, 10.05.2013
Ich mache mich auf den Weg nach Neumarkt in der Oberpfalz. Pünktlich in der Halle angekommen die erste Überraschung: fast 1000 Piraten haben bereits an diesem Werktag den Weg auf sich genommen. Das ist deutlich mehr, als ich erwartet habe. Der Freitag […]
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Gewalt in Stadien: NRW-Landesregierung stellt sich dumm
In seinen Klagen über die Zunahme von Polizeieinsätzen und Strafverfahren bezieht sich der NRW-Innenminister immer wieder auf die Daten der Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS). So auch als es in der Nacht zum Sonntag zu Ausschreitungen einiger „volltrunkener“ Fußballfans in der…
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Arbeitskreis 1: Sitzung vom 13.05.2013
Themen des Arbeitskreises 1: Arbeit, Soziales, Familie, Kinder, Gesundheit, Integration, Gleichstellung Einige Themen der Sitzung: Nachbesprechung zum BPT 13.1 u.a. zum Thema BGE/Mindestlohn, Anträge fürs kommende Plenum (u.a. Antrag zu Menschenhandel), PCB-Anhörung, Themenblock “Kinderwohl/Kinderrechte/Kindergesundheit” etc. Protokoll der Sitzung
Drs. 16/2577: Rechtsradikale Netzwerke auch in Nordrhein-Westfälischen Justizvollzugsanstalten?
Rechtsradikale Netzwerke auch in Nordrhein-Westfälischen Justizvollzugsanstalten? Kleine Anfragen 1064 Dietmar Schulz PIRATEN Drucksache 16/2577 11.04.2013 Antwort JM Drucksache 16/2928 10.05.2013
Innenminister terrorisiert Bundesrat
Um die umstrittene Bestandsdatenauskunft durch den Bundesrat zu bekommen, hat das NRW-Innenministerium laut „Spiegel Online“ offenbar mit aufgebauschten Schreckensszenarien in einem internen Papier an die Bundesratsmitglieder nachgeholfen. Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion für Privatsphäre und Datenschutz: Mit Angstmacherei und gezielten…
Getagged mit: Datenschutz, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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War: Warum die SMV-Ablehnung kein Weltuntergang ist Ist: Eine Ablehnung wäre kein Weltuntergang
Vorab: Ich habe in der Abstimmung 5 von 6 möglichen Kreuzen gemacht, obwohl ich große Bedenken habe. Ich will eine SMV, aber ich will sie nicht um jeden Preis und ich will vor allem, dass sie, wenn wir sie bekommen,…
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Kurzrede auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei 2013-1
Liebe Piraten, auch ich als Landtagsabgeordneter möchte hier mithelfen, uns in den Bundestag zu bringen. Was in den vier Landtagen, in die wir eingezogen sind, politisch passiert ist, geriet leider allzu oft in ein mediales Hintertreffen gegenüber den weniger schönen Nachrichten, die wir produziert haben. Medien arbeiten immer selektiv, das ist ihr Job. Aber es […]
Die unternehmerische Hochschule – Kritik und Ausblick. Ein Vortrag von Dr. Wolfgang Lieb
Referent: Dr. Wolfgang Lieb (Lebenslauf) Moderation: Joachim Paul (Fraktionsvorsitzender) und Hilmar Schulz (wissenschaftlicher Referent für Hochschul – und Wissenschaftspolitik) Hintergrundinfos zum Vortrag: Zu Bertelsmann-Kritik: Teil 1 und Teil 2 Bewertung Koalitionsvertrag SPD/Grüne in der Hochschulpolitik Die unternehmerische Hochschule Manusktript des Vortrags…
Getagged mit: Autonomes Fahren, Kultur, Kunst
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Fraktionssitzungen, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10)
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