01.05.2013 by Frank Herrmann — Keine Kommentare ↓

Verfassungsschutz an unseren Schulen? Nein, danke!

Anlässlich der Öffentlichen Anhörung des Hauptausschusses und des Innenausschusses des Landtags NRW zum Gesetzentwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes, am Donnerstag, 02.05.2013, 10 Uhr, im Plenarsaal des Landtags nehmen Sie bitte folgendes Pressestatement der Piratenfraktion zur Kenntnis:

Verfassungsschutz an unseren Schulen? Nein, danke!

Der Verfassungsschutz hat in den vergangenen zwei Jahren über 360 Veranstaltungen zur „Sensibilisierung und Aufklärung der Öffentlichkeit mit Bezug zu Themen des Verfassungsschutzes“ ausgerichtet. Das hat Innenminister Jäger auf unsere Kleine Anfrage geantwortet. Das Problem dieser Einflussnahme durch den Verfassungsschutz auf Bildungsinhalte für Schüler: Es fehlt an der pädagogischen Kompetenz und einer rechtlichen Grundlage. Weiterlesen ›

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01.05.2013 by Marc Olejak (Grumpy)

KellerCast #018 vom 26.04.2013

Nach nochmal viel zu langer Pause berichten @teilerdoehrden und @grmpyoldman über $Dinge aus dem Landtag NRW.

Die .torrents sind bereits verfügbar für Audio (noch mp3 ~15MB), kleines Video (mp4 ~66MB) und großes Video (mp4 ~377MB).

Die p2p .torrents findet Ihr wie immer auch in den RSS-Feeds:
Video-Torrents (mp4) in mobil (*_mob*) & gut (*_low*)
Audio-Torrent (mp3)
Komplett-Torrents (Audio & Video)

kompletter Ewigkeitsrückblick 26.04.13:
(Linkliste im Aufbau)

  • 00:30 Kellercast Folge #018 – wir haben einfach zu lange keinen gemacht. Sorry nochmal.
    00:40 Plenarrückblick – Videos der Plenartage 27, 28, 29 inklusive Tagesordnung, Beschlussprotokollen und Plenarprotokollen (für Popcorn-Recherchen)
  • 01:15 Piraten-Antrag zu SmartBorders/EES (Drucksache 16/2584), EES-System, anzugebende Daten inklusive Fingerabdruck und Religion, Vielreisendenprogramm und Risikofaktoren für bestimmte Länder
    04:47 CDU lehnt ab mit “zu früh” – Grüne lehnen ab mit “zu spät”
    05:48 Piraten-Antrag bezüglich erneuter Visumpflicht für den West-Balkan
    07:00 “…aber…“
    08:00 Redeverhalten im Landtag NRW
    08:40 puaBLB: Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Bau- und Liegenschaftsbetriebe Nordrhein-Westfalen, erste Aufbereitung/Sammlung öffentlichen Materials: Pressematerial, Landesmaterial
    09:36 Suchaufruf für Infomaterial Bau- und Liegenschaftsbetriebe 2000-2006.
    09:50 BLBwatch auf Basis von BERwatch zur Aufbereitung von Untersuchungsausschüssen
    10:30 Bürgersprechstunde Warendorf
    11:40 freie Broschüre des Petitionsausschusses des Landes NRW
    12:30 27.4. LPT Bottrop
    12:35 27.4. Wahlen in Island #Píratar (von 0 auf 5,1% – somit 3 Sitze)
    14:00 EU-Wahlen in Kroatien – Ergebnisse (von 0 auf 1,13%)
    15:28 Looking at things

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30.04.2013 by Michele Marsching

Abstimmungsverhalten Plenum 16/30

ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN

30. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Dienstag, 30. April 2013

Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum

Unterrichtung
durch die Landesregierung

Änderungsantrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/2812

Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/2804

Entschließungsantrag
der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2809

Entschließungsantrag
der Fraktion der FDP

Drucksache 16/2811

Abstimmungsverhalten

DafürDrucksache 16/2812

DafürDrucksache 16/2804

DafürDrucksache 16/2809 1. (Einzelabstimmung)

DafürDrucksache 16/2809 2. (Einzelabstimmung)

EnthaltungDrucksache 16/2809 3. (Einzelabstimmung)

DafürDrucksache 16/2809 (in so geänderter Form)

DagegenDrucksache 16/2811

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30.04.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Dietmar Schulz zu neuen Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum

Dienstag, 30. April 2013

 

Antrag von Abgeordneten der Fraktionen der CDU, der FDP und der Piraten

auf eine Sondersitzung des Plenums mit dem Tagesordnungspunkt

„Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“

Gemäß Artikel 38 Absatz 4 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen beantragen unten stehende Abgeordnete die Durchführung eines Sonderplenums zum Thema „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“.

 

Unser 3. Redner: Dietmar Schulz

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Das Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:

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30.04.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Simone Brand zu neuen Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum

Dienstag, 30. April 2013

 

Antrag von Abgeordneten der Fraktionen der CDU, der FDP und der Piraten

auf eine Sondersitzung des Plenums mit dem Tagesordnungspunkt

„Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“

Gemäß Artikel 38 Absatz 4 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen beantragen unten stehende Abgeordnete die Durchführung eines Sonderplenums zum Thema „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“.

Unser 1. Rednerin: Simone Brand

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

Videomitschnitt der Rede von Simone Brand

Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:

Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
30.04.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Joachim Paul zu neuen Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum

Dienstag, 30. April 2013

 

Antrag von Abgeordneten der Fraktionen der CDU, der FDP und der Piraten

auf eine Sondersitzung des Plenums mit dem Tagesordnungspunkt

„Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“

Gemäß Artikel 38 Absatz 4 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen beantragen unten stehende Abgeordnete die Durchführung eines Sonderplenums zum Thema „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“.

Unser 2. Redner: Joachim Paul

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Das Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:

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30.04.2013 by Yaroslav Dimont — 2 Kommentare ↓

30. Plenarsitzung (Sondersitzung)

Tagesordnung der 30. Plenarsitzung

Dienstag, 30. April 2013 Weiterlesen ›

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30.04.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Das 4. Fraktionsmumble mit Dietmar Schulz und Olaf Wegner

Am 29. April fand erneut unser Fraktionsmumble statt, diesmal mit dem haushalts- und finanzpolitischen sowie rechtspolitischen Sprecher der Fraktion Dietmar Schulz und dem sozialpolitischen und wohnpolitischen Sprecher der Fraktion Olaf Wegner.

Die beiden Abgeordneten berichteten über die vergangene Plenarwoche und eigenen Anträgen unter anderem zum WestLB Untersuchungsausschuss oder zur Aufhebung des Kooperationsverbots. Dietmar ging auch auf die von den Piraten beantragten Fragestunde zum Thema  Hamm Uentrop ein. Darüber hinaus beantworteten Dietmar und Olaf die Fragen der Mumble-Teilnehmer zu innerparteilichen Themen wie etwa ständiger Mitgliederversammlung usw.

[audio:https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2013/04/2013-04-29-Fraktionsmumble.mp3]

Den Mumble-Mitschnitt runterladen

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29.04.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Wir stellen uns wieder euren Fragen!

Heute, 29.04.13, gibt es unser nächstes Fraktionsmumble: um 20 Uhr geht es im Raum Fraktion NRW los. Mit dabei sind heute Dietmar Schulz (@DSLawFox) und Olaf Wegner (@thoth23).

Unter anderem werden beide von den Plenarsitzungen in der vergangenen Woche und der heutigen Fraktionsklausurtagung berichten.

Aber auch darüber hinaus stehen Euch die beiden zu allen Fragen rund um Landtag und Fraktion zur Verfügung.

Wie immer gibt´s dazu auch ein Pad. Jeder der etwas sagen bzw. fragen möchte, kann sich dort eintragen, dann haben wir bei der Moderation den Überblick

Wir freuen uns auf eure zahlreiche und aktive Teilnahme! Weiterlesen ›

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29.04.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Drs. 16/2505: Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte

Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte

Kleine Anfrage 1024

Frank Herrmann PIRATEN

Drucksache 16/2505

26.03.2013

Antwort MIK Drucksache 16/2794 26.04.2013

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