Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012
Monatsarchive: Dezember 2012
Plenum: Fricke zu Situation um die A1-Rheinbrücke
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012
Plenarrede: Bayer zu newPark
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012 Landesregierung muss endlich grünes Licht für newPark und die Schaffung tausender Arbeitsplätze geben Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1668 Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe…
Health-Claims-Verordnung geht nicht weit genug
Für längst überfällig hält die Piratenfraktion im Landtag NRW die heute in Kraft tretende Health-Claims-Verordnung der EU. Die Verordnung verbietet es, auf Lebensmittelverpackungen weiter mit falschen und irreführenden Gesundheitsversprechen zu werben. „Dass Bezeichnungen wie cholesterinsenkende Margarine ab sofort der Vergangenheit…
Getagged mit: Bildung, Industrie
Veröffentlicht unter Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
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Plenarrede: Bayer zu Situation um die A1-Rheinbrücke
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012 Unterrichtung durch die Landesregierung Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe…
Plenarrede: Fricke zu Situation um die A1-Rheinbrücke
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012 Unterrichtung durch die Landesregierung Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW Mitschnitt der Rede von Stefan Fricke Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Wertes…
Stefan Fricke zur Sperrung der A1-Rheinbrücke
Die Sperrung der Leverkusener Rheinbrücke ist nur die Spitze des Eisbergs. Sie ist eine von derzeit bereits absehbaren 30 Großbaustellen, die uns in den nächsten Monaten und Jahren beschäftigen werden.
Bürgerbeteiligung muss keine leere Floskel sein
Die Presseabteilung der Fraktion hat zur Abstimmung des Wirtschaftsförderungsgesetzes die folgende Pressemitteilung herausgegeben:
Der Piratenfraktion ist es gelungen, einen Vorschlag ihrer Partei-Basis in den Gesetzgebungsprozess zum Mittelstandsför…
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Über eine nicht gehaltene Rede
Ich war gestern nicht im Hotel, sondern bin nach der Plenarsitzung nach Hause gefahren und habe den Abend im Kreis der Familie verbracht. Danach bin ich selig eingeschlummert und habe davon geträumt… zu jeder Rede noch einmal zum Rednerpult gegangen … Weiterlesen →
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19. Plenarsitzung, 14. Dezember 2012
Heute diskutieren die 20 Piraten im Landtag über die Situation rund um die Rheinbrücke, eine flächendeckende Beteiligung des Landes bei Frühen Hilfen und Familienhebammen, Elternassistenz für gehörlose Eltern und andere wichtige Themen. Hier findest du die Tagesordnung, die Drucksachen, unsere…