22.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Olaf Wegner zu wohnungspolitischen Innovationen von Rot/Grün

Freitag, 22. März 2013

 

TOP 8. Bezahlbares Wohnen und wohnungspolitische Innovationen brauchen bezahlbares Bauland

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Direkte Abstimmung
Unser Redner: Olaf Wegner
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Das Wortprotokoll zur Rede von Olaf Wegner:

Olaf Wegner(PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Wir haben gestern von dieser Stelle aus über die Enquetekommission zum wohnungswirtschaftlichen Wandel gesprochen und gehört, dass es durchaus möglich ist, parteiübergreifend und weitgehend konsensual an einem so wichtigen Thema wie der Wohnraumversorgung der Bevölkerung zu arbeiten.
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
22.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Marc Grumpy Olejak zu Frauenquote

Freitag, 22. März 2013

 

TOP 7. Gegen die gläserne Decke kämpfen: Bundesregierung muss Verantwortung für Realisierung einer Europäischen Frauenquote übernehmen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Block I – direkte Abstimmung
Unser Redner: Marc Grumpy Olejak
Unsere Abstimmungsempfehlung:  Enthaltung

Das Wortprotokoll zur Rede von Marc Grumpy Olejak: Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Reden
22.03.2013 by Nico Kern — Keine Kommentare ↓

Wir wollen „Zukunftspartnerschaft“ mit Afghanistan initiieren

Die Piratenfraktion NRW füllt  die neue Eine-Welt-Strategie der Landesregierung mit Leben. Sie hat in der heutigen Plenarsitzung den Antrag gestellt, eine „Zukunftspartnerschaft“ mit der afghanischen Provinz Herat zu initiieren. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Europa und Eine Welt (A06), Homepage, Pressemitteilungen
22.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Daniel Schwerd zu Abschaffung der Störerhaftung

Freitag, 22. März 2013

TOP 6. Abschaffung der Störerhaftung

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Ausschuss Kultur und Medien, Innenausschuss und Hauptausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Unser Redner: Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd

Videomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd

Das Wortprotokoll zur Rede von Daniel Schwerd:  Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Rechtsausschuss (A14), Reden
22.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Nico Kern zu Partnerschaft zwischen NRW und der afghanischen Provinz Herat

Freitag, 22. März 2013

 

TOP 5. Neue Eine-Welt-Strategie mit Leben füllen: „Zukunftspartnerschaft“ zwischen Nordrhein-Westfalen und der afghanischen Provinz Herat initiieren!

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Europa und Eine Welt; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Unser Redner: Nico Kern
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

 

Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern

Videomitschnitt der Rede von Nico Kern

Das Wortprotokoll zur Rede von Nico Kern: Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Reden
22.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Daniel Schwerd zu Clearingstelle Mittelstand

Freitag, 22. März 2013

 

TOP 4. Landesregierung muss eigenes Mittelstandsgesetz ernst nehmen – Verordnung Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen der Clearingstelle Mittelstand zur Prüfung vorlegen!

Antrag der Fraktion der CDU
Block I – direkte Abstimmung
Unser Redner: Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd

Videomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd

Das Wortprotokoll zur Rede von Daniel Schwerd: Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
22.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Monika Pieper zu Verbesserung der Bildungschancen

Freitag, 22. März 2013

 

TOP 3. Bildungschancen verbessern und Leistungsgerechtigkeit gewährleisten – schleichende Entwicklung zur leistungslosen Schule stoppen!

Antrag der Fraktion der FDP
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Das Wortprotokoll zur Rede von Monika Pieper: Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
22.03.2013 by Birgit Rydlewski

Postgender und die PiratInnenkon

Am 6. und 7. April findet in Berlin die PiratInnenkonferenz statt:

http://wiki.piratenpartei.de/PiratinnenKon

Darüber ist an vielen Stellen diskutiert worden. Unter anderem entstand von einigen PiratInnen dieser Text:

https://wiki.piratenpartei.de/Menschenwerdenmenscheln

Nun wissen wir ja, dass Diskussionen via Twitter etc. im Allgemeinen zu nicht viel Klärung führen. Je mehr die Beleidigungen werden, desto unwahrscheinlicher wird die Klärung.

Probieren wir es anders. Spontan habe ich die Idee, dass wir uns mit Interessierten vor der Piratinnenkonferenz treffen, um zu diskutieren, so dass ich/wir diese Ergebnisse mit zu der Konferenz nehmen können.

Angebot: Wir treffen uns am Mittwoch, den 03. April im Wahlkreisbüro in Dortmund. Abends ist vermutlich besser, also biete ich 18.00 Uhr an.

Ich weiß, das ist kurzfristig. Ich hoffe trotzdem, dass wir zu einem konstruktiven Gespräch kommen.

Hier das Pad: http://piratenpad.de/p/Gespräch_PiratInnenkon

Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
22.03.2013 by Dirk Schatz — Keine Kommentare ↓

Minister Jägers Verfassungsschutz-Reform ist lediglich ein Reförmchen

Innenminister Jäger hat offensichtlich kein Interesse daran, die Arbeit des Verfassungsschutzes besser zu kontrollieren. Sein Gesetzesentwurf zur Verfassungsschutz-Reform bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück. Dieses Fazit zieht Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW:

„Wirkungsvolle Möglichkeiten, den Verfassungsschutz zu kontrollieren bekommt das parlamentarische Kontrollgremium immer noch nicht. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
22.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Dirk Schatz zu Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in NRW

Freitag, 22. März 2013

 

TOP 2. Reform der Ausrichtung des Verfassungsschutzes NRW und des Verfassungsschutzgesetzes NRW kosequent umsetzen

Antrag der Fraktion der FDP
Block I
Überweisung an den Hauptausschuss
– federführend -, an den Innenausschuss sowie an den Rechtsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung
Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
Überweisung an den Hauptausschuss
– federführend -, an den Innenausschuss sowie an den Rechtsausschuss
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung
Unser Redner: Dirk Schatz

Das Wortprotokoll zur Rede von Dirk Schatz: Weiterlesen ›
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Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden

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