In der kommenden Plenarphase (27.-29. November 2013) sprechen wir im Landtag NRW über den Haushalt 2014. Rund ein Dutzend Haushaltsänderungsanträge haben wir bereits vorbereitet – weitere sind in der Mache. Diese Haushaltsänderungsanträge, wie auch die sonstigen Anträge, die wir für die kommende Plenarphase vorbereitet haben, möchten wir gerne mit euch am kommenden Montag, 18.11.13, ab 20 Uhr in Mumble besprechen. Dies ist eine offizielle Fraktionssitzung, bei der die Abgeordneten die Anträge vorstellen und anschließend das Einreichen beschließen. Doch vor dem offiziellen Beschluss seid ihr gefragt: habt ihr Anmerkungen? Ergänzungen? Ideen? Hinweise? Weiterlesen ›
Einladung zur Online-Fraktionssitzung
Wachstum, Wachstum über alles? McKinsey-Studie “NRW 2020″
Am 9. Oktober haben wir in der 23. Ausschusssitzung des Wirtschaftsausschuss über die Studie “NRW 2020 – Unser Land, unsere Zukunft” von McKinsey diskutiert. Auf Antrag von CDU und FDP wurden zwei Vertreter des Beratungshauses eingeladen und stellten die Studie vor.
Ich habe hier meinen Redebeitrag zu diesem Tagesordnungspunkt hochgeladen, da könnt Ihr unsere Einschätzung dieser Studie nachhören – es sind aber auch einige grundsätzliche Punkte angesprochen, wie wir Piraten das mit der Wirtschaftspolitik sehen. Viel Spaß!
Drs. 16/4269: Blasphemieparagraph in Nordrhein-Westfalen
Blasphemieparagraph in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 1708
Daniel Schwerd
18.10.2013
Antwort des JM: Drucksache 16/4408 18.11.13
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kultur- und Medien (A12)
Drs. 16/4285: Perspektiven für die Nutzung anonymisierter Bewerbungsverfahren in der Landesverwaltung
Perspektiven für die Nutzung anonymisierter Bewerbungsverfahren in der Landesverwaltung
Kleine Anfrage 1716
Simone Brand
23.10.2013
Antwort des MAIS: Drucksache 16/4447 19.11.13
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Simone Brand
Drs. 16/4292: Fußballfans unter ständiger Beobachtung?
Fußballfans unter ständiger Beobachtung?
Kleine Anfrage 1719
Frank Herrmann und Torsten Sommer
28.10.2013
Antwort des MIK: Drucksache 16/4512 28.11.13
Drs. 16/4303: Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepaketes – Hier: Schulsozialarbeit!
Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepaketes – Hier: Schulsozialarbeit!
Kleine Anfrage 1724
Monika Pieper, Dietmar Schulz und Torsten Sommer
29.10.2013
Antwort des MAIS: Drucksache 16/4502 27.11.13
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15), Torsten Sommer
Drs. 16/4304: Rechte Gewalt bei Fußballfans in NRW, insbesondere in Duisburg
Rechte Gewalt bei Fußballfans in NRW, insbesondere in Duisburg
Kleine Anfrage 1725
Birgit Rydlewski
29.10.2013
Antwort des MIK: Drucksache 16/4513 28.11.13
Drs. 16/4341: Atomtransport am 23.10.2013 in Köln
Atomtransport am 23.10.2013 in Köln
Kleine Anfrage 1748
Hanns-Jörg Rohwedder
07.11.2013
Antwort des MAIS: Drucksache 16/4549 05.12.13
Drs. 16/4342: Koordinierte Notfallvorsorge und Notfallverbünde von Kultureinrichtungen des Landes NRW
Koordinierte Notfallvorsorge und Notfallverbünde von Kultureinrichtungen des Landes NRW
Kleine Anfrage 1749
Lukas Lamla und Daniel Schwerd
07.11.2013
Antwort des MFKJKS: Drucksache 16/4571 09.12.13
Fraktionssitzung vom 12.11.2013
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Protokoll der Sitzung
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen