Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Zuschauer! Schweinehaut im Frischkäse, Kälberlab in salzigen Snacks, Schweineborsten im Brot, Gelatine im Orangensaft: Haben Sie gewusst, was in unseren Lebensmitteln enthalten ist oder bei der Herstellung verwendet wird? Weiterlesen ›

Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden

15.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Robert Stein zu Steuerschlupflöchern

Mittwoch, 15. Mai 2013

TOP 14. Bestehende Steuergesetze durchsetzen, Anreizsysteme schaffen, Steuerschlupflöcher schließen

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/2890

Unser Redner : Robert Stein

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den Unterausschuss „Personal“ des Haushalts- und Finanzausschusses

Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein

Videomitschnitt der Rede von Robert Stein

Das vollständige Plenarprotokoll

Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:

Robert Stein (PIRATEN): Danke sehr. – Verehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Stream! Zwei Personen sehe ich auch noch oben auf der Tribüne. Seien Sie gegrüßt. Wir leben trotz historisch hoher Steuereinnahmen in einer Zeit des Sparzwanges, da die vielfältigen Aufgaben und Ausgabenlasten des Staates immer noch die Steuereinnahmen übertreffen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

15.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Dirk Schatz zu Reform des Verfassungsschutzes

Mittwoch, 15. Mai 2013

TOP 13. Verantwortung übernehmen heißt: Verfassungsschutz reformieren statt abschaffen – Einsatz von V-Leuten rechtsstaatlich ausgestalten statt verbieten

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/2884

Direkte Abstimmung

Unser Redner: Dirk Schatz

Unsere Abstimmungsepfehlung: Ablehnung

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz

Videomitschnitt der Rede von Dirk Schatz

Das Wortprotokoll zur Rede von Dirk Schatz:

Dirk Schatz (PIRATEN): Noch einmal sehr großen Dank, Frau Präsidentin. – Ich kann es bei diesem Antrag eigentlich recht kurz machen, Herr Orth, und vorwegnehmen, dass die Piratenfraktion diesem Antrag in direkter Abstimmung definitiv nicht zustimmen wird. Weiterlesen ›

Getagged mit: Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden

15.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Dirk Schatz zu Polizeivollzugsdienst

Mittwoch, 15. Mai 2013

TOP 12. Polizei gehört auf die Straße und nicht hinter den Schreibtisch – Polizeivollzugsdienst durch Einstellung von „Polizeiverwaltungsassistenten“ von bürokratischer Tätigkeit entlasten!

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2899

Unser Redner: Dirk Schatz

Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Innenausschuss

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz

Videomitschnitt der Rede von Dirk Schatz

Das vollständige Plenarprotokoll

Das Wortprotokoll zur Rede von Dirk Schatz:

Dirk Schatz (PIRATEN): Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Lohn, ein Satz aus Ihrer Rede gerade ist mir im Gedächtnis geblieben. Sie sprachen von „Verwaltungsassistenten zur Bewachung von Menschen in Gewahrsam“. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden

15.05.2013 by Lukas Lamla

Telekom – ich muss dich verlassen

cc-by-sa-nc ulrichsson

Mit dem Vorstoß der Deutschen Telekom wieder Volumentarife für alle Kunden einzuführen, hat dieses Unternehmen gezeigt wofür es steht – Gewinnmaximierung um jeden Preis. Es ist ein Unternehmen, welches überhaupt dank der Steuerzahler existiert, welches seine Netze mit Geldern von Ländern, Bund und Europa ausgebaut hat.

Genau dieses Unternehmen ist gerade dabei, dass Internet wie wir es heute kennen, in einen Zustand aus dem Jahre 1999 zu bringen. Dieses Unternehmen behindert gleichzeitig aktiv andere Unternehmen, die es besser machen könnten. Dabei werden so schamlos die Grundsätze der Netzneutralität verletzt, dass sich sogar die Bundesregierung genötigt fühlt sich zu äußern.

Ich bin Kunde der Telekom. Ich habe seit vielen Jahren einen Handyvertrag bei der Telekomtochter T-Mobile. Eigentlich war ich bisher ganz zufrieden, doch ich kann so ein Unternehmen einfach nicht mehr unterstützen. Ich habe mich heute dazu entschieden folgendes Kündigungsschreiben an die Telekom zu schicken:

Lukas Lamla
Straße Hausnummer
Postleitzahl Stadt

Telekom Deutschland GmbH
Postfach 30 04 44
53184 Bonn
Fax: 0180 5 330633

Kündigung des Mobilfunkvertrages

Sehr geehrte Damen und Herren,

trotz aller Empfehlungen von Experten, trotz aller Warnungen von Aktivisten, hält Ihr Unternehmen weiterhin an der Einführung von Volumentarifen in der DSL Sparte fest. Immer mehr Details sickern durch. So sollen neben Neukunden auch Bestandskunden von diesen Nuerungen betroffen sein. Mit dieser Entscheidung treten Sie die Netzneutralität mit Füßen. Sie zeigen all den Menschen den Mittelfinger, die sich seit Jahren für den Netzausbau in Deutschland engagieren. Sie bringen bewusst den Technologie und Wirtschaftsstandort in unserem Land in Gefahr und riskieren damit tausende Arbeitsplätze.
Sie haben scheinbar nur eins im Sinn – Gewinnmaximierung.

Es tut mir leid, aber ihr Unternehmen kann und werde ich nicht weiter unterstützen.
Hiermit kündige ich den bestehenden Vertrag zwischen der Telekom Deutschland GmbH und mir, zum nächst möglichen Zeitpunkt.
Kundenkonto: XXX
Mobilfunknummer: 0170 XX

Bitte bestätigen Sie mir schriftlich den Eingang der Kündigung sowie den Kündigungstermin. Ich untersage Ihnen weiterhin die Nutzung meiner Daten zu eigenen Werbezwecken oder zur Weitergabe an Dritte.

Mit freundlichen Grüßen

Lukas Lamla

Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

15.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓