20. Plenarsitzung, 23.01.13
Monatsarchive: Januar 2013
Schärfere Transparenzregeln notwendig
Öffentliches Hearing bestätigt Forderungen der Piratenfraktion Nach dem heutigen öffentlichen Hearing im Landtag NRW zu „Möglichkeiten und Grenzen der Transparenzregeln für die Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen“ hat sich die Mehrheit der Sachverständigen weitestgehend für schärfere Regeln bei der Angabe von…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage, Pressemitteilungen
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Piratenfraktion macht sich stark gegen geplantes EU-Verbot der E-Zigarette
Kern: „Offensichtlich ein Beispiel Brüsseler Lobby-Politik“ Gegen das geplante europaweite Verbot der E-Zigarette setzt sich die Piratenfraktion im Landtag NRW ein. „Die Europäische Kommission plant, im Zuge der neuen Tabakrichtlinie die E-Zigarette als Ersatz zu herkömmlichen Tabakerzeugnissen wie Zigaretten zu…
Getagged mit: Industrie, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Europa und Eine Welt (A06), Homepage, Pressemitteilungen
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Transparenz auch für zeitlichen Aufwand von Nebentätigkeiten
Im Landtag findet heute, 25. Januar 2013, von 11 bis 14 Uhr ein öffentliches Hearing zu den „Möglichkeiten und Grenzen der Transparenzregeln für die Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen“ statt. Den Stream zur Anhörung gibt es über www.landtag.nrw.de oder direkt http://bit.ly/RGUPlq Michele Marsching, Abgeordneter…
Plenarrede: Oliver Bayer zu Regelung des großflächigen Einzelhandels
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 10. Landesregierung muss endlich Gesetz zur Regelung des großflächigen Einzelhandels vorlegen! Block I Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1910 Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer Videomitschnitt der…
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Bergbau in NRW
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 9. Bergbau braucht Akzeptanz – Anforderungen an eine Akzeptanzoffensive für den Bergbau in Nordrhein-Westfalen! Block I Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1908 Unser Redner: Kai Schmalenbach Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Kai…
Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Sonderprüfungsbericht des Landesrechnungshofs NRW
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 8. Sonderprüfungsbericht des Landesrechnungshofes Nordrhein-Westfalen: Landesregierung muss die erforderlichen Konsequenzen ziehen Block I – direkte Abstimmung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1913 „Förderung der Errichtung einer Begegnungsstätte am Moscheeneubau in Duisburg-Marxloh“ Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere…
Plenarrede: Robert Stein zu Reform des Länderfinanzierungsausgleichs
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 7. Eckpunkte für eine Reform des Länderfinanzausgleichs und der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen Block I Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1911 Unser Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein Videomitschnitt…
Plenarrede: Lukas Lamla zu Initiierung von Kommunalsport
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 6. Kommunalsport initiieren – „Vom Verwalten zum Gestalten auf kommunaler Verwaltungsebene“ Block I Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1256 Beschlussempfehlung und Bericht des Sportausschusses Drucksache 16/1876 Unser Redner: Lukas Lamla Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla…
Drs. 16/1712: Gesundheitsprävention in NRW
Gesundheitsprävention in NRW Kleine Anfrage 764 Lukas Lamla, Daniel Düngel und Olaf Wegner PIRATEN Drucksache 16/1712 14.12.2012 Antwort MGEPA Drucksache 16/1959 18.01.2013
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