Plenarsitzung 14, TOP 4, 28. November 2012
Plenum: Stefan Fricke zu Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen ausbauen — Fernverkehr verbessern
Plenarsitzung 14, TOP 6, 28. November 2012
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Filme
Plenum: Olaf Wegner spricht zum Thema Kindertagespflege stärken: Leistungen anerkennen, Strukturen optimieren, Qualifikationen steigern
Plenarsitzung 14, TOP 7, 28. November 2012
Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Filme
Plenum: Simone Brand zu Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht
Plenarsitzung 14, TOP 8, 28. November 2012
Veröffentlicht unter Filme, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
Plenum: Marc Olejak spricht zum Thema Datenschutz und Datensicherheit verbessern — Landesdatenschutzkonferenz durchführen, Einführung eines NRW-Datenschutzsiegels prüfen und Medienkompetenz stärken!
Plenarsitzung 14, TOP 9, 28. November 2012
Veröffentlicht unter Filme, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Rechtsausschuss (A14)
Plenum: Dietmar Schulz spricht zum Thema Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.BANK an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK
Plenarsitzung 14, TOP 11, 28. November 2012
Veröffentlicht unter Filme, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)
Plenum: Oliver Bayer spricht zum Thema Voraussetzungen für eine „Medizinische Fakultät OWL“ schaffen, Ärztemängel im ländlichen Raum wirksam bekämpfen
Plenatsitzung 14, TOP 10, 28. November 2012
Veröffentlicht unter Filme, Schule und Weiterbildung (A15)
Plenarrede: Schulz zu Gesetz über die NRW.Bank
Plenarsitzung 14, 28. November 2012
TOP 11. Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.BANK an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK
Gesetzentwurf der Landesregierung
2. Lesung
Drucksache 16/743
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/1483
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Saal und am Stream! Tolle Sache! Ich hatte schon in der letzten Sitzung – es könnte auch die vorletzte gewesen sein – innerhalb einer knappen Minute gesagt: Wunderbare Sache, dem kann man nur zustimmen. Wenn man dem nicht zustimmt, dann müsste man dagegen sein. Das wäre verhängnisvoll. – In der Zwischenzeit ist das passiert, was ich auch schon eben in der Haushaltsrede gesagt habe: Ein Lerneffekt ist eingetreten.
Plenarrede: Bayer zu Einrichtung einer „Medizinischen Fakultät OWL“
Plenarsitzung 14, 28. November 2012
TOP 10. Voraussetzungen für eine „Medizinische Fakultät OWL“ schaffen, Ärztemangel im ländlichen Raum wirksam bekämpfen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1475
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte fünf Zuschauer hier und überall sonst!
(Heiterkeit)
Ich bin ein Einzelfall. Man soll sich in der Politik nicht an Einzelfällen auslassen, aber ich stehe dem Einzelfall sehr nahe, ich bin es selbst. Deshalb sage ich es: Ich komme aus Bielefeld. Dort habe ich 18 Jahre lang gelebt und bin zum Studieren nach Düsseldorf gekommen und hier irgendwie kleben geblieben. Also scheint das ab und zu mal zu funktionieren.
Plenarrede: Olejak zu Datenschutz und Datensicherheit
Plenarsitzung 14, 28. November 2012
TOP 9. Datenschutz und Datensicherheit verbessern – Landesdatenschutzkonferenz durchführen
Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Drucksache 16/1469
Mitschnitt der Rede von Marc Olejak
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Gäste oben auf der Tribüne und zu Hause! Liebes Plenum! Ich muss meine vorbereitete Rede etwas ändern, weil hier einige neue Aspekte eingebracht worden sind.
Prinzipiell ist es so: Für uns Piraten ist der Datenschutz definitiv eines der zentralen Themen. Privatsphäre und Datenschutz gewährleisten die Würde und die Freiheit des Menschen. Insofern begrüßen wir prinzipiell die Intention des vorliegenden Antrags. Wir sprechen uns in unserem Antrag neben der Einführung dieses Siegels aber grundsätzlich auch für die weitere Stärkung der Datenschutzbeauftragten aus. Wir haben Datenschutzbeauftragte und bitten sie höflich mitzuarbeiten. Wir können ihnen nichts befehlen, sie sollen ja unabhängig sein.