Vorab: Ich habe in der Abstimmung 5 von 6 möglichen Kreuzen gemacht, obwohl ich große Bedenken habe. Ich will eine SMV, aber ich will sie nicht um jeden Preis und ich will vor allem, dass sie, wenn wir sie bekommen, nicht vor die Wand fährt so wie Liquid Feedback.
Um klare Worte zu finden, das haben wir verkackt, wir die wir die SMV wollen, haben das verkackt und zwar episch. Es gab 2 zentrale Punkte, weswegen das abgelehnt wurde, der klarste Punkt, waren die Delegationen und an der Stelle müssen wir uns einfach mal an die eigene Nase fassen. Wir haben es nicht nur nicht geschafft, den “Gegnern” zu vermitteln, dass Delegationen wichtig und richtig sind, wir haben es viel wichtiger, auch nicht geschafft, liquid Feedback, _vor_ dieser Abstimmung in die richtige Richtung zu bewegen.
Ich will und bestehe auf Delegationen, Delegationen sind für mich elementar, ich will mir Leute suchen können, bei denen meine Stimme zu bestimmten Themen einfach besser aufgehoben ist, als bei mir. In der Fraktion delegiere ich meine Stimme nicht direkt, aber sehr wohl indirekt, indem ich bei den Anträgen der anderen Fraktionen sehr oft einfach nach der, vom Fachpolitiker, den die Anträge betreffen, abgegebenen Beschlussempfehlung Stimme und im Prinzip delegiere ich damit meine Stimme an ihn. Das tue ich zwar nicht immer, sondern nur grundsätzlich. Immer dann wenn ich eine eigene Meinung dazu habe, stimme ich so ab, wie ich es für richtig halte und sehr oft, deckt sich das auch einfach mit der Empfehlung des Fachpolitikers.
Prinzipiell halte ich dazu fest, wenn ich mich nicht ausreichend mit etwas beschäftigt habe, delegiere ich meine Stimme an den Fachpolitiker und genau das Recht will man mir nehmen, wenn man darauf besteht Delegationen in der SMV nicht zu haben? Auf dem Parteitag reden wir über unser Abstimmverhalten und wenn ich nicht ausreichend informiert bin, verlasse ich mich auf meine Kollegen. Und genau das Recht will man mir für die SMV nehmen? Das ist absurd.
Wenn auf dem Parteitag ein SÄA041 auftaucht, der in der Überschrift sagt: “Die Schnuffel SMV mit geheimer Abstimmung und ohne Delegationen..” und im Antragstext dann sagt “Der Bundesparteitag tagt daneben online und nach den Prinzipien von Liquid Democracy..” dann weiß ich, wir haben versagt, unseren Mitgliedern Grundlagen über Liquid Democracy mitzugeben, vor allem wenn man bedenkt, dass derlei grober Unfug dann auch noch über 30% bekommt. Um das Mal klar zu sagen, es gibt keine Liquid Democracy ohne Delegationen.
Ich schreibe den Artikel mal fertig, auch wenn ich gerade von den Ereignissen überholt werde, der Parteitag hat gesprochen “Wir sind nicht intelligent genug für approval” und will die Wahl jetzt erneut versuchen, nur irgendwie anders 🙂
Was ich nach einer nun weniger wahrscheinlich werdenden Ablehnung der SMV will: Macht euch ans LQFB, ändert insbesondere den Verfall von Delegationen und das Berichtswesen des Systems. jeder Nutzer muss damit konfrontiert werden, wie seine Stimme benutzt wurde, er muss das Pflichtgefühl entwickeln, seine Delegationen auch zu überdenken. Er muss ferner die Pflicht haben, seine Delegationen aktiv zu erneuern. Über den Zeitraum können wir gerne schreiten, aber eine Anmeldung ist kein Grund, eine Delegation zu erneuern.
Der User soll jeder Zeit sehen können wo seine Stimme benutzt wird, wo er Mehrheiten beschafft, wo er das Quorum hebt und wo wie mit seiner Stimme abgestimmt wurde. Das System muss dem user vor Augen halten, wofür er steht und ihn dazu auffordern, seine Delegation zu überdenken. Mitmachpartei bedeutet aus meiner Sicht eben einen Mindestanspruch ans Mitmachen und nicht nur alle 3 Monate anmelden.
Ich erwarte zudem, dass die wichtigen Diskussionen über Delegationen geführt werden. Ich erwarte, dass man den Usern auch erklärt, was ich seit Jahren sage: “Politik machen ist ohne Spezialisierung nicht zu leisten und das bedeutet dann auch wenn es schwer fällt, anderen Spezialisten zu vertrauen”.
Wichtig ist zudem noch ein Punkt: nachvollziehbar und geheim gehen nicht zusammen, das ist schlichter Fakt. Geheime Abstimmungen und Personenwahlen sind für mich damit auf gar keinen Fall online zu erledigen. period.
Ich nehme jetzt mal den Kopfhörer ab und schaue, dass ich mit meiner Stimme doch dafür Sorge trage, dass wir das mit der SMV noch beschließen 🙂
Nachtrag: Der Tenor ist während der Versammlung ein wenig verloren gegangen. Die Ablehnung ist deswegen kein Weltuntergang, weil ich der Überzeugung bin, dass diese Partei eigentlich eine SMV will. Sie ist sich nur nicht einige darüber, wie diese SMV aussehen soll und das führt nunmal zu Problemen beim Approval, weil viele einfach nicht einsehen, bei der zweitbesten Lösung auch ein Kreuz zu machen. Zudem gibt es Menschen wie mich, die die SMV wollen, aber das Wie für wichtiger halten, als die pure Aussage ob. Ich habe mich zwar dafür entschieden, heute dafür zu stimmen, aber es dürfte durchaus noch einiges an Potential herumliegen, weil das Wie nicht geklärt ist. Die SMV wäre daher selbst mit einer Ablehnung heute, nicht vom Tisch.
Und noch kurz zu der Frage die ich kommen sehe: Warum ich mich für die SMV ausgesprochen habe, ich will das Thema im Wahlkampf nicht im Weg haben. Ich will die SMV sowieso und wir werden sie ohnehin nicht vor der Wahl umsetzen können. Es bleibt also für das Wie noch Zeit bis nach der Wahl. Als Signal ist das Ob aber eben auch wichtig für die Wahl.
Nachtrag2: Ein Rant
Ich will eine SMV, ich will, dass die Piraten vorweg gehen, ich will, dass wir das ausprobieren, ich will dass die SMV ein Erfolg wird, ich will das wirklich sehr. ABER: Warum zum Henker musste das auf diesem Parteitag laufen? Warum geht für einige die Welt unter, wenn wir die SMV nicht sofort(!) umsetzen? Warum wird das Ding so aufgebauscht, als gäbe es ohne die SMV kein Morgen mehr? Warum sind die Hardcore-SMV-Freaks so rücksichtslos und debil, damit den Parteitag, der sich um Programm kümmern sollte, streckenweise lahm zu legen? Warum müssen sie nach den verlorenen Abstimmungen andere anpöbeln? Und vor allem, warum sind sie nicht in der Lage, sich einzugestehen, dass sie selber auf dem Weg dahin Fehler gemacht haben.
Wie ich zuvor schon beschrieben habe, gibt es einigen Gründe sich an die Nase zu fassen und kaum einen, den Ablehnern etwas vorzuwerfen. Wir haben es schlicht nicht geschafft, Bedenken zu nehmen, wir haben uns nicht die Zeit genommen, in LQFB aufzuzeigen, dass das Problem der Superdelegierten in den Griff zu bekommen ist und was ich absolut fatal fand, die, die es extrem voran treiben wollten, haben, statt die Bedenken ernst zu nehmen, die, die sie vorbrachten verhöhnt. Das ist unsäglich, allein dafür verdienten die Anträge eine Ablehnung. Das ist nicht, was wir unter Politik verstehen wollten.
Und zu guter Letzt, es wird ein Reigen von Anträgen in die Versammlung gespült, ein bunter Strauß von unterschiedlich ausgerichteten Anträgen, damit letztlich _irgendwas_ durchgeht, oder mit anderen Worten, es gibt kein Konzept, es gibt keinen ausreichenden Austausch im Vorfeld, es gibt kein aufeinander zugehen, es gibt stattdessen ein Antragsstakkato, das suggerieren soll, es ist keine Frage ob wir das machen, sondern wie wir das machen und auch wenn ich das selber so sehe, ist es schlicht das falsche Signal an die, die Bedenken haben, es ist ganz im Gegenteil eine Frechheit, zu versuchen, das durchzudrücken, ohne auf die Gegenargumente jemals auch nur eingegangen zu sein.
Ich wiederhole daher meine Forderungen und präzisiere sie:
Superdelegiere und Kettendelegationen: Wir müssen zeigen, dass das durchbrochen werden kann. Dafür ist es notwendig, dass die Delegationsregeln verändert und das Berichtswesen verbessert wird. Delegationen müssen nach Zeitraum x verfallen und sie dürfen nicht durch einen schlichten Login reaktiviert werden. viel mehr, müssen sie komplett neu gesetzt werden. Ja, das ist mehr Aufwand für die Delegierenden, aber in einer Mitmachpartei darf das Mitmachen verdammt nochmal nicht darauf reduziert werden, sich alle 3 Monate einmalig in ein System einzuloggen und auch das muss man den Mitgliedern verständlich machen.
Mitglieder die delegieren müssen vom System jeder Zeit darüber informiert werden, was mit ihren Stimmen passiert oder passiert ist. Es muss transparent dargestellt werden, wofür meine Stimme benutzt wurde und auch aktuell wird. Dazu bedarf es einer Übersichtsseite und einem wöchentliche E-Mail-Report. nur so ist sicher zu stellen, dass das Mitglied auch ohne großen Aufwand erfährt, ob in seinem Sinne entschieden oder delegiert wurde. Es muss ein auswählbarer Report erstellt werden, der mir ankündigt, dass meine Stimme jetzt für eine Abstimmung benutzt wird und zwar so rechtzeitig, dass ich selber dieser Abstimmung beiwohnen und selber abstimmen kann, also am besten schon, wenn meine Stimme dazu genutzt wird, ein Quorum für einen Antrag zu erreichen.
Es muss die Diskussion über Delegationen an sich geführt werden, den Menschen muss klar werden, wie viel Delegation wir jetzt schon nutzen, was alles Delegation ist, auch wenn es offiziell nicht so heißt und wie wichtig es ist, delegieren zu können. Ich werde keinem System zustimmen, das Delegationen nicht erlaubt, weil mir einfach vollkommen bewusst ist, dass ich nicht in jedem Thema so gut informiert sein kann, dass ich die richtige Entscheidung treffe. und man muss den Menschen klar machen, dass Delegation eben auch bedeutet, überhaupt eine Stimme zu haben, bei den Themen, in denen man nicht firm ist. und wir wollen doch gute Entscheidungen treffen?
Überhaupt glaube ich, dass das was ich schon seit 2009 fordere, endlich mal vielen Mitgliedern erklärt werden muss: Es ist schlicht nicht möglich, bei allem mitzureden! Wer von sich glaubt, bei jedem Thema mitreden zu müssen/können, ist entweder ein neuer Einstein, oder verfügt vielleicht über ein recht schlichtes Gemüt, oder hat sich noch nie wirklich mit Themen beschäftigt, denn wer das tut weiß, dass es auch mit 30 Stunden-Tagen nicht möglich wäre, alle Themen zu behandeln. Es geht schlicht nicht.
Zum Schluss was versöhnliches, lasst uns bitte JETZT die Problem angehen, lasst uns die Bedenken aus dem Weg räumen und zwar nicht dadurch, dass man anders denkende diffamiert, sondern auf sie zugeht und versucht, Dinge zu erklären. Lasst uns bitte neue Delegationsregeln im LQFB einführen und breit über Delegationen diskutieren, ich halte den Punkt für den wichtigsten überhaupt, weil er das meiste Unbehagen auslöst. Und vor allem, lasst uns nach vorne schauen, nicht nach hinten und hört auf, euch gegenseitig wegen der Entscheidung anzupöbeln, bitte.
Als von der Politik enttäuschter Bürger, der lange Zeit auf der Suche nach einer politischen Heimat war, fand ich diese 2009 bei den Piraten. Vom eigenen Erfolg durchaus überrascht, bietet sich nun die Möglichkeit, aktiv dazu beizutragen, dass die Politik für alle begreifbarer wird. Thematisch liegt mein Schwerpunkt dabei auf Energiepolitik, die viele Facetten hat. Darunter z.B. Umwelt- und Naturschutz sowie Wirtschaftspolitik. Nachhaltigkeit steht dabei an erster Stelle.
Dass wir als Befürworter (ich zähle mich zur hardcore-Fraktion) das durch unzureichende Überzeugung verkackt haben, meinetwegen (man kann sich immer vorwerfen, noch mehr als man schon getan hat getan haben zu sollen – ich habe noch auf der Anreise einen Saxnbus voll Leute mit Material und Informationen versorgt). Meine Reichweite außerhalb Sachsens ist allerdings eher gering.
Wo ich nicht ganz mit Dir übereinstimme, ist die These, dass Kettendelegationen und Superdelegierte ein Problem sind – es ist das, was ich eigentlich will. Wenn ich es nicht so kriege, habe ich Pech gehabt und ich muss mit weniger auskommen – aber im Moment habe ich ungefähr gar nichts, genannt X011.
Und das Risiko, dass meine bewusst angelegten Delegationen 5 Minuten nach meinem Ausloggen autoverfallen und weitere 5 Minuten danach die Abstimmung endet, finde ich unterträglich (und schlimmer als das Risiko, dass ich meine Meinung ändere und eine Delegation vom letzten Jahr noch meine alte Meinung widerspiegelt). Wenn man so etwas einbaut, dann unter folgenden Bedingungen:
1. Autoverfall muss rechtzeitig angekündig werden, in groß und rot und schreiend auf der Login-Seite. Und zwar mindestens einige Tage (besser eine Woche) vorher, damit man rechtzeitig reagieren kann. Und der one-click-Button “Verfall abbrechen” sollte gut erreichbar in der Meldung drin sein.
2. Der Verfall sollte (pro User) pauschal abschaltbar sein (vielleicht außerdem noch eine Einstellungsmöglichkeit der Verfallsdauer), falls “Autoverfall aktiv” der Default ist. Und man muss darauf achten, dass er nicht auf Schnellverfahrens-Dinge wirkt, falls es die auch in der SMV geben sollte.
3. Wichtiger als meine eigener Autoverfall ist eine Meldung (im Stil wie (1), nur ohne den Button), wenn in der Delegationskette jemand anders stirbt, austritt oder (falls sowas kommt – Superdelegierte werden das wohl wie in meinem (2) gefordert abschalten) Autoverfall erleidet – dann muss ich nämlich wirklich aktiv werden.
Was ich allerdings zum K∗∗∗∗n finde, sind die stundenlangen sinnlosen GO-Trollereien der SMV-Gegner. Wenn man dagegen ist, kann man das Ding ablehnen und gut (da die hardcore-Versionen (9,10) in der Zustimmung nur um 40% lagen wäre das risikolos möglich gewesen) – Filibustieren mag ich auf dieser Seite des Großen Wassers nicht. Stattdessen macht man 1000 Leute nervlich kaputt (laut VL sind sieben Leute in medizinisch relevanter Weise umgefallen) und frisst soviel Zeit weg, dass am Ende neben der gescheiterten SMV sogar Programmanträge (die AG HuLa ist jetzt echt stinkig, Bvo ist extra angereist um den Antrag 69 vorzustellen) nicht bearbeitet werden konnten. Ich hatte zeitweise sogar Angst um Asyl und Migration, das wäre dann ein popkorn- und medienträchtiger Fail geworden.
Und was den Schnuffel-Antrag angeht: Der ist IMHO eine vorsätzliche Trollerei (man lese die Unterstützerliste in https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/S%C3%84A041 – da sind so einige enthalten, die niemand liebhat und die bei einer Umstellung der Relevanzkriterien von Lautstärke auf Demokratie erheblichen Einflussverlust erleiden dürften). Die 30% Zustimmung tun weh – hier ist noch viel Bildungsarbeit erforderlich. Oder es war eine echte Meinungsäußerung der Form “wenn ich dem Ding zustimme, kriege ich keine SMV und ich will das so” – das würde ich aber den meisten nicht unterstellen wollen. Ebenso denke ich, dass alle von den genannten verschiedenen Antragsteller ehrlich gemeinte Bedenken hatten und diese in ihren Anträgen zum Ausdruck brachten.
Muss gleich zum nächsten Termin, will aber kurz auf einen mir wichtigen Aspekt eingehen. Vielleicht ist das missverständlich aus meiner Feder gekrochen, aber ich sehe Superdelegierte und Kettendelgationen nicht als Problem, sondern als Teil des Systems an, die einfach so entstehen und gut sind.
Das Problem ist aber, dass diese beiden Dinge der Grund für viele sind, die Delegation schlicht abzulehnen. Von daher schlage ich vor das “Problem” wie beschrieben abzumildern.
Aus meiner Sicht ist das einzig echte Problem nämlich die Passivität der Mitglieder. Und ich will ehrlich gesagt auch nicht, dass User ihre Delegation auf ewig hinterlassen und dann nie wieder einen Finger krumm machen im System. Ich will hingegen, dass sie auch kontrollieren, wie sie auf diesem Weg abgestimmt haben.
Nun ja, ein Antrag wird nicht deshalb schlecht, nur weil er von Dennis Plagge oder Simon Lange unterstützt wird. Allerdings gehen geheime Anstimmungen nicht.
Das Problem ist, dass sich die drei Kriterien geheim, nachvollziehbar und online gegenseitig ausschließen. Man kann immer nur zwei der drei Kriterien gleichzeitig umsetzen: Eine Lösung könnte sein, dass ein Online-Tool für offene und eine dezentrale Urnenwahl für geheime Abstimmungen eingesetzt wird.
Autoverfall soll übrigens die Entstehung von Superdelegierten verhindern. Wenn man ihn abschaltbar macht oder die alten Delegationen durch einfachen Klick wiedergherstellbar macht, verhindert man keine Superdelegierten.
Ich habe das Gefühl, dass sich viele garnicht mit Alternativen zur Kettendelegation auseinandersetzen, weil andere Tools als LQFB nur vereinzelt eingesetzt werden und viele die Alternativen nicht kennen.
Hallo Kai,
Du schreibst selbst, dass Du in der Fraktion häufig so abstimmst, wie die Fachleute es Dir empfehlen.
Exakt dieses Verhalten wäre auch in einer SMV möglich, die keine Möglichkeit zur Delegation eingebaut hat. Insofern verstehe ich die ganze Diskussion nicht so ganz. Du kannst Deinem Fraktionskollegen ja auch nicht sagen: ” Hier, nimm mal meine Stimme mit” und selbst im Bett liegen bleiben.
Wer Superdeligierter sein möchte muss eben überzeugen und “seine Leute” dazu bringen, abzustimmen.
Dazu wäre ein Tool, dass die eigenen Empfehlungen zusammen fasst sicherlich hilfreich. So könnte man andere einfach per Link einladen entsprechend zu stimmen.
Hallo Konstatin,
für mich ist die Antwort darauf relativ einfach. Während es mein Job ist hier zu sein und selber abzustimmen, ist es in der Partei _eben nicht_ der Job der Mitglieder omnipräsent zu sein und es fehlt vielen einfach die Zeit, sich an allen Abstimmungen zu beteiligen und zudem die Kompetenz, in jedem bereich abzustimmen. Es ist ein berechtigtes Interesse, auch in Bereichen, in denen man nicht mitreden kann, mit abstimmen zu können. Wir haben ja auch schon einige Diskussionen zur “Zeitelite” und zur “Diktatur der Aktiven” geführt, eben weil nicht jeder die Zeit hat, sich an allem zu beteiligen. Delegationen entsprechen dabei extrem meinem Wunsch, dass Mitglieder sich spezialisieren. Sie können sich Experten für Vieles suchen, denen sie vertrauen und sich um ihr Ressort kümmern.
Nein, das entspricht nicht der Praxis, die im LQFB beobachtet werden kann. In der Regel wird nicht an Fachleute, sondern an Freunde oder “Promis” delegiert. Und auch die Fachleute delegieren oft an Nicht-Fachleute weiter.
Dadurch führt das LQFB-System der Kettendelegationen dazu, dass der Einfluss der Zeitelite sogar noch größer wird.
Daher bin ich eher für Präferenzdelegationen.
Hallo Stefan,
ich halte das für eine sehr subjektive Aussage, dass eher an Freunde oder Promis delegiert wird. Warum ich delegiere, bleibt jedenfalls mir überlassen. Mir geht das ein bisschen gegen den Strich, dass irgendwie ständig mitschwingt, wem ich delegieren darf und wem nicht. ich würde das wie gesagt, mit vernünftigem Delegationsverfall regeln wollen.
Die Präferenzdelegation mag eine Lösung sein, ich würde mich dem nicht vehement entgegenstellen, aber meine Lösung wäre das nicht. Ich bin froh, wenn ich eine bis 2 Personen finde, denen ich ein Thema delegieren kann und komme eher nicht zu so etwas wie Listen von Leuten, denen ich meine Stimme delegieren würde.
Danke für diesen Post und gerade Deinem letzten Absatz kann ich nur zustimmen. Ich bin selber ein schlechter LQFB Nutzer, obwohl ich rein theroretisch vom System überzeugt bin. Aber ich bin auch jemand den man an alles dreimal erinnern muss und ich bin davon überzeugt das LQFB und ähnliche Systeme auf Benachrichtigungs- und Statusmails angewiesen sind