Unser Redner: Daniel Schwerd
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Videomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Das Wortprotokoll zur Rede von Daniel Schwerd: Weiterlesen ›
Unsere Rednerin: Monika PieperAm 6. und 7. April findet in Berlin die PiratInnenkonferenz statt:
http://wiki.piratenpartei.de/PiratinnenKon
Darüber ist an vielen Stellen diskutiert worden. Unter anderem entstand von einigen PiratInnen dieser Text:
https://wiki.piratenpartei.de/Menschenwerdenmenscheln
Nun wissen wir ja, dass Diskussionen via Twitter etc. im Allgemeinen zu nicht viel Klärung führen. Je mehr die Beleidigungen werden, desto unwahrscheinlicher wird die Klärung.
Probieren wir es anders. Spontan habe ich die Idee, dass wir uns mit Interessierten vor der Piratinnenkonferenz treffen, um zu diskutieren, so dass ich/wir diese Ergebnisse mit zu der Konferenz nehmen können.
Angebot: Wir treffen uns am Mittwoch, den 03. April im Wahlkreisbüro in Dortmund. Abends ist vermutlich besser, also biete ich 18.00 Uhr an.
Ich weiß, das ist kurzfristig. Ich hoffe trotzdem, dass wir zu einem konstruktiven Gespräch kommen.
Hier das Pad: http://piratenpad.de/p/Gespräch_PiratInnenkon
Innenminister Jäger hat offensichtlich kein Interesse daran, die Arbeit des Verfassungsschutzes besser zu kontrollieren. Sein Gesetzesentwurf zur Verfassungsschutz-Reform bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück. Dieses Fazit zieht Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW:
„Wirkungsvolle Möglichkeiten, den Verfassungsschutz zu kontrollieren bekommt das parlamentarische Kontrollgremium immer noch nicht. Weiterlesen ›
Unser Redner: Dirk Schatz
Zum Antrag von SPD und Grünen, der Landtag NRW müsse gegen den verfassungsfeindlichen Salafismus eindeutig Stellung beziehen, sagt Frank Herrmann, Abgeordneter der Piratenfraktion und Sprecher im Innenausschuss:
„Wir würden uns wünschen, dass der Landtag generell gegen jede Art von religiösem Fundamentalismus Stellung bezieht. Weiterlesen ›
Unser 2. Redner: Dirk SchatzMöglicher Export von Atommüll aus NRW ins Ausland
Kleine Anfrage 871
Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN
31.01.2013
Antwort MWEIMH Drucksache 16/2437 20.03.2013
Unser Redner: Frank HerrmannAudiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann
Videomitschnitt der Rede von Frank Herrmann
Das Wortprotokoll zur Rede von Frank Herrmann Weiterlesen ›
Werden freigestellte Personalratsmitglieder bei ihrer beruflichen Entwicklung benachteiligt?
Kleine Anfrage 895
Dirk Schatz PIRATEN
13.02.2013
Antwort MIK Drucksache 16/2333 18.03.2013