Gemeinsam mit dem Kollegen Schmalenback aka @Dave_Kay habe ich am 7. Mai eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt:
Kennt die Landesregierung den Unterschied zwischen Rauchen und Dampfen?
Die Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter hat die Kleine Anfrage 1224 mit Schreiben vom 6. Juni 2013 namens der Landesregierung beantwortet.
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage
In einer am 03.05.2013 […]
Zum neuen Nichtraucherschutzgesetz, das am 1. Mai in Kraft tritt, sagt Kai Schmalenbach, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das neue Nichtraucherschutzgesetz ist ein Paradebeispiel, wie die rot-grüne Landes-regierung die Menschen in NRW bevormundet. Anstatt auf Respekt und Toleranz zu…
Kurz und knackig berichten @teilerdoehrden und @grmpyoldman mitten aus dem Abschlußwahlgang der #avpampa über $Dinge im Landtag NRW bis zum 27.01.13. Die massive Verspätung der Veröffentlichung ist dem Weichei Grumpy anzulasten, der es im Fieberwahn nicht geschafft hat, den Clip mal eben fertigzumachen. Der Folge #016: PampaKeller #016 bei Metacafé Wochenrückblick 27.01.13: 00:45 #avpampa – … Continue reading →
Die Raucher in Nordrhein-Westfalen müssen sich umstellen: Der Landtag NRW hat ein striktes Nichtraucherschutzgesetz verabschiedet. Nach zähen Debatten beschloss das Parlament die Gesetzänderung mit den Stimmen der rot-grünen Regierungsfraktionen. Dagegen votierten in der namentlichen Abstimmung CDU, FDP und 16 Piraten.…
Ein Armutszeugnis der Landesregierung sieht die Piratenfraktion in der heute verabschiedeten Neufassung des Nichtraucherschutzgesetzes. „Die rot-grüne Koalition hat damit bewiesen, dass sie weder die Phantasie, noch ausreichendes Knowhow besitzt, um eine sinnvolle und ausgewogene Nachbesserung vorzulegen“, urteilt Kai Schmalenbach, Abgeordneter…
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Kai Schmalenbach zu TOP 4: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/125 Änderungsanträge der Fraktion der PIRATEN, Drucksachen 16/1549,…
15. Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 29.11.2012 Tagesordnung
Das gemeinsame Ziel der Fraktionen, sich für mehr Transparenz, Teilhabe und Zusammenarbeit einzusetzen, ist im Landtag NRW leider immer noch Wunschdenken. Am Donnerstag wird das Parlament das Nichtraucherschutzgesetz verabschieden, ohne zu erörtern, warum Gesundheitsministerin Steffens den Parlamentariern wichtige Informationen vorenthalten…
Einige Themen der Sitzung: Die Auswertung der Plenartage stand im Mittelpunkt der heutigen Fraktionssitzung. Auffällig war, dass die Regierung oft Bezug auf die Reden der Piratenfraktion genommen hat. Die Fraktion hat sich dagegen entschieden, bereits jetzt einen Antrag zum Thema…
Das Wichtigste in Kürze Die Auswertung der Plenartage stand im Mittelpunkt der heutigen Fraktionssitzung. Auffällig war, dass die Regierung oft Bezug auf die Reden der Piratenfraktion genommen hat. Die Fraktion hat sich dagegen entschieden, bereits jetzt einen Antrag zum Thema…