AbgesagtFachtagung: Neue Finanzierungsmodelle für mehr Mobilität
Die für Donnerstag, 22.05.2014, ursprünglich geplante Fachtagung „Mobilität“ findet leider nicht statt.
Vollständigkeithalber hier das ursprünglich geplante Programm:
Die Fachtagung widmet sich dem Thema Neue Finanzierungsmodelle für mehr Mobilität an Hand von kommunalen Best-Practice Beispielen und richtet sich an MitarbeiterInnen von Städten, Gemeinden, Verkehrsunternehmen und Planern. Weiterlesen ›
Planungen und Maßnahmen der Landesregierung für ein NRW-„LandesCERT“
Kleine Anfrage 2023
Frank Herrmann und Daniel Schwerd
13.02.2014
Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5247 17.03.2014
Wie rechtsstaatlich ist die Datei Gewalttäter Sport?
Kleine Anfrage 2016
Frank Herrmann
11.02.2014
Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5205 10.03.2014
Ausgelagerte Arbeiten des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Kleine Anfrage 1956
Hanns-Jörg Rohwedder
05.02.2014
Antwort des Ministers für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz: Drucksache 16/5212 10.03.2014
Atomtransporte durch NRW 2013
Kleine Anfrage 1955
Hanns-Jörg Rohwedder
05.02.2014
Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk: Drucksache 16/5200 07.03.2014
Im heutigen Expertengespräch zum Thema Breitbandausbau im Landtag NRW haben Sachverständige wiederholt massive Kritik am Kurs der Landesregierung geübt.
Dazu Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW:
Die heute von den Experten aufgezeigten Defizite beim Breitbandausbau in NRW sind schon lange bekannt. Schon letztes Jahr im September haben wir über das Thema in einer Anhörung gesprochen. Damals wie heute war das Fazit das Gleiche: Die Landesregierung könnte beim Breitbandausbau in NRW eine Menge bewegen – aber sie hat schlicht kein Interesse an dem Thema. So gibt es bis heute keine Ausbau-Strategie, sondern lediglich wohlklingende Ziele, die aber schon heute veraltet sind und von denen trotzdem keiner weiß, wie sie erreicht werden sollen. Weiterlesen ›
Zur heutigen Anhörung im Ausschuss für Schule und Weiterbildung zum Antrag der Piratenfraktion „Offene Softwarelösungen für den Mathematikunterricht als Alternative zu Edeltaschenrechnern prüfen und erproben“ sagt Monika Pieper, Sprecherin im Ausschuss für Schule und Weiterbildung:
Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern bestätigt. Wir fordern die Landesregierung auf, den Erlass unverzüglich zu überarbeiten und auch andere Lösungsmöglichkeiten, wie Tablets oder Laptops, zuzulassen. Die Einführung veralteter Technologie ist absoluter Unfug. Um den Schulen auch zeitlich die Möglichkeit zu geben, sich für alternative Wege zu entscheiden, muss außerdem die verbindliche Einführung der grafikfähigen Taschenrechnern um ein halbes Jahr verschoben werden.
18.03.2014
Entschließungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/2896
Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-5295.pdf
Annahme Drs 16/5295 Mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen die Stimmen von CDU und FDP
18.03.2014
Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/3228
Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5294.pdf
Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
18.03.2014
Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5281.pdf
Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Rechtsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.