Europäische Bankenunion darf das dreigliedrige Bankensystem in Deutschland nicht schwächen
Drucksache 16/1322 vom am 07.11.2012
Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN
Drs 16/1322: Dreigliedriges Bankensystem
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)
Drs. 16/648: Vernichtung von Akten zu NSU-Vorgängen
Vernichtung von Akten zu NSU-Vorgängen
Kleine Anfrage 347
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/648 21.08.2012
Aktenvernichtung im Zusammenhang mit Terroranschlägen der Terrorzelle NSU; rechtliche Grundlagen und Konsequenzen der Vernichtung; Aufbewahrungsfristen
Antwort JM Drucksache 16/1033 02.10.2012
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Drs 16/1288: Biodiversität der Tiere
Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Zoologisches Forschungsmuseum Alexander-Koenig-Leibniz-Institut für Biodiversität der Tiere“
Drucksache 16/1288 vom 02.11.2012
Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
Drs. 16/631: Verletzungen im Zusammenhang mit Fußballspielen der Bundesligen und der 3. Liga
Verletzungen im Zusammenhang mit Fußballspielen der Bundesligen und der 3. Liga
Kleine Anfrage 340
Herrmann, Frank PIRATEN Drucksache 16/631 17.08.2012
Anzahl von Verletzten in Fußballstadien – z.B. durch Abbrennen von Feuerwerkskörpern („Bengalos“) oder polizeilichem Einsatz von Reizstoffen), von 2008 bis 2011; Sachschaden
Antwort MIK Drucksache 16/908 14.09.2012
Drs. 16/627: Verbraucherkompetenz frühzeitig fördern
Verbraucherkompetenz frühzeitig fördern
Kleine Anfrage 338
Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/627 16.08.2012 2 S.
Bundeseinheitliche Bildungsstandards zur Verbraucherbildung, Implementierung in den Schulen und Schullehrplänen, Förderung der Verbraucherbildung in der Lehrerausbildung und Lehrerfortbildung, Verbraucherbildungsforschung
Antwort MSW Drucksache 16/907 17.09.2012
Drs 16/1081: Gesetzliche Befristungen
Fünftes Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales sowie des Justizministeriums
Drucksache 16/1081 vom 08.10.2012
Urheber: PIRATEN
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Rechtsausschuss (A14)
Drs. 16/630: Vakanzen der Schulleitungen in NRW
Vakanzen der Schulleitungen in NRW
Kleine Anfrage 339
Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/630 16.08.2012
Anzahl der Schulen ohne eigene Besetzung der Schulleitung zu Beginn des Schuljahres 2012/13; Vertretungsregelungen bei vakante Schulleitungen; Anzahl der Schulleiter, die bis zum 01.08.2014 aus dem Schuldienst ausscheiden; Maßnahmen der Landesregierung, um die Position der Schulleitung attraktiver zu machen bzw. zur Vereinfachung der Stellenbesetzung von Schulleitern
Antwort MSW Drucksache 16/886 13.09.2012
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)
Drs 16/884: Zusätzliche Belastungen für das Handwerk verhindern
Zusätzliche Belastungen für das Handwerk verhindern – Landesregierung muss sich für Änderungen bei der Fahrtschreiberpflicht für LKW stark machen
Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN
Veröffentlicht unter Änderungsanträge
Drs. 16/624: Die Kölner Jahnwiesen öffentlich zugänglich erhalten
Die Kölner Jahnwiesen öffentlich zugänglich erhalten
Kleine Anfrage 337
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/624 15.08.2012
Vor dem Hintergrund einer geplanten Umnutzung der Kölner Jahnwiese Frage nach dem Stellenwert solcher frei zugänglichen Stätten des Breitensports, geplante Privatnutzung und Bebauung, Vereinbarkeit mit dem Denkmalschutz in einem Landschaftsschutzgebiet; Erhalt der Jahnwiese in gegenwärtiger Form
Antwort MBWSV Drucksache 16/906 Neudruck 17.09.2012
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11)
Drs. 16/616: Besetzung der freiwerdenden Stelle der Polizeipräsidentin Hagen
Besetzung der freiwerdenden Stelle der Polizeipräsidentin Hagen
Kleine Anfrage 331
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/616 14.08.2012
Pläne zur Zusammenlegung von Polizeibehörden; Zusammenhang mit einer Stellenbesetzung in Hagen
Antwort MIK Drucksache 16/885 13.09.2012