16.10.2012 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Fraktionssitzung vom 16.10.2012

Das Wichtigste in Kürze

Die Fraktion hat darüber beraten, wann wir die Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen veröffentlichen. Monika Pieper schlägt vor, die Pressestelle zu informieren, sobald ihr Büro die Antworten erhält. So hat neben dem Abgeordneten auch die Pressestelle die Möglichkeit, Schritte vorzubereiten. Einen Tag vor der offiziellen Veröffentlichung würde dann das Dokument über die 20Piraten-Liste verschickt. Einen Beschluss dazu gibt es noch nicht.

Torsten Sommer hat eine Diskussion darüber angeregt, wie sich die Antragsfabrik stärker mit der Arbeit in den Arbeitskreisen verknüpfen und noch bekannter machen lässt. Im Gespräch sind u. a. verschiedene Infoveranstaltungen. Die Antragsfabrik ist jetzt als Menüpunkt im Fraktionsblog verlinkt.

Es gibt ab sofort ein Formular für Dienstreiseanträge der Referenten und Mitarbeiter der Fraktion. Außerdem hat Harald Wiese eine Vorlage für die Beschäftigung von Praktikanten erarbeitet. Der Entwurf wird in der nächsten Fraktionssitzung besprochen.

Für die Fraktion und ihre Mitarbeiter wird es eine LiquidFeedback-Schulung geben. Eine Doodle-Umfrage zum Termin findet sich hier:
http://doodle.com/xwkyb7sxdacqfb2y

Matthias Bock und Robert Arnold haben Änderungsanträge zum Haushalt 2012/2013 vorgestellt. Der Haushalt wird in der nächsten Fraktionssitzung Schwerpunktthema sein.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-10-16

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16.10.2012 by Piratenfraktion NRW — 1 Kommentar ↓

Fraktionstreffen der Landtag-Piraten

Das zweite Fraktionstreffen der Landtag-Piraten: 20./21. Oktober 2012

Am Wochenende 20./21. Oktober richtet die Landtagsfraktion der Piraten im Saarland das zweite Fraktionstreffen aller Piraten-Landtagsfraktionen aus. Von allen vier Fraktionen (Berlin, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Saarland) nehmen über 30 Abgeordnete teil. Außerdem hat der politische Geschäftsführer der Bundespartei Johannes Ponader sein Kommen angekündigt.

„Wir möchten die gute Arbeit der Piratenfraktionen gemeinsam besser koordinieren und damit auch bundespolitisch stärker wahrgenommen werden. Piraten wirken in den Landtagen. Piraten sind wichtig, um Oppositionsarbeit mit frischen Ideen zu stärken“, erläutert Michael Hilberer, Fraktionsvorsitzender im Saarland, den Leitgedanken zum zweiten Fraktionstreffen.

„Mit Blick auf die kommenden Landtags- und Bundestagswahlen haben die vier Piraten-Fraktionen für die Partei die Funktion einer Lokomotive. Ich freue mich auf dieses Treffen aller Abgeordneten, um diese Funktion noch besser wahrzunehmen und die Weichen entsprechend zu stellen“, sagt Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW.

„Die Möglichkeit zusammen zu sitzen und sich auch einmal persönlich kurzzuschließen, ist uns enorm wichtig“, sagt Torge Schmidt, der Parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion in Schleswig-Holstein. „Wir wollen zusammen mit den anderen drei Fraktionen unsere Arbeit strategischer angehen und für die Piratenpartei parlamentarische Arbeit leisten.“

Themen des zweitägigen Treffens sind u. a. die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen, die Transparenzkriterien in der parlamentarischen Arbeit, Thematische Runden, z. B. die Haushalte der Länder, Öffentlichkeitsarbeit, Zusammenarbeit mit der Bundespartei und die Unterstützung der Landtagswahlkämpfe Niedersachsen und Bayern sowie der Bundestagswahlkampf 2013. Des Weiteren ist die Teilnahme an der INDECT-Demo am Samstag, 20.10.12, um 12 Uhr geplant.

Das erste Fraktionstreffen fand im Juni in Berlin statt. Dort wurden vor allem die ersten thematischen Kontakte geknüpft und die ersten allgemeinen Erfahrungen über parlamentarische Arbeit ausgetauscht.

 
Die Daten:
Los geht es am Samstag, 20.10.2012, um 9 Uhr im Restaurant des Landtagsgebäudes des Saarlandes, Franz-Josef-Röder-Straße 7, 66119 Saarbrücken. Die Veranstaltung ist öffentlich. Bürger/Pressevertreter sind herzlich willkommen.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir allerdings um vorige Anmeldung unter:
Telefon 0681 5002-400 oder an kontakt[.at.]piratenfraktion-saarland.de

Die Veranstaltung wird live im Internet übertragen (www.piraten-streaming.de).

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16.10.2012 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Fraktionssitzung vom 16.10.2012


Einige Theme der Sitzung:

Die Fraktion hat darüber beraten, wann wir die Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen veröffentlichen. Monika Pieper schlägt vor, die Pressestelle zu informieren, sobald ihr Büro die Antworten erhält. So hat neben dem Abgeordneten auch die Pressestelle die Möglichkeit, Schritte vorzubereiten. Einen Tag vor der offiziellen Veröffentlichung würde dann das Dokument über die 20Piraten-Liste verschickt. Einen Beschluss dazu gibt es noch nicht.

Torsten Sommer hat eine Diskussion darüber angeregt, wie sich die Antragsfabrik stärker mit der Arbeit in den Arbeitskreisen verknüpfen und noch bekannter machen lässt. Im Gespräch sind u. a. verschiedene Infoveranstaltungen. Die Antragsfabrik ist jetzt als Menüpunkt im Fraktionsblog verlinkt.

Es gibt ab sofort ein Formular für Dienstreiseanträge der Referenten und Mitarbeiter der Fraktion. Außerdem hat Harald Wiese eine Vorlage für die Beschäftigung von Praktikanten erarbeitet. Der Entwurf wird in der nächsten Fraktionssitzung besprochen.

Für die Fraktion und ihre Mitarbeiter wird es eine LiquidFeedback-Schulung geben. Eine Doodle-Umfrage zum Termin findet sich hier

Matthias Bock und Robert Arnold haben Änderungsanträge zum Haushalt 2012/2013 vorgestellt. Der Haushalt wird in der nächsten Fraktionssitzung Schwerpunktthema sein.

Das Protokoll der Fraktionssitzung

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15.10.2012 by Oliver Bayer

Veranstaltung zur Verkehrswende am 17. Oktober 2012

Liebe Teilnehmer und Interessierte,

das 2. öffentliche Treffen zur Gestaltung der Verkehrswende findet am Mittwoch, den 17. Oktober 2012 ganztägig im Landtag NRW in Düsseldorf statt. Wir treffen uns vor Ort im Saal E1 A16. In Vorbereitung auf unsere gemeinsame Veranstaltung empfehlen wir die Zusammenfassung des Fraktionstreffens vom 25. Juli 2012 (im PDF-Format) und nachfolgende Literaturhinweise.

Weiterer Lesestoff

Analysen, Verkehrspläne und -konzepte ÖPNV

Beispiel: Aachen 

Analysen:

Entwicklungskonzepte:

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15.10.2012 by Piratenfraktion NRW — 14 Kommentare ↓

Google wacht über den Mailverkehr des Landtags NRW

Sämtliche E-Mails von und an die Mitglieder und Mitarbeiter des Landtags werden von Google analysiert und bewertet. Auf diesen gravierenden Daten-Missstand hat die Piratenfraktion den innerbehördlichen Datenschutzbeauftragten des Landtags NRW aufmerksam gemacht: Das US-Unternehmen Google überprüft jede einzelne E-Mail auf den Inhalt, filtert Spam-Nachrichten aus und leitet die übrigen E-Mails schließlich an den Empfänger weiter. Denn der Landtag hat Anfang 2007 das Unternehmen Postini mit dieser Spam-Filter-Funktion beauftragt – dieses Unternehmen gehört seit Mitte 2007 zum Google-Konzern. Weiterlesen ›

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12.10.2012 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Übrigens…

In welchen Themen sind die 20 Piraten engagiert?

Eine Liste sämtlicher parlamentarischer Initiativen findet ihr hier.

Seit unserem Einzug in den Landtag NRW haben wir bis heute rund 130 offizielle parlamentarische Initiativen ergriffen. Im Einzelnen:

  • 255 Kleine Anfragen
  • 1 Große Anfrage
  • 10 Entschließungsanträge
  • 54 Änderungsanträge
  • 59 Anträge
  • 3 Eilanträge
  • 5 Gesetzentwürfe
  • 4 mündliche Anfragen

 

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12.10.2012 by Jens Ofiera — Keine Kommentare ↓

Neues zur Dichtheitsprüfung

Bürgerinitiative „Alles dicht in Dülmen“ diskutiert mit Abgeordneten der Piratenfraktion

Das Thema Dichtheitsprüfung beschäftigt nach wie vor die Bürger genauso wie die Parteien und Politiker im Landtag NRW. Das hat sich auch wieder am 10.10.2012 in Dülmen gezeigt. Die Bürgerinitiative „Alles dicht in Dülmen“ hatte eingeladen, um mit den Landtagsabgeordneten aller Parteien über die Dichtheitsprüfung zu reden. Weiterlesen ›

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12.10.2012 by Birgit Rydlewski

Ausschreibung für das Wahlkreisbüro in Dortmund

Achtung: Die Ausschreibung läuft nur noch bis zum 26.10.

 

Ausschreibung MitarbeiterIn für das Wahlkreisbüro Rydlewski, Rohwedder, Sommer
(20 Stunden – Teilzeit)

Gewünschte Fähigkeiten:
Kenntnis der Piratenpartei in Dortmund
Kenntnis des Programms des LV NRW der Piratenpartei Deutschlands
Kenntnis der lokalpolitischen Gegebenheiten in Dortmund
Gute Umgangsformen und kommunikative Fähigkeiten
Eigenständige Organisation des Wahlkreisbüros
Zusammenarbeit mit dem MdL- und Fraktionsbüro in Düsseldorf

Sicherer Umgang mit gängigen Computeranwendungen sowie Bereitschaft und Fähigkeit, sich in neue Anwendungen einzuarbeiten.
Besondere körperliche Voraussetzungen sind nicht erforderlich
(Das Büro ist allerdings nicht barrierefrei.)
Unterschiedliche kulturelle sowie sprachliche Kenntnisse werden ausdrücklich gewünscht

Arbeitsort wird Dortmund sein. Teilzeitbeschäftigung wird angestrebt (20 Stunden). Die Entlohnung erfolgt nach Vereinbarung.
Das Stellenangebot ist längstens bis zum Ende der 16.
Legislaturperiode befristet und wird einzelvertraglich vereinbart.

Wir bieten eine interessante, herausfordernde und abwechslungsreiche Tätigkeit im Zuge unserer Mandate im Landtag NRW.

Wenn Du Dir vorstellen kannst, uns mit Freude und Begeisterung bei den auf uns zukommenden Aufgaben zu unterstützen und den Anforderungen weitgehend entsprichst, sende bitte eine aussagekräftige Bewerbung samt Lebenslauf, Arbeitszeugnissen, Gehaltsvorstellung und der Angabe des frühestmöglichen Dienstbeginns ohne Foto an:

toso {at} piratenpartei-nrw(.)de

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11.10.2012 by Marc Olejak (Grumpy)

KellerCast #003 vom 11.10.2012

Irgendwie gab es diesmal so einige Upload-Probleme mit Metacafé – aber mit viel Geduld war es dann doch noch geschafft. Hier also der dritte reguläre KellerCast (oder der 4. wenn man die #000 mitzählt) mit @teilerdoehrden und @grmpyoldman aus dem Landtag NRW. Die Themen, die kurz angerissen werden: Petitionen, Subsidiaritätsverfahren, Lobbyveranstaltungen, Eiserner Rhein, Haushalt.

DirektKellerCast #003 bei Metacafé

Update: Warum auch immer – wir haben es gerade (12.10.2012, 9h) nochmal neu hochgeladen.


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09.10.2012 by Birgit Rydlewski

Transparenz

Wir machen dann mal das mit der Transparenz:

http://t.co/VOv7drvf

Die Tabelle mit meinen Einkünften ist nicht vollständig. Die Barquittungen liegen zu größeren Teilen in meiner Schublade, weil ich nicht zum Sortieren komme derzeit. Es fehlt ein größerer Betrag Crowdfunding. Das fällt mir so spontan schon ein.

Meine Steuern liegen beim Finanzamt. Da fehlt noch der Steuerbescheid für 2011 und damit die Zahlen für die Vermietung aus dem letzten Jahr. Da bleibt aber in dem Sinne nichts übrig, weil man für so ein Haus ein paar Rücklagen braucht, falls mal so ein Dach undicht wird oder die Heizung ausfällt.

Einige Zahlen sind geschätzt. Die Einrichtung fürs Büro in Dortmund kaufen wir gerade erst. Da ist auch noch kein Büromaterial etc. Ebenfalls fehlen die Zahlen für die Getränke fürs Büro in Düsseldorf. Wenn ich noch länger darüber nachdenke, fällt mir sicher noch mehr ein.

Ich denke aber, man erkennt, was es mal werden soll ;-)

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