Inobhutnahmen durch die Jugendämter – Schutzfunktion für Kinder oder Übervorteilung der Eltern?
Kleine Anfrage 739
Düngel, Daniel PIRATEN Drucksache 16/1605 03.12.2012
Antwort MFKJKS Drucksache 16/1783 02.01.2013
Inobhutnahmen durch die Jugendämter – Schutzfunktion für Kinder oder Übervorteilung der Eltern?
Kleine Anfrage 739
Düngel, Daniel PIRATEN Drucksache 16/1605 03.12.2012
Antwort MFKJKS Drucksache 16/1783 02.01.2013
Einige Themen der Sitzung: Wahlkampfhilfe in Niedersachsen, Agendasetting, Unterstützung der BI zum Jahrestag Fukushima, Verwendung in Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion geschlechtsneutralen Formulierungen, Nachbesprechung der Planarsitzungen im Dezember, Öffentliches Vorschlagsverfahren zur Besetzung des WDR-Rundfunkrats, Beteiligung der Partei-Basis bzgl. der Festlegung der Schwerpunkte und vor allem der Enquete-Kommission usw.
Das Innenministerium setzt V-Leute in der nordrhein-westfälischen Fußball-Fanszene ein. Diese Befürchtung der Piratenfraktion bestätigt die heute veröffentlichte Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piraten. Weiterlesen ›
Wahlkampfendspurt Niedersachsen zum Jahresbeginn. Mit tiefen Einblicken in die Wahlkampfzentrale in Hannover setzten sich @dirkhillbrecht, @teilerdoehrden und @grmpyoldman auf’s Sofa.
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Der Folge #014 Erster Teil:
KellerKeller #014#1 bei Metacafé
Der Folge #014 Zweiter Teil:
KellerCojones #014#2 bei Metacafé
Die Hemmschwelle für politisches Engagement ist nach wie vor hoch, darüber waren sich die Studierenden der Hochschule Rhein-Waal einig, die heute den Landtag besuchten. „In der Schule habe ich wenig über Politik gelernt. Wenn wir überhaupt etwas über politische Vorgänge erfahren haben, dann über solche, die schon 50 Jahre zurückliegen“, erklärte eine Studentin und bestätigte damit die Erlebnisse ihrer Kommilitonen. „Wenn ich aber von Politik keine Ahnung habe, komme ich nicht auf die Idee, mich politisch zu engagieren.“
„Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag
Kleine Anfrage 681
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/1456 19.11.2012
Bezugnehmend auf einen Medienbericht zur Situation im Bundestag bzgl. der Notwendigkeit von Leiharbeitern der Aufstockung des Lohns mit Bezügen durch SGB-II-Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums Fragen zum Sachverhalt in der Landesverwaltung (Outsourcing in den obersten Landesbehörden, Aufstockung im Kontext extern vergebener Aufträge, vorausgesetze Tarifverträge bei der Fremdvergabe von Aufträgen)
Antwort MAGS Drucksache 16/1747 20.12.2012
Genitalverstümmelungen bei Mädchen und Frauen
Kleine Anfrage 695
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/1521 Neudruck 23.11.2012
Anzahl der Strafanzeigen, -verfahren und Verurteilungen in NRW, Aufklärungs- und Präventionsmaßnahmen, Aktivitäten der Landesregierung auf Bundesebene zur Verbesserung der strafrechtlichen Verfolgung, Strategien anderer europäischen Länder zum Schutz potentiell gefährdeter Mädchen und Frauen
Antwort JM Drucksache 16/1789 02.01.2013
V-Leute-Einsatz in den nordrhein-westfälischen Fangruppierungen
Kleine Anfrage 694
Herrmann, Frank PIRATEN Drucksache 16/1517 22.11.2012
Antwort MIK Drucksache 16/1768 27.12.2012
Urantransporte 47./48. Kalenderwoche 2012
Kleine Anfrage 717
Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/1577 29.11.2012
Antwort MIK Drucksache 16/1773 02.01.2013
Sieht die Landesregierung gesetzgeberischen Handlungsbedarf beim Presse-Grosso?
Kleine Anfrage 744
Daniel Schwerd und Lukas Lamla PIRATEN
06.12.2012
Antwort MBEM Drucksache 16/1766 28.12.2012