13.05.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz zu Entlastung der Steuerzahler durch Abbau der kalten Progression

Mittwoch, 14. Mai 2014

Top 2. Bundesregierung soll heimliche Steuererhöhungen umgehend zurücknehmen: Steuerzahler durch Abbau der kalten Progression entlasten – Leistungsgerechtigkeit für Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen wiederherstellen

Antrag der Fraktion der  FDP

Drucksache 16/5752

Unser Redner: Dietmar Schulz

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download

Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schulz.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Finanzminister, was Ihre Reise bzw. Ihre Stellung als Vorsitzender der Finanzminister-konferenz angeht, haben Sie hier eine Art Rechtfertigungslimbo vollführt. Das ist Ihr gutes Recht. Aber dessen bedurfte es meines Erachtens überhaupt nicht.

Wir wissen, es sind sicher wichtige Gespräche geführt worden. Aber Sie müssen die Frage beantworten, wozu es eigentlich einen Stellvertreter des Vorsitzenden der Finanzminister-konferenz gibt. Weiterlesen ›

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
13.05.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz zum Überraschendem Ausschied des Portigon-Vorstandsvorsitzenden

Mittwoch, 14. Mai 2014

Top 1. Aktuelle  Stunde

Gründe für überraschendes Ausscheiden des Portigon-Vorstandsvorsitzenden weiter unklar – Finanzminister Dr. Walter-Borjans besichtigt Jagdschloss Granitz auf Rügen statt den Landtag zu informieren

 

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Unser Redner: Dietmar Schulz
Audiomitschnitt der 1. Rede von  Dietmar Schulz anhören

 

 

Audiomitschnitt der 2. Rede von  Dietmar Schulz anhören

Audiomitschnitt der 2. Rede von Dietmar Schulz  als Download

 


Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

 

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Mostofizadeh.  Für die Piraten spricht Herr Kollege Schulz.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und am Stream! Es ist ganz klar, was hier passiert: Hier soll vonseiten der regierungstragenden Fraktionen abgelenkt werden von der Verantwortlichkeit und dem Einstehenmüssen des Herrn Finanzministers

(Beifall von den PIRATEN, der CDU und der FDP)

für Auskünfte, auf die die Öffentlichkeit einen Anspruch hat. Es geht hier auch nicht darum, irgendwelche Persönlichkeitsschutzrechte oder Vertragsschutzrechte zu wahren, sondern es geht hier um die Besetzung oder Nichtbesetzung der Position einer im Eigentum des Landes stehenden Gesellschaft. Weiterlesen ›

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
13.05.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Unsere Anträge für das Mai-Plenum

Mit folgenden Anträgen gehen wir in die bevorstehende Plenarphase (14./15. Mai 2014). Unsere Themen:

Kommunalwahl / PCB / Definition „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ / Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP / Abgeordnetengesetz und Nebeneinkünfte / Gesetzentwurf Wissenschaftsgesetz NRW / Quoren bei Bürgerentscheiden / Jokertagean Schulen

Weiterlesen ›

Getagged mit: , , ,
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
13.05.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Drs. 16/5849: Wie wird der Holzeinschlag an Bundes- und Landesstraßen in NRW aus dem Winter 2013/14 verwertet?

Wie wird der Holzeinschlag an Bundes- und Landesstraßen in NRW aus dem Winter 2013/14 verwertet?

Kleine Anfrage 2305

Hanns-Jörg Rohwedder

Drucksache 16/5849

13.05.2014

Antwort MBWSV Drucksache 16/6114 24.06.2014

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen
13.05.2014 by Piratenfraktion NRW — 3 Kommentare ↓

Fraktionssitzung vom 13.05.2014

In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiten wir u. a. die bevorstehenden Plenartage vor und legten das Thema unserer Enquete-Kommission fest.

Audiomitschnitt der Sitzung anhören
[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=e53e4e68ec23ad544bee15797e56ee61&download]
Audiomitschnitt der Sitzung als Download

Protokoll der Sitzung

 

 

Veröffentlicht unter Das Neueste, Fraktionssitzungen, Homepage
12.05.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Präsentationen und Diskussion zu den möglichen Themen der Enquete-Kommission von Piraten

In dieser Sitzung wurden zwei Konzepte bzw. möglichen Anträge “Privatsphäre/Privatheit” und “ÖPNV/ÖPV/Mobilität” in Form zweier Folien-Vorträge mit anschließender Frage- und Diskussionsrunde präsentiert.

Mehr zum Hintergrund der Themenauswahl für die Enquete-Kommission der Piratenfraktion

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
12.05.2014 by Oliver Bayer

Enquete-Kommission – Die Qual der Wahl

Heute (12. Mai 2014) sprechen wir weiter über die zentrale Frage: Welche Enquetekommission sollen wir vorantreiben? Ab 14:00 präsentieren wir die zwei Konzepte bzw. möglichen Anträge “Privatsphäre/Privatheit” und “ÖPNV/ÖPV/Mobilität” in Form zweier Folien-Vorträge mit anschließender Frage- und Diskussionsrunde. Die Runde wird per Video-Live-Streamingübertragen.   Bereits am 30. April hatten wir mit Euch die zwei Alternativen andiskutiert. Das Protokoll […]
Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
12.05.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Antrag: Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe

12.05.2014

Antrag auf Aktuelle Stunde PIRATEN

Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe

Drucksache 16/5843

Kurzübersicht:

Pressebericht über die Forderung der Energieversorger nach staatlicher Stiftung zur Finanzierung des Abrisses der Atomkraftwerke und Lagerung des Atommülls

Veröffentlicht unter Anträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)
12.05.2014 by Hanns-Jörg Rohwedder — Keine Kommentare ↓

Die Folgen einer Atomausstiegsstiftung für NRW

NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe!

Am Donnerstag, 15.05.14, beschäftigt sich der Landtag NRW im Rahmen einer Aktuellen Stunde auf unseren Antrag hin mit der geplanten Atomausstiegsstiftung.

Unser Antrag auf eine Aktuelle Stunde begründen wir wie folgt:

„Wie der aktuellen Ausgabe des SPIEGEL zu entnehmen ist, wollen die großen deutschen Energieversorger ihre riskanten Atomgeschäfte an den Bund abschieben. Wie der SPIEGEL berichtet, fordern die Konzerne eine staatliche Stiftung, die den Abriss der Meiler und die Lagerung des Atommülls finanziert. Beitrag der Energiekonzerne sollen die bisherigen Rückstellungen der Konzerne sein.

NRW ist betroffen. Die größeren Kommunen NRWs haben Beteiligungen an RWE, einem der in Rede stehenden Protagonisten. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Homepage, Persönliche Blogposts
12.05.2014 by Frank Herrmann — Keine Kommentare ↓

Enquete-Kommission – Die Qual der Wahl

Heute (12. Mai 2014) sprechen wir weiter über die zentrale Frage: Welche Enquetekommission sollen wir vorantreiben?

Ab 14:00 präsentieren wir die zwei Konzepte bzw. möglichen Anträge „Privatsphäre/Privatheit“ und „ÖPNV/ÖPV/Mobilität“ in Form zweier Folien-Vorträge mit anschließender Frage- und Diskussionsrunde. Die Runde wird per Video-Live-Streaming übertragen.

Weiterlesen ›

Getagged mit: , , ,
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Mitmachen, uncategorized

Home Widget 1

Dies ist dein erstes Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 1. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.

Home Widget 2

Dies ist dein zweites Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 2. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.

Home Widget 3

Dies ist dein drittes Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 3. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.