Blog-Archive

Das so genannte „Kommunalvertretungsstärkungsgesetz“

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, erläutert die Position der PIRATEN in der heutigen Landtagsdebatte zum so genannten „Kommunalvertretungsstärkungsgesetz“: Durch dies Gesetz wird keine Kommunalvertretung gestärkt, sondern die Demokratie ein weiteres Mal geschwächt. Wir sprechen daher von Demokratieabbaugesetz. Es ist

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Homepage, Kommunalpolitik (A11), Pressemitteilungen

Gegen die Sperrklausel

Die Landesregierung baut Demokratie ab und vergrault die Wähler Torsten Sommer, Sprecher der Piratenfraktion NRW in der Verfassungskommission,  zum Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften (Kommunalvertretungsstärkungsgesetz):   Das vorgelegte Gesetz ist ein Demokratieabbaugesetz. Damit

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Filme, Homepage, Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Pressemitteilungen

SPD, Grüne und CDU wollen Demokratieabbau durch Sperrklausel

Über das Demokratieverständnis politischer Parteien kann man manchmal eben nicht trefflich streiten. Wir Piraten sind bekanntlich gegen die Einführung von Sperrklauseln auf kommunaler Ebene; auch gegen jene Sperrklausel, welche Rot-Grün in NRW aktuell einfordert. Grund: Es gibt eben jene gesellschaftlichen

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Dietmar Schulz, Kommunales, Persönliche Blogposts

Vorratsdatenspeicherung: Kneift Ministerpräsidentin Kraft?

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Kraft, am vergangenen Donnerstag gab es im Landtag in NRW eine denkwürdige Aktuelle Stunde. Es ging vor allem um das parteipolitische Hickhack innerhalb der SPD zur Frage der Vorratsdatenspeicherung. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten Sie sich

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Bürgerrechte, Das Neueste, Filme, Homepage, Pressemitteilungen

Wahlmüdigkeit – Lachen oder Weinen?

Lachen oder Weinen? Es ist wie immer. Im Hinterzimmer, genannt „Ehrenamtskommission des Landtags NRW“ wird ohne Protokolle, ohne Öffentlichkeit also ohne jede Nachvollziehbarkeit daran gearbeitet, die kommunalen Pöstchengeneratoren, aka Räte und Kreistage, weiter vom Bürger … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Sperrklausel: Jede Stimme muss zählen

Mit einem weiteren Auftragsgutachten versucht die SPD eine Debatte über eine 3-Prozent-Hürde einzuleiten. Torsten Sommer, Kommunalpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wer an Sperrklauseln festhält, wirft Wählerstimmen weg. Anstatt eine höhere Wahlbeteiligung zu fördern, will die SPD lieber durchsetzen,

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kommunalpolitik (A11), Pressemitteilungen

Fraktionssitzung vom 24.02.2015

In dieser Sitzung haben wir u.a. das Verbot der Partei „Die Rechte“ sowie die Reaktion auf die Einführung einer Sperrklausel besprochen.

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen, Homepage

JEDE Stimme zählt! – Sperrklausel?

Es ist das Ideal eines jeden Herzblutdemokraten, dass bei Wahlen jede Stimme zählt. Dies zu erreichen muss unser vorrangiges Ziel bleiben. Leider gibt es zur Zeit ausreichend praktische Hindernisse, die dieses Ziel in die Zukunft … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

JEDE Stimme zählt!

Es ist das Ideal eines jeden Herzblutdemokraten, dass bei Wahlen jede Stimme zählt. Dies zu erreichen muss unser vorrangiges Ziel bleiben. Leider gibt es zur Zeit ausreichend praktische Hindernisse, die dieses Ziel in die Zukunft verschieben. Aber es bleibt das

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts, Torsten Sommer

Sperrklausel macht die Demokratie kaputt!

Zu den aktuellen Meldungen von CDU und SPD zu kommunalen Sperrklauseln, sagt Torsten Sommer, Kommunalpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Eine Sperrklausel, gleich welcher Höhe, ist töricht und unsinnig. Vielmehr ist eine 0%-Sperrklausel ein Garant für Meinungsvielfalt. Es ist

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kommunalpolitik (A11), Pressemitteilungen