Drs. 16/170: Finanzierung der Kinderbetreuung in NRW

Finanzierung der Kinderbetreuung in NRW
Kleine Anfrage 94
Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/170 04.07.2012

Fragen vor dem Hintergrund zusätzlich zu zahlender Beiträge für die Kinderbetreuung, die durch die Kindergärten und Kindertagesstätten erhoben werden

Antwort MFKJKS Drucksache 16/441 26.07.2012

Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Robert Stein, Schule und Weiterbildung (A15)

Drs. 16/153: Polizei und soziale Netzwerke – Welche Nutzung existiert oder ist geplant?

Polizei und soziale Netzwerke – Welche Nutzung existiert oder ist geplant?
Kleine Anfrage 91
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/153 29.06.2012

Existente und geplante Nutzung sozialer Netzwerke, Sicherstellung der Persönlichkeits-, Datenschutz-, Zeugen- und Beschuldigtenrechte, bundesweite Standards zur Nutzung der Netzwerke

Antwort MIK Drucksache 16/457 27.07.2012

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Rechtsausschuss (A14)

Drs: 16/1255: Entwurf Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie

Gesetzentwurf Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie

Drucksache 16/1255 vom 02.11.2012

Urheber:  PIRATEN

 

Veröffentlicht unter Gesetzesentwürfe, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10)

Drs: 16/120 Entwurf Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes

Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes

Drucksache 16/120 vom 27.06.2012

Urheber:  PIRATEN

 

Veröffentlicht unter Gesetzesentwürfe, Innenausschuss (A09)

Drs: 16/119: Entwurf Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land NRW

Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/119 vom 27.06.2012

Urheber:  PIRATEN

 

Veröffentlicht unter Gesetzesentwürfe, Innenausschuss (A09)

Drs. 16/148: Musikzentrum und Jahrhunderthalle Bochum

Musikzentrum und Jahrhunderthalle Bochum
Kleine Anfrage 89
Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/148 28.06.2012

Antwort MBWSV Drucksache 16/444 26.07.2012

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kultur- und Medien (A12), Monika Pieper

Fraktionssitzung vom 04.12.2012 – das Wichtigste in Kürze

Ingo Schneider hat das PR-Konzept mit kleinen Anpassungen erneut vorgestellt. Die Fraktion hat es angenommen.

Für die Berichterstattung an Plenartagen hat die Pressestelle einen Twitter-Account eingerichtet: @20PiratenLive.

Michele Marsching hat die aktuellen Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppe Transparenz vorgestellt. Er bittet darum, dass jeder Abgeordnete, der bis jetzt noch keine Zeitangabe zu Nebentätigkeiten und Vereinszugehörigkeiten gemacht hat, dies nachholt.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-12-04

Videomitschnitt der Sitzung

Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen

Drs. 16/140: Die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und die NSU-Morde

Die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und die NSU-Morde
Kleine Anfrage 81
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/140 27.06.2012 2 S.

 

Antwort MIK Drucksache 16/425 26.07.2012 3 S.

 

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Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen

Drs. 16/144: Berücksichtigung des Haftungsrisikos der West-LB gegenüber Kommunen

Berücksichtigung des Haftungsrisikos der West-LB gegenüber Kommunen
Kleine Anfrage 85
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/144 Neudruck 27.06.2012 1 S.

 

Antwort FM Drucksache 16/327 23.07.2012 2 S.

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11)

Drs. 16/141: GEMA-Gebühren in Ministerien und Ämtern

GEMA-Gebühren in Ministerien und Ämtern
Kleine Anfrage 82
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/141 Neudruck 27.06.2012 2 S.

 

Antwort MFKJKS Drucksache 16/491 06.08.2012 16 S.

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kultur- und Medien (A12)

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